Polizeifahrzeug vor Grillhaus in Eilenburg
Einsatzfahrzeug vor einem Grillhaus im sächsischen Eilenburg. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Schwerpunkte in Sachsen und Sachsen-Anhalt Bundesweite Razzia wegen bandenmäßig organisierter Scheinehen

Bei einer bundesweiten Razzia sind 27 Objekte durchsucht worden. Nach Informationen des MDR-Magazins "exakt" geht es um den Verdacht des banden- und gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern durch Scheinehen. Schwerpunkte des Polizeieinsatzes sind Objekte in Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Polizeifahrzeug vor Grillhaus in Eilenburg
Einsatzfahrzeug vor einem Grillhaus im sächsischen Eilenburg. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Bundespolizei hat bei einer bundesweiten Razzia am Mittwochmorgen 27 Objekte durchsucht. Hintergrund ist nach Informationen des MDR-Magazins "exakt" ein Ermittlungsverfahren wegen banden- und gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern durch sogenannte Scheinehen. Dieses wird seit Frühjahr 2017 von der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung in Halle im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig geführt.

Den drei Hauptbeschuldigten wird vorgeworfen, im großen Stil indischen und pakistanischen Staatsangehörigen durch die Beschaffung von falschen oder gefälschten zypriotischen Urkunden, die die Eheschließung mit EU-Bürgern bestätigten, und somit die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland ermöglicht zu haben.

Außerdem sollen sie weitere Scheineheschließungen zwischen EU-Bürgern und Indern sowie Pakistanern in Dänemark organisiert haben. Das Verfahren richtet sich gegen insgesamt 34 Beschuldigte.

Scheinehen Das Bundesinnenministerium spricht von einer Scheinehe, wenn sich beide Ehegatten bei Eheschließung darüber einig waren, dass sie keine Lebens- und Verantwortungsgemeinschaft gemäß § 1353 Abs. 1 Satz 2 BGB eingehen wollen. Eine Schein-Eheschließung dient meist dem Zweck der Aufenthaltssicherung des ausländischen Ehegatten.

Einsätze in Eilenburg und Hettstedt

Der Schwerpunkt der Razzia befand sich "exakt"-Informationen zufolge im sächsischen Eilenburg und im sachsen-anhaltischen Hettstedt. Dort wurden insgesamt 15 Objekte durchsucht.

In Sachsen-Anhalt gab es nach Angaben der Polizei auch einen Einsatz in Sandersdorf-Brehna im Kreis Anhalt-Bitterfeld. Dort sei einer der Hauptbeschuldigten festgenommen worden. In Hettstedt wurden demnach in zwei Wohnungen gefälschte Urkunden, Pässe und Adresslisten sichergestellt.

Einsatzkräfte der Bundespolizei bei einer Hausdurchsuchung in Eilenburg im Zusammenhang mit Ermittlungen zu Scheinehen
Einsatzkräfte der Bundespolizei in Eilenburg Bildrechte: MDR

Weitere Durchsuchungen fanden in Stuttgart, Frankfurt/M., Leipzig, Chemnitz, Wurzen und Wuppertal statt. Bei der Razzia wurden den Ermittlungsbehörden zufolge zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt.

Rückläufiger Trend

Laut Bundesinnenministerium gibt es jährlich in Deutschland mehrere Hundert Verdachtsfälle von Scheinehen. Im vergangenen Jahr registrierten die Behörden etwa 400 Fälle bei denen durch eine Ehe ein Visum, eine Aufenthaltserlaubnis oder eine Niederlassungsbefugnis erschlichen werden sollte. Insgesamt wurden dabei 624 Tatverdächtige aktenkundig, darunter sind 448 Nichtdeutsche.

Dabei war der Trend in den Jahren 2009 bis 2014 rückläufig, hat sich seitdem aber bei rund 400 registrierten Fällen pro Jahr stabilisiert.

Erschleichen oder Gebrauch eines Visums oder Aufenthaltstitels durch Scheinehe in Deutschland (Polizeiliche Kriminalstatistik)
Jahr Erfasste Fälle insgesamt Tatverdächtige
2009 1079 1698
2010 794 1541
2011 734 1216
2012 746 1167
2013 651 1010
2014 558 919
2015 375 581
2016 408 673
2017 393 624

Wer eine Scheinehe eingeht, macht sich in Deutschland des Tatbestands der Hilfeleistung zum Einschleusen schuldig. Wird auf der Grundlage einer Scheinehe eine Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug beantragt, ist ein Straftatbestand erfüllt. Dieser kann eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren nach sich ziehen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL FERNSEHEN | 13. Juni 2018 | 19:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 13. Juni 2018, 15:00 Uhr