Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe mit dem Tagebau Nochten
240 Millionen Euro gibt der Bund - auch für das Kraftwerk Schwarze Pumpe am Tagebau Nochten. Bildrechte: dpa

Kohleausstieg Erste Millionen für Strukturwandel können fließen

Für den Kohleausstieg gibt es erste konkrete Millionenzusagen. Die Bundesregierung hat grünes Licht für Fördermittel in Höhe von 240 Millionen Euro gegeben. Sachsen und Sachsen-Anhalt erhalten 105 Millionen.

Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe mit dem Tagebau Nochten
240 Millionen Euro gibt der Bund - auch für das Kraftwerk Schwarze Pumpe am Tagebau Nochten. Bildrechte: dpa

Der Bund stellt 240 Millionen Euro als Soforthilfe für die Bundesländer bereit, die vom Kohleausstieg betroffen sind. Das bestätigte Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin. Wie ein Sprecher des Ministeriums MDR AKTUELL sagte, soll das Geld in rund 100 Projekte in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen fließen.

Als Beispiel nannte Scholz Gewerbeparks oder Batteriefabriken. Es gehe darum, zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Das Geld aus dem Soforthilfe-Topf steht demnach für die nächsten drei Jahre zur Verfügung. Die Länder selbst sollen zehn Prozent beisteuern, also weitere 24 Millionen Euro.

Rund 105 Millionen für Sachsen und Sachsen-Anhalt

Rund 75 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm sollen nach Sachsen fließen, in die Reviere in Mitteldeutschland und in der Lausitz, erklärte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am Donnerstag. Geplant seien 23 Maßnahmen, unter anderem eine neue Weiterbildungseinrichtung in Torgau, die Elektrifizierung der Bahnstrecke Leipzig-Grimma und Brennstoffzellen-Triebwagen auf der Strecke Leipzig-Grimma-Döbeln.

Sachsen-Anhalt soll rund 30 Millionen Euro erhalten, sagte Wirtschaftsminister Armin Willingmann dem MDR. Das Land hat für das Sofortprogramm 18 Projekte angemeldet - allesamt im Landessüden am mitteldeutschen Braunkohlerevier. Unter den Projekten sind den Angaben zufolge mehrere Testgebiete für den neuen Mobilfunkstandard 5G, ein neues Gewerbegebiet in Weißenfels und Ladesäulen für Elektroautos in Halle.

Die Kohlekommission hatte vorgeschlagen, dass Deutschland bis Ende 2038 schrittweise aus der klimaschädlichen Kohle aussteigt. Sie schlug Strukturhilfen im Umfang von 40 Milliarden Euro in den nächsten 20 Jahren vor, um den betroffenen Regionen zu helfen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 04. April 2019 | 15:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 04. April 2019, 21:54 Uhr

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22 Kommentare

06.04.2019 19:04 Eulenspiegel 22

Hallo Bronko 21
Sie meinen also die Tatsache das uns Norwegen über die ersten zwei Unterseekabel eine Riesige Speicherkapazität an Wasserspeicherkraftwerken zur Verfügung stellt dass wäre Blödsinn? Nur zu ihrer Information Norwegen erzeugt zu 95 % seinen Strom aus Wasserkraft. Norwegen hatte somit noch nie Kohlekraftwerke oder Atomkraftwerke.

06.04.2019 16:51 Bronko 21

06.04.2019 13:12 Eulenspiegel 20
Das schlagen Sie mir vor? Wie wäre es, dies den Annalenas der Politik zu empfehlen. Denn wenn man deren Stuss liest, weiß man, wer ungebildet rumrennt.

06.04.2019 13:12 Eulenspiegel 20

Hallo Bronko 18
Was halten sie davon wenn sie sich mal genauer informieren. Um nur ein Beispiel unter vielen herauszugreifen. Da gibt es dies beiden, im Bau befindlichen Unterseekabel nach Norwegen. Ich denke sie sollten mal ihr technisches Wissen mal aktualisieren.

06.04.2019 13:00 Eulenspiegel 19

Hallo Dieter 17
„China hat derzeit über 300 NEUE Kohlekraftwerke im Plan“
Das habe ich auch nicht abgestritten. Ich bezweifele nur nur das die auch so umgesetzt werden. Denn China ist nicht um sonst führend im Bau von Windanlagen und Solaranlagen.
„Natürlich bringen Kohlekraftwerke große Schadstoffmengen, aber nach dem Atomausstieg wegen eines Tsunamis ist Kohleenergie die einzige sichere und verlässliche Energiequelle.“
Also ich denke sie haben noch gar nichts begriffen.

06.04.2019 00:42 Bronko 18

Um dem Politbüro mal auf die Sprünge zu helfen, dies hier:
"Das Bundesumweltministerium erklärt in einem Twitter-Interview zum Stromnetz der Zukunft: "Grundlast wird es im klassischen Sinne nicht mehr geben.
Annalena Baerbock:
Deswegen haben wir Speicher. Deswegen fungiert das Netz als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet. Ich habe irgendwie keine wirkliche Lust, mir gerade mit den politischen Akteuren, die das besser wissen, zu sagen, das kann nicht funktionieren.
Kabel speichern also alles und Grundlasten gibts also auch nicht mehr. Bedeutet ja, alles aus wenn Sonne aus. Ach nee, das Kabel spieichert ja den Wurstsalat im Kühlschrank. Und wie soll ich mit E-Auto auf Arbeit kommen??? Da brauchen wir noch mal 100 Kraftwerke.
Was sagen da die EulenPeters der Welt zu solchen Politgrößen und deren Bildung?
Maßnahme Nr.1: jedem Klimawirrfried wird der Strom smart als Nr.1 auch im E-Fall vorrangig abgeschalten.

05.04.2019 21:19 Dieter 17

Eulenspiegel:
China hat derzeit über 300 NEUE Kohlekraftwerke im Plan (die Liste aller neu geplanten findet man im Internet)- das Land betreibt keinen Ausstieg aus Kohle, so blöd sind die Chinesen nun doch nicht. Andere Länder übrigens auch nicht. Industrieländer brauchen eben sichere Energieversorgung.
PeterPlys:
Natürlich bringen Kohlekraftwerke große Schadstoffmengen, aber nach dem Atomausstieg wegen eines Tsunamis ist Kohleenergie die einzige sichere und verlässliche Energiequelle.

05.04.2019 19:35 Eulenspiegel 16

Hallo Dieter 13
Warum ich diese Frage stelle? Ganz einfach nach Wikipedia verfolgt die Volksrepublik China z.B.seit Jahren eine Kohleausstiegspolitik. In Jahre 2013 wahr in dieser Volksrepublik der Kohleverbrauch am höchsten und seit dem sinkt der Kohleverbrauch dort langsam aber kontinuierlich um etwa 3 % im Jahr. Von Indien habe ich ähnliches vernommen. Der Grund sind die massieren gesundheitlichen Schäden. Darum steigt China jetzt auch seht konsequent aus den Verbrennungsmotor aus und baut nur noch Elektroautos.

05.04.2019 17:23 Eulenspiegel 15

Hallo Dieter 13
Meine Frage war aber:
Und an wie vielen dieser über 1000 NEUE Kohlekraftwerke wird schon mehr als 10 Jahren gebaut?
Da weichen sie aus. Diese Frage wollen oder können sie nicht beantworten. Das heißt doch ganz klar sie behaupten vieles aber wissen im Grunde nichts.

05.04.2019 17:03 PeterPlys 14

@13 Dieter
Da ich in der Energiebranche tätig bin und den täglichen Blick auf den Schadstoffausstoß kann ich ihnen versichern, dass ein Ausstieg aus der Kohleverbrennung auch unmittelbar etwas bringt und zwar nicht nur in Sachen Klima. Viele Schad- und Giftstoffe bei der Verbrennung verschmutzen die Luft in der unmittelbaren Umgebung, trotz Filtern und moderner Rauchgasreinigung. Fragen sie eventuell beim Kohlekraftwerk in ihrer Nähe an und beachten sie, dass die Mengen in Ausstoß pro m³ Rauchgas sind. Es gibt nun einmal Technik, die diese Vergiftung nicht verursacht. Ein Beispiel an Ländern wie China sollte man sich nicht nehmen, es sei denn, sie wollen auch mit Maske leben.

05.04.2019 15:04 Dieter 13

Eulenspiegel 11:
An manchen wird gebaut, andere sind fast fertig, andere sind neu in der Planung- allein China ist mit über 300 neuen dabei, auch Indien, Japan, Südafrika sind besonders aktiv. Unsere öffentlichen Medien sollten dochmal über diese Bauaktivitäten informieren (kann man ergoogeln), um zu sehen, wie nutzlos die Schließung von ein paar Kraftwerken hier ist in Sachen Klima. Vielleicht sollten den Jüngern des Gretakults diese Fakten nahegebracht werden.