Steuer auf Artikel der Monatshygiene soll sinken
Für Produkte der Monatshygiene soll ab 2020 der reduzierte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent gelten. Bildrechte: imago/Steinach

Bundesfinanzministerium Scholz: "Tampon-Steuer" wird gesenkt

Die Bundesregierung will die Mehrwertsteuer auf Produkte für die Monatshygiene reduzieren. Finanzminister Scholz kündigte an, den Satz zum Jahreswechsel auf sieben Prozent zu senken. Der ermäßigte Steuersatz gilt bereits für eine ganze Reihe von Lebensmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs.

Steuer auf Artikel der Monatshygiene soll sinken
Für Produkte der Monatshygiene soll ab 2020 der reduzierte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent gelten. Bildrechte: imago/Steinach

Hygiene-Produkte wie Tampons, Slipeinlagen und Binden sollen billiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte am Freitag, viele Frauen hätten sich dafür eingesetzt, die Mehrwertsteuer auf Produkte der Monatshygiene zu reduzieren. Das bringe er jetzt auf den Weg.

Das Finanzministerium plant, die Mehrwertsteuer für Waren der Monatshygiene ab 1. Januar von 19 auf sieben Prozent zu senken. Die Änderung soll in den Entwurf des Jahressteuergesetzes eingefügt werden, über den der Bundestag aktuell berät. Die Union unterstützt den Vorschlag.

Petition und Bundesratsinitiative erfolgreich

Zuvor hatte der Bundesrat auf Antrag von Thüringen eine Steuersenkung für Damen-Hygieneprodukte unterstützt. Die Thüringer Landesregierung sieht durch den vollen Steuersatz vor allem Frauen mit niedrigem Einkommen benachteiligt. Auch seien Hygieneprodukte wichtige Güter des täglichen Bedarfs. Das rechtfertige einen ermäßigten Steuersatz wie bei Grundnahrungsmitteln. In einer Online-Petition hatten mehr als 80.000 Menschen eine Steuersenkung auf Tampons und Binden gefordert.

Auch andere Länder haben die sogenannte Tampon-Steuer wegen der Diskriminierung von Frauen gesenkt oder abgeschafft, darunter Kanada, Kolumbien und Indien. Schottland ging noch einen Schritt weiter. Dort sollen den knapp 400.000 Schülerinnen und Studentinnen künftig Hygieneartikel frei zugänglich gemacht werden.

Ermäßigter Steuersatz Der geringere Umsatzsteuersatz von 7 Prozent gilt für diverse Lebensmittel und Agrarprodukte (Fleischwaren, Eier, Milch, Getreide, Fisch, Stärke, Zucker, Salz, Früchte, Kaffee, Tee, Nüsse), für Nutztiere und Futtermittel, für Gemüse, Blumen, diverse Pflanzen sowie verschiedene Gesundheitsmittel (Prothesen, Rollstühle, Hörgeräte), für Kulturangebote wie Bücher, Zeitungen, Kunstgegenstände, Ton-/Bildträger aber auch für Dienstleistungen wie den Nahverkehr sowie das Verpacken/Versenden von Waren.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 04. Oktober 2019 | 18:45 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 04. Oktober 2019, 18:43 Uhr

6 Kommentare

Horst Schlaemmer vor 5 Wochen

"Tamponsteuer" - längst überfällig und richtig, wenn auch nicht ganz gendergerecht. Wir wäre es zum Ausgleich nun gleich noch mit einer Absenkung der Mehrwertsteuer für Rasurpflege-Produkte. Das darf dann aber nicht "Bartsteuer" heißen, denn der Begriff ist historisch belegt und ließ die Bartträger blechen.

MDR-Team vor 5 Wochen

Hallo Atheist,

wie Sie im Artikel sehen können ist die "Tamponsteuer" ein stellvertretender Name für Hygiene-Produkte wie Tampons, Slipeinlagen und Binden. Alle diese Produkte sollen billiger werden und nicht nur Tampons.

Viele Grüße die MDR.de-Redaktion

Atheist vor 5 Wochen

Was für ein Schwachsinn.
Was ist mit den Frauen die Tampons nicht vertragen und normale Binden nehmen?
Was ist mit Frauen die Einlagen wegen Blasenschwäche nehmen....