Andrea Nahles und Martin Schulz umarmen sich.
Die Amtsübergabe schien geklärt. Nun bläst Andrea Nahles aus den Landesverbänden Wind entgegen. Bildrechte: dpa

Andrea Nahles SPD sträubt sich gegen schnellen Vorsitzwechsel

Die Nachfolge von Parteichef Martin Schulz schien geregelt. Andrea Nahles, die neue starke Frau der SPD, sollte das Amt so schnell wie möglich übernehmen. Doch plötzlich bläst ihr Gegenwind ins Gesicht. Auch eine Gegenkandidatin hat sich in Stellung gebracht. Und Juristen raten von einer kommissarischen Lösung ab.

Andrea Nahles und Martin Schulz umarmen sich.
Die Amtsübergabe schien geklärt. Nun bläst Andrea Nahles aus den Landesverbänden Wind entgegen. Bildrechte: dpa

In der SPD wächst der Widerstand gegen eine rasche Übergabe des Parteivorsitzes von Martin Schulz an Fraktionschefin Andrea Nahles. Wie die "Berliner Morgenpost" berichtet, lehnt die Berliner SPD Nahles als kommissarische Parteichefin ab. Vor einem Sonderparteitag sollten keine Tatsachen geschaffen werden, heißt es in dem Bericht.

Flensburgerin fordert Nahles heraus

Gegenwind kommt auch aus dem Norden. Wie der Norddeutsche Rundfunk berichtet, will die Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange, ebenfalls für den Parteivorsitz kandidieren. Der Sender zitiert aus einem Brief der 41-jährigen gebürtigen Thüringerin an den Bundesvorstand. Darin heißt es, das Amt der Bundesvorsitzenden sei "von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land" und dürfe nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden.

Juristen warnen

Das SPD-Präsidium kommt am Dienstag in Berlin zusammen. Den Termin hat die Partei bestätigt. Nach übereinstimmenden Berichten soll Nahles bereits dann zur kommissarischen Parteivorsitzenden gewählt werden. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen warnte die SPD vor diesem Schritt. In einem Beitrag für die Zeitung "Die Welt" heißt es, die Parteispitze wolle auf die üblichen Vertretungsregeln verzichten. Es gebe aber sechs stellvertretende Parteivorsitzende. Für eine kommissarische Übernahme  des Vorsitzes gebe es in der Parteisatzung keine Grundlage.

Der amtierende SPD-Chef Martin Schulz hatte nach dem Abschluss der Koalitionsgespräche seinen Rückzug angekündigt. Das Amt solle Nahles übernehmen. Die Übergabe sollte ursprünglich nach dem Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag stattfinden. Nahles sollte von einem Sonderparteitag zur neuen Vorsitzenden gewählt werden.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 13. Februar 2018 | 07:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 13. Februar 2018, 15:06 Uhr

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45 Kommentare

13.02.2018 20:39 pkeszler 45

Hamburgs Bürgermeister Scholz übernimmt kommissarisch den SPD-Parteivorsitz.
Das ist doch mal eine akzeptable Lösung, die sich die SPD-Spitze da hat einfallen lassen. Nun gibt es keine rechtlichen Bedenken, wegen des Status der Partei.

13.02.2018 19:58 Kritischer Bürger 44

Wo ist denn nun =PETER?= hatte er doch erst vor Kurzem mir klar machen wollen wo es ein Problem gibt wenn Fr.Nahles als kommissarische Parteivorsitzende eingesetzt bzw. gewählt wird? Nun sind Juristen sogar der Meinung das Fr.Nahles dieses Amt nicht so mir nichts dir nicht übernehmen darf. Ein Wahl muss her, auch wenn es keine Urwahl ist! Naja vllt. kann PETER dazu irgendwann dann etwas kommentieren?

13.02.2018 19:06 Jürgen 43

Im Nachhinein müssen wir Martin Schulz doch geradezu dankbar dafür sein, dass er uns gezeigt hat wie politische Arbeit in der EU zu recht geschustert wird, von funktionieren oder Gesetz konformen Arbeiten kann man nach dem "Schulz-Jahr", da ja wohl nicht sprechen.
Ich bin jetzt nur noch darauf gespannt auf welchem EU-Ruheposten wir ihn demnächst wieder sehen werden.

13.02.2018 18:25 Frank 42

Mit diesem "Führungspersonal" ist eine Erneuerung definitiv ausgeschlossen. Gilt auch für die CDU.

13.02.2018 18:20 "IM" Patriot < F. Merkel treten sie zurück! 41

@ Dorfbewohner 38 < Wissen sie das nach Schätzungen weit über 60% der Wähler öfters wechseln? Die wählen nach Gesichtern oder Parteiprogramm, von mir aus auch nach Lust und Laune. Wieso sagen sie das ausgerechnet bei der AfD alles Protestwähler sind? Sie sind dem linken Mainstream aber schön auf dem Leim gegangen. Die Parteien zu wechseln ist schlicht und einfach Demokratie. Sonst müsste jede Partei die nicht in der Regierung ist eine Protestpartei sein. Es sollen Bürger tatsächlich Parteien aus Überzeugung wählen. Oder haben sie auch aus Protest anstatt ihre Freundin ihre Nachbarin geheiratet?

13.02.2018 18:13 Wo geht es hin? 40

Wenn die sich nicht langsam aus dem Parteienregister streichen lassen, muss ich meine Essgewohnheiten ändern. Denn so viel Popcorn verträgt auf Dauer kein normaler Mensch. Oder nimmt man bei intensivem Lachen eigentlich auch ab?

13.02.2018 17:53 Zahlmeister 39

Ist die SPD noch zu retten? Vielleicht. Aber nicht mit diesem "Spitzenpersonal". Die kennen nicht einmal ihre eigene Satzung. Oder doch. Wer sich nicht an seine eigenen Aussagen hält, dem sind Regeln auch egal. Diese Genossen haben fertig. So oder so.

13.02.2018 17:48 Dorfbewohner 38

@12

“...Haaa-haaa! Dabei schlagen wir von der AfD sie! Prozentual mit Fakten, Sachverstand und Argumenten!”

Hoppla, nicht zu hurtig und mal nicht ignorieren, ein Großteil der AfD-Wähler ist nur eine Leihgabe! Dies bitte nicht vergessen vor lauter “Fakten, Sachverstand und Argumenten”.

Und solange dort z.B. solche von “Argumenten” strotzende Kapazitäten wie der Nordthüringer Chefimport vertreten sind, wird es sowieso auf Dauer nichts.

(PS: Bin keiner von der “RRG”-Fraktion)

13.02.2018 16:33 D.o.M. 37

Könnten wir in den Nachrichten irgendwann auch mal wieder etwas anderes sehen als Nahlesbilder, Schulzbilder, Gabrielbilder , Merkelbilder, Trumpbilder und Dschungelcampbilder ?
Es nervt langsam.

13.02.2018 16:18 pkeszler 36

@ Teo: "Die SPD hätte Merkel zur Kanzlerin wählen und sie damit zu einer Minderheitsregierung zwingen müssen. Dann wäre man der staatspolitischen Verantwortung nachgekommen"
Genauso ist es. Aber die alte Garde an der Spitze der SPD wollte auch mehr haben. Und nun wird sie wahrscheinlich von den Mitgliedern dazu gezwungen werden, dass Frau Merkel eine Minderheitsregierung reichen muss.?