Eine Altenpflegerin betreut im Seniorenheim eine 101 Jahre alte Frau.
So entspannt wirken Pflegekräfte meist nicht: Ihre Arbeit ist anstrengend und nicht gut bezahlt. Bildrechte: dpa

Gesundheitswesen Spahn fordert 14 Euro Mindestlohn in der Pflege

Beschäftigte in der Pflege verdienen trotz ihrer hohen Arbeitsbelastung und der Knappheit an Fachkräften nicht besonders gut. Das hat jetzt einmal mehr auch der Bundesgesundheitsminister kritisiert. Die Verantwortung für die Pflege fällt zwar auch in sein Ressort, nicht aber die Verantwortung für die Mindestlöhne.

Eine Altenpflegerin betreut im Seniorenheim eine 101 Jahre alte Frau.
So entspannt wirken Pflegekräfte meist nicht: Ihre Arbeit ist anstrengend und nicht gut bezahlt. Bildrechte: dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will für Pflegekräfte einen Mindestlohn von etwa 14 Euro pro Stunde. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte der CDU-Politiker, diese Einkommenshöhe sei das Mindeste, das in der Pflege gezahlt werden müsse.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Interview
Findet, dass elf Euro in der Pflege zu wenig sind: Gesundheitsminister Spahn. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK/Beate Splett

Gerade in der Altenpflege verdienen viele Pflegekräfte deutlich weniger als 2.500 Euro im Monat. Von höheren Mindestlöhnen würden so vermutlich vor allem die Beschäftigten im Osten profitieren. In Sachsen-Anhalt etwa kamen sie zuletzt auf 2.100 Euro pro Monat im Schnitt, während es in Baden-Württemberg rund 3.000 Euro waren.

Aktuell liegt der Pflege-Mindestlohn in Ostdeutschland bei 10,55 Euro. Dieser gilt bis Ende 2019, nach einer Einigung unter den Tarifparteien. Bis Ende 2020 sollen es dann 10,85 Euro sein. Für den Westen ist aktuell ein Mindestlohn von 11,05 Euro bis Ende dieses Jahres festgelegt und danach einer von 11,35 Euro bis Ende des kommenden.

Spahn eigentlich nicht zuständig

Neue Festlegungen für die in Deutschland rund 800.000 Arbeitskräfte in der Pflege stehen aktuell also nicht an. Auch ist der Bundesgesundheitsminister dafür gar nicht zuständig, vielmehr sein SPD-Kollege im Arbeits- und Sozialministerium, Hubertus Heil. Von diesem war zunächst keine Reaktion auf den Vorstoß von Spahn bekannt.

Hubertus Heil (SPD), auf der Riegierungsbank
Sein Ministerium könnte die Sache regeln: Arbeits- und Sozialminister Heil (SPD) Bildrechte: dpa

Für die Festlegung der Mindestlöhne in der Pflege gelten auch andere Regeln als für die anderen Branchen. Für die Pflege gibt es dabei eine eigene Mindestlohn-Kommission, deren Vorschläge durch Heils Ministerium per Rechtsverordnung und ohne Zustimmung des Bundesrats festgelegt werden können.

Die Sitzungen der paritätisch von Vertretern den Tarifparteien besetzten Kommission werden vom Ministerium geleitet, allerdings ohne Stimmberechtigung. Die Entscheidung über Mindestlöhne ist also vor allem eine Angelegenheit der Tarifpartner und weniger eine der Politik.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 05. Juli 2019 | 08:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 05. Juli 2019, 10:58 Uhr

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24 Kommentare

07.07.2019 11:06 Fragender Rentner 24

@nachdenker zu 23

Man könnte auch das Geld nehmen, welches angeblich für die "Verteidigung" mehr ausgegeben wird.

Nur mal als Anregung.

07.07.2019 07:07 nachdenker 23

Ich empfehle jeden, der hier gegen die 14 EUR/Stunde wettert, mal ein .. zwei Tage im Pflegeheim zu verbringen.
Wenn unsere Gesellschaft das nicht leisten kann, ist sie am Ende!

06.07.2019 23:21 Ludmila Hessler 22

Für die Arbeit was eine pflegefachkraft leisten muss dürfte der Mindestlohn nicht unter 18 Euro liegen man muss für die Fachkräfte aus dem Ausland mitdenken und viele Aufgaben doch selbst übernehmen .13124

06.07.2019 21:22 Arbeitende Rentnerin 21

Es können sich zunehmend weniger Rentner den Pflegeplatz aus eigenen Mitteln leisten. Dafür können aber die Pflegekräfte nichts, das ist schwere und belastende Arbeit, die die Leute wenigstens anständig bezahlt haben wollen, wer kann es ihnen verübeln? Und wenn niemand die Arbeit mehr macht, jeder kann in die Lage kommen, das geht manchmal schneller, als man denkt, da kann man noch so klug schwätzen. Das Geld wäre da , wenn.......

06.07.2019 16:12 Fragender Rentner 20

Klingt ja gut für die Beschäftigten und ich bin auch dafür nur wer soll wohl für die Kosten aufkommen?

Die Politik mit den privaten AG?

Oder wer wohl?

06.07.2019 15:51 König Gunther 19

Herr spahn! Ich bin aus dem Osten! Als Meister gibt es Hilfsarbeiter Mindestlohn. Wo leben Sie! Oder sind Sie ein Träumer. Mein Renten aspruch sinkt! Trotz Renten und Lohnerhöhung! Schon heut könnte ich die Zuzahlung nicht bedienen! Die sind so was von weltfremd. Resultat der Politik von der CDU! Wisst ihr überhaupt was Sache ist! Mfg könig

05.07.2019 20:26 gerald 18

Solche dummen Leute dürfen diesen Staat regieren. Da tritt er, nach seinem Totalversagen in der Vergangenheit hin und fordert.
Was befähigt ihn eigentlich für diesen Posten?

05.07.2019 18:44 Bernd 17

Gerade in der Altenpflege verdienen viele Pflegekräfte deutlich weniger als 2.500 Euro im Monat.
Also ich kenne niemanden der 2.500 Euro im Monat verdient Herr Spahn. Wie sieht es bei Ihnen aus?

05.07.2019 17:22 Ein Wessi 16

Ja, echt schlimm dieses Deutschland. Wo ein Staat am Ende, wenn jemand das Geld nicht hat, fast 100 Prozent der Kosten für einen Heimplatz übernimmt. Furchtbar. Wer möchte schon in so einem Land leben...
Da kann man nur flüchten wollen.
Verstehe ich.

05.07.2019 16:55 pkeszler 15

"Spahn fordert Mindestlohn von 14 Euro in der Pflege....Gut,dann kann er daß ja im Kabinett auf den Weg bringen.Wenn die große Koalition das nicht tut,dann sind die Äußerungen von Spahn unter Populismus abzulegen."
Das ist sowieso nur Populismus von Spahn, denn die Regierung hat sich bei dem jetzigen Mindestlohn schon schwer getan. Spahn ist das wahrscheinlich schon egal, denn er will doch Frau v.d.L. als Bundesverteidigungsminister folgen.
Und warum wurden beim Mindestlohn wieder Unterschiede zwischen Ost und West gemacht?