Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, spricht bei der 113. Sitzung des Bundestages.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Freitag im Bundestag: Die Pflegereform läuft noch nicht rund, bleibt aber richtig. Bildrechte: dpa

Haushaltsdebatte im Bundestag Spahn: Pflegereformen stocken

Bundesgesundheitsminister Spahn hat im Bundestag Probleme beim Reformpaket in der Pflege eingeräumt. Das Geld für zusätzliche Pflegestellen sei da, doch es fehle an den nötigen Fachkräften. Zugleich wurde bekannt, dass das Gesundheitsministerium jetzt die umstrittene Studie zu seelischen Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen ausgeschrieben hat.

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, spricht bei der 113. Sitzung des Bundestages.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Freitag im Bundestag: Die Pflegereform läuft noch nicht rund, bleibt aber richtig. Bildrechte: dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Probleme bei der Umsetzung seiner Pflegereformen eingeräumt. Der CDU-Politiker sagte in der Haushaltsdebatte im Bundestag, die Projekte ließen sich "nicht von heute auf morgen" vollenden.

Spahn bezog sich dabei unter anderem auf die beschlossene Schaffung von 13.000 neuen Stellen in der stationären Altenpflege sowie auf die Einführung von Personaluntergrenzen für bestimmte Klinikbereiche wie etwa Intensivstationen. Fachkräfte ließen sich nicht herbeizaubern. "Bei all diesen Dingen ist es vor Ort schwierig und es holpert manchmal."

Zugleich verteidigte Spahn sein Vorgehen. Sein Ministerium gehe die Reformen bewusst Schritt für Schritt an. Er wolle nicht "das Blaue vom Himmel versprechen", sondern dafür sorgen, dass Verbesserungen vor Ort ankommen.

Eine Pflegerin betreut einen älteren Mann 1 min
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Gesundheitsminister Spahn warb um Geduld bei Verbesserungen in der Pflege

MDR AKTUELL Fr 13.09.2019 15:08Uhr 01:16 min

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Im Herbst soll Masern-Impfpflicht kommen

Spahn kündigte für den Herbst vier Gesetze an, um die Ausbildung mehrerer Gesundheitsberufe zu modernisieren. Er hob zudem die geplante Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas und Schulen hervor, die das Kabinett auf den Weg gebracht habe. Ihn treibe es um, dass das Ausrotten der Masern womöglich eher an Deutschland und Europa zu scheitern drohe als an anderen Ländern.

Studie zu Abtreibungen ausgeschrieben

Für die von Spahn angekündigte Studie zu den seelischen Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen können Forschungseinrichtungen bis Mitte November ihre Vorhaben einreichen. Nach Ministeriumsangaben ist das Ziel, die Belastungsfaktoren zu bestimmen und das Beratungs- und Hilfsangebot daran auszurichten.

Große Teile der Opposition sowie Frauenorganisationen kritisieren die Studie als wissenschaftlich unsinnig und ideologisch motiviert. Zur Situation von Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen gebe es bereits eine sehr umfangreiche Studienlage. Die SPD-Gesundheitspolitikerin Hilde Mattheis erläuterte: Alle seriösen Arbeiten hätten belegt, dass ein sogenanntes Post-Abortion-Syndrom, also eine schwere Belastungsstörung bei Frauen nach einem Abbruch, nicht existiere.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 13. September 2019 | 14:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 13. September 2019, 16:10 Uhr

6 Kommentare

kennemich vor 15 Stunden

Nein, dass mit dem Dumm stimmt nicht, die sind gut ausgeblidet um uns ein X für ein U zu verkaufen und bei so manchen klappt dies scheinbar immer wieder.

kennemich vor 15 Stunden

Wieso sollen eigendlich die AN fehlen, wenn man sie von überall herholt?

Da fahren sie sogar nach Vietnam oder Indonesien.

Wollen die nicht für das Geld arbeiten?

ElBuffo vor 2 Tagen

Haha, große Teile der Opposition sowie Frauenorganisationen (was auch immer sich genau dahinter verbergen soll) kritisieren die Studie als unwissenschaftlich und ideologisch motiviert. Das gilt für die Kritik ganz sicher nicht. Weil es gibt ja schon wissenschaftliche Studien dazu. Da müssen dann weitere Studien naturgemäß unwissenschaftlich sein.

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