Zwei Jungs blicken auf ein pinkes Sparschwein, welches mit einem 5-Euro-Schein gefüttert wird
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Sozialpolitik SPD stellt Plan für Kindergrundsicherung vor

Kindergeld, Kinderzuschlag, Bildungs- und Teilhabepaket oder Hartz-IV-Leistungen bündeln und stattdessen eine monatliche Summe vom Staat für Kinder – abhängig vom Einkommen der Eltern. Mit diesem Plan zieht die SPD in den Vorwahlkampf.

Zwei Jungs blicken auf ein pinkes Sparschwein, welches mit einem 5-Euro-Schein gefüttert wird
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Die SPD hat ihre Pläne für eine einkommensabhängige Kindergrundsicherung konkretisiert. Alle aktuellen Leistungen wie etwa Kindergeld, Kinderzuschlag, Bildungs- und Teilhabepaket oder aus Hartz IV sollen demnach zu einem Paket mit einer monatlichen Summe je Kind zusammengefasst werden.

Im SPD-Konzept heißt es: "Unsere Kinderabsicherung wird eine unbürokratische und leicht verständliche Leistung sein, weil sie den Familien aktiv angeboten wird und digital beantragt werden kann." Über die Pläne berichteten am Donnerstag Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

600 Euro im Gespräch

Wie hoch die Grundsicherung ausfallen soll, ist noch offen. Sie soll sich aus dem Existenzminimum und dem Entwicklungsbedarf eines Kindes zusammensetzen. Sozialverbände haben für Kinder von Arbeitnehmern mit geringem Einkommen eine monatliche Zahlung von mehr als 600 Euro vorgeschlagen.

Mehr Geld für Kinder aus armen Familien

Wie die Funke-Zeitungen unter Berufung auf das Papier schreiben, plant die SPD eine Zwei-Säulen-Grundsicherung, die sowohl den individuellen Bedarf eines Kindes berücksichtigt, als auch institutionelle Leistungen in Kita, Schule, Ganztagsbetreuung und Förderangebote. Kinder von Alleinerziehenden oder Hartz-IV-Familien sollen mehr Geld erhalten als der Nachwuchs wohlhabender Familien. Dazu heißt es, Gutverdiener würden schon durch den Kinderfreibetrag bei der Steuer profitieren.

Wir wollen, dass Kinder als Teil ihrer Familie betrachtet werden. Deswegen orientiert sich die Kindergrundsicherung am Einkommen der Eltern und schmilzt mit steigendem Einkommen ab.

Zitat aus dem SPD-Konzept

SPD im Vorwahlkampf

Die SPD-Spitze will den Angaben zufolge die Vorschläge bei einer Klausur am Sonntag in Berlin beschließen und anschließend mit dem Koalitionspartner CDU/CSU beraten. Damit wollten die Sozialdemokraten vor den vier Landtagswahlen und der Europawahl in diesem Jahr ihr soziales Profil schärfen und gegen das anhaltende Umfragetief ankämpfen. Bereits zuvor hatte die SPD mehrere sozialpolitische Offensiven gestartet, zuletzt die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgestellte Grundrente.

 

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 07. Februar 2019 | 11:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 07. Februar 2019, 09:41 Uhr

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83 Kommentare

09.02.2019 09:07 M. Jacob 83

Erst 15 Jahre eine ganze Generation in Armut stürzen, und damit meine ich auch Mitmenschen, die tagtäglich arbeiten gehen und zu nichts kommen, und jetzt die "Soziale Gerechtigkeit" neu erfinden. Wahljahre waren schon immer Zahljahre!

08.02.2019 22:58 Querdenker 82

Kinderarmut betrifft - überdurchschnittlich - Kinder mit Migrationshintergrund. In dem folgenden Artikel vom Spiegel gibt es eine entsprechende Grafik „Kinderarmut nach Migrationshintergrund“.

siehe „spiegel Kinderarmut: Anstieg zuletzt ausschließlich durch Zuwanderung“

Viel Kinderarmut gibt es natürlich nicht nur z.B. in Bremen, sondern z.B. auch in Mecklenburg-Vorpommern (siehe „WSI-Kinderarmutsbericht – Hans-Böckler-Stiftung“). Es ist kein Phänomen was nur Migranten betrifft, aber überdurchschnittlich.

Wie möchte die SPD in Zukunft die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme verhindern?

Anstatt einer Agenda 2010 bewusst ohne Mindestlohn, hätte ich mir damals von der SPD eine bessere Familienpolitik gewünscht, damit mehr Kinder in Deutschland geboren werden. Nun haben wir diese Politik der Massenzuwanderung, die auch vermehrt Kinderarmut produziert.

08.02.2019 20:35 Peter 81

@74 Rentner: Tja mein Lieber, ich scheine mit meiner Meinung nicht allein auf der Welt.
Im ZDF-Politbarometer von heute sind nahezu zwei Drittel für die Einführung der Grundrente. Ein eindeutiges Votum, meinen Sie nicht.
Auch bei "Sonntagsfrage" läuft´s.

08.02.2019 18:32 Wo geht es hin? 80

@Gaihadres - Zitat von Ihnen: "Oder lehnen Sie de Forderungen nur deshalb ab, weil sie von der SPD kommt? Das fände ich fragwürdig." Zitat Ende. Die SPD hat schon viele Forderungen gestellt und dazu sollte man die Geschichte auch zu Rate ziehen, auch wenn Sie das nicht gut finden. Denn nur SO kann man vergleichen, wo die Forderungen und deren UMSETZUNG bisher 1:1 gelungen ist. Entscheident ist nicht das vorgebliche WOLLEN, sondern das TUN. Von daher ist eine gesunde Skepsis gerade bei der SPD durchaus angebracht. @Wessi: Ich kann nichts kleinreden, was niemals groß war. Und wo habe ich etwas "verdammt"? Ich glaube, Ihre Fantasie spielt Ihnen gerade wieder ein mal einen gehörigen Streich - Fantasie ersetzt nämlich nicht das GENAUE lesen...PS: Erwarten Sie im Ernst, dass ich den ganzen Mist, den die SPD über viele Jahre in Regierungsverantwortung mitverzapft hat, einfach so vergesse? Die SPD hatte schon zu viele Chancen...

08.02.2019 16:53 Arbeitende Rentnerin 79

Nr. 76, die SPD hat zusammen mit den Grünen Hartz IV eingeführt, und damit bei einem Teil der Bevölkerung ihre Glaubwürdigkeit verloren, das hätte man sich vorher überlegen sollen

08.02.2019 16:51 Ricarda 78

Gaihadres 76 es ist schon komisch das es immer wenn die vermeintliche Arbeiterpartei (SPD) an der Macht war oder Mitregierte, den Arbeiterinnen schlechter erging als unter den jahrzehntelangen Christdemokraten.
Heute traut frau den Genossen nicht mehr und wechselt zu den Grünen, die reale Politik vernünftig gestalten und gegen Extreme mit CDU koalieren.

08.02.2019 16:09 Johny 77

Der SPD geht die Düse. Verspricht das Blaue vom Himmel. Futterkrippe in Gefahr. Mit dem Wahlzettel wird die Bilanz der letzten Wahlperiode gezogen und es wird teuer für die Einheitsparteien SPDCDUGrüne, zumindest im Osten, wo der Wähler politisch geschulter ist. Versprechen sind was für Dumme.

08.02.2019 12:15 Gaihadres 76

Ich habe den Eindruck, dass viele die SPD gern in Sippenhaft für die Agenda 2010 nehmen wollen. Ich bin nun beileibe kein Verfechter der SPD, aber es erscheint mir doch ein wenig Fragwürdig. Andernfalls könnte ich auch Verschuldung Deutschlands auf die Wiedereinführung der Bundeswehr seinerzeit zurückführen (was historisch den Tatsachen entspricht) und die damaligen Parteien dafür abstrafen. Nur was soll das bringen? Reden wir über die Gegenwart und Zukunft oder über die Vergangenheit? Ich vermisse eine Diskussion zum Inhalt der Forderung. Oder lehnen Sie de Forderungen nur deshalb ab, weil sie von der SPD kommt? Das fände ich fragwürdig.

08.02.2019 10:37 Montana 75

08.02.201909:01 Marlis : Warum wohl glaube ich diesen ganzen Versprechungen vor der Wahl nicht?
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Kann man denn überhaupt noch was glauben ?

08.02.2019 10:35 Fragender Rentner 74

Warum kümmern wir uns eigentlich meist nur um eine Person hier?

Am besten wenn wir ihn glauben lassen was er will, er ist eh von einem anderen Stern. :-)