Patienten im Wartezimmer
Wartezeiten beim Arzt sollen kürzer werden. Bildrechte: colourbox

Gesetzentwurf Arzt-Wartezeiten sollen verkürzt werden

Das lange Warten auf einen Termin in Arztpraxen soll ein Ende haben. Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch das sogenannte Terminservice- und Versorgungsgesetz. Es soll Anreize für Ärzte schaffen, Kassenpatienten häufiger und schneller zu behandeln.

Patienten im Wartezimmer
Wartezeiten beim Arzt sollen kürzer werden. Bildrechte: colourbox

Die Bundesregierung will, dass Kassenpatienten bei der Terminvergabe nicht mehr benachteiligt werden. Am Mittwoch gab das Kabinett Grünes Licht für einen entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn. Die neuen Regelungen werden voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten.

Ärzte müssen in Zukunft 25 Stunden pro Woche für Sprechstunden freihalten. Zurzeit sind es 20 Stunden. Bestimmte Ärzte wie HNO-, Frauen- oder Augenärzte werden mit dem Gesetz verpflichtet, Patienten mindestens fünf Sprechstunden pro Woche auch ohne vorherige Terminabsprache anzubieten.

Zuschläge für Mediziner

Ein Medizinstudent hält in der Charité in Berlin ein Stethoskop in der Hand.
Ärzte sollen mehr Stunden für Patienten ohne Termin freihalten. Bildrechte: dpa

Hausärzte sollen außerdem künftig einen Zuschlag erhalten, wenn sie Kassenpatienten an einen Facharzt vermitteln. Laut "Handelsblatt" werde dieser Zuschlag mindestens fünf Euro pro Vermittlung betragen. Auch Fachärzte sollten mehr Geld für offene Sprechstunden bekommen. Die Mehrkosten für die gesetzlichen Krankenkassen werden auf 600 Millionen Euro jährlich beziffert.

Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange auf Arzttermine. Das wollen wir ändern. Und zwar zusammen mit den Ärzten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Der Gesetzentwurf sieht weiterhin den Ausbau der sogenannten Terminservicestellen vor. Sie sollen Kassenpatienten helfen, schneller zum Facharzt zu kommen. Künftig sollen in diesen Servicestellen rund um die Uhr sowohl Fach- als auch Hausärzte vermittelt werden.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 26. September 2018 | 13:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 26. September 2018, 13:30 Uhr

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20 Kommentare

27.09.2018 13:52 annerose will 20

Ist den Gesetzemachern bewußt, daß bereits jetzt die Masse der praktizierenden Ärzte deutlich über 25 h / Wo arbeitet ? Das ist Populismus !

27.09.2018 10:56 Wolpertinger 19

@26.09.2018 14:12 Max W. - Wenn
Haben Sie da eigene Erfahrungen gemacht ? Also bei mir, meinem Vater und meiner Mutter hat das immer sehr gut funktioniert.

26.09.2018 21:17 Udo K 18

Auf die Umsetzung dieser Phantasien bin ich jetzt schon gespannt.
Wie soll das funktionieren?
Aktuelle Erfahrung z.B. für einen Augenarzt-Termin:
Sämtliche Anfragen (8 Versuche) im Umkreis von 30 km wurden kurz und knapp beantwortet "Wir nehmen keine neuen Patienten an".
Erst durch die Facharzt-Vermittlung meiner Krankenkasse erhielt ich dann einen Termin in 3 Wochen bei einem Augenarzt in 70 km Entfernung!

26.09.2018 21:03 REXt 17

An@3 Hanilein, 12J. Merkel, 4Jahre Groko, nun wieder? 4J. Groko, selbstbeschäftigung der Groko, die Welt, Armut u. Flüchtlinge retten, da bleibt keine Zeit etwas für D zu tun, Probleme über Jahre hinweg ausgesessen, verschoben, negiert, das wird ( könnte) D, zum neuen Problemfall in Europa werden lassen, wer wird das ausbaden?

26.09.2018 18:17 Barbara D. 16

Herr Kohfeld . Die Frage ist richtig . Ich wurde nach ankommen in die Reihe der wartenden gestellt . Mein Mann hat eine Urin -Schiene und die saß nicht mehr richtig -wir mussten die Notaufnahme durchlaufen und warten obwohl er in der Urologie im Haus bekannt ist und im Haus operiert wurde. Alle 5 Wochen wird diese neu gelegt . Warum dann die Wartezeit ? Hier wo wir in Behandlung sind wird nicht nach Dringlichkeit gehandelt ,es sei denn sie haben den Kopf unterm Arm !!! In Köthen funktioniert die Notaufnahme nach Dringlichkeit . einfach Top. Ich habe das persönlich erlebt

26.09.2018 14:54 Ekkehard Kohfeld 15

[Wegen des Verstoßes gegen unsere Richtlinien (http://www.mdr.de/service/kommentarrichtlinien100.html) wurde dieser Kommentar entfernt. Die MDR.de-Redaktion]

26.09.2018 14:28 lummox 14

@12 "business as usual"
nur zwei kurze beispiele: eine internistin wollte mir eine "neue methode" zur senkung des bluthochdrucks aufschwatzen von der ich längst wußte das davon aus medizinischen bedenken abgeraten wird. ein anderer arzt hat mir beigepflichtet. bei einem augenarzt wollte ich einfach nur den zustand meiner sehkraft untersuchen lassen, nachdem ich schon vorher das angebot von lasern ausgeschlagen hatte, wurde ich nach kurzen gespräch einfach ohne weitere untersuchung wieder hinausgebeten. meine brille habe ich dann von einem optiker erhalten. fazit: patienten und ärzte werden zwischen einem unfähigen gesunheitssystem zerrieben.

26.09.2018 14:12 Max W. - Wenn die Sonne der politischen Kultur niedrig steht... 13

@26.09.2018 13:16 Wolpertinger (@26.09.2018 11:25 Hanilein Versuchen Sie es mal hiermit:
"Wenn es mit eigener Anstrengung nicht klappt, sind neu eingerichtete Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen dafür zuständig, Patienten innerhalb einer Woche einen Sprechstundentermin bei einem Facharzt zu vermitteln.")

Gute Idee - das soll sie mal versuchen. Danach ist sie schlauer. Und wenn sie hier davon berichtet, ist es der Wolpertinger auch. Er wird das nur nicht wollen...

26.09.2018 13:50 Max W. - Wenn die Sonne der politischen Kultur niedrig steht... 12

Gefrickel am völlig kaputten "Gesundheitssystem" und nichts sonst. Weg mit den Privatkrankenkassen und Beamte endlich als Einzahler in eine einheitliche Krankenversicherung. Hier wird nur Systemversagen mit Steuergeld kaschiert, um die Profite nicht zu gefährden. D. h. indirekt bezahlen Kassenpatienten die Folgen ihrer zweitklassigen Behandlung auch noch selbst. Denn woher sonst wird Spahn seine "Anreize" finanzieren.

Von einem Lobbyisten wie Spahn ist auch nichts anderes zu erwarten, zumal diese Sorte "Vorgehen" exakt dem klientelgefälligen Durchwurschteln entspricht, das das System Merkel kennzeichnet.
Von einem grossen und zukunftsfähigen politischen Entwurf ist weit und breit nichts zu sehen - nur german business as usual. Ganz gleich, auf welchem Feld der "Gesundheitspolitik". Änderte sich tatsächlich Grundsätzliches, würde man das am Aufschreien der Herrschenden Verhältnisse sofort bemerken.

26.09.2018 13:20 Wolpertinger 11

@26.09.2018 09:38 Barbara D.
Interessant wäre es natürlich zu erfahren, warum Sie in der Notaufnahme waren. Wenn keine akute Lebensgefahr bestand, arbeiten die Ärzte dort natürlich die Fälle nach medizinischer Dringlichkeit und nicht nach Reihenfolge der Ankunft ab.