Andrea Nahles
SPD-Chefin Andrea Nahles will weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen. Bildrechte: dpa

Arbeitsmarktreform Nahles gegen Sanktionen für jüngere Hartz-IV-Empfänger

Hartz-IV-Empfängern unter 25 Jahren kann bereits beim ersten Regelverstoß die komplette Leistung gestrichen werden. SPD-Chefin Nahles nennt das kontraproduktiv. Sie will die Sanktionen am liebsten ganz abschaffen.

Andrea Nahles
SPD-Chefin Andrea Nahles will weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen. Bildrechte: dpa

SPD-Parteichefin Andrea Nahles hat sich erneut dafür ausgesprochen, Leistungskürzungen für jüngere Hartz-IV-Bezieher abzuschaffen. Nahles sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, bei Jüngeren wirkten Sanktionen kontraproduktiv.

Junge Erwachsene würden sich dann nicht mehr im Jobcenter melden, um einen Ausbildungsplatz zu suchen. Ergebnis seien ungelernte junge Erwachsene, die man nicht mehr erreiche. Dafür gebe es viele Belege, auch von der Bundesagentur für Arbeit.

SPD-Chefin will dran bleiben

Nahles betonte, während ihrer Zeit als Arbeitsministerin habe die CSU sie daran gehindert, die Arbeitsmarktreform entsprechend zu korrigieren. Die SPD bleibe aber an dem Thema dran.

Der aktuelle Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD hatte bereits im Frühjahr angekündigt, einzelne Bestimmungen von Hartz IV zu überprüfen. Er macht sich dafür stark, dass junge Hartz-IV-Empfänger bei Regel-Verstößen zumindest nicht härter bestraft werden als ältere.

Die aktuelle Regelung

Die derzeitige Regelung sieht vor, dass Empfängern des Arbeitslosengelds II, die unter 25 Jahre alt sind, bereits bei der ersten Ablehnung eines zumutbaren Jobs die Leistung für bis zu drei Monate gestrichen werden kann. Nach der zweiten Regelverletzung kann zudem das Geld für Heizung und Miete gesperrt werden. Die Sanktionen sind damit deutlich härter als bei Hartz-IV-Empfängern über 25 Jahren.

Vorstoß aus NRW: Hartz IV komplett abschaffen

Nahles äußerte sich auch zu Forderungen aus der SPD in Nordrhein-Westfalen, Hartz IV komplett abzuschaffen. Sie sagte, der Beitrag fließe in die Debatten ein, die man jetzt führe. Das Thema, dass die SPD aktuell anpacke, sei aber die Rente. Die Sozialdemokraten wollten, dass niemand Angst vor Altersarmut haben müsse.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 18. August 2018 | 07:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 18. August 2018, 11:25 Uhr