Eine Frau hält zahlreiche Münzen in den Händen und lässt diese auf den Boden fallen.
Für Steuerbescheide vor Mitte 2017 gibt es in Mitteldeutschland Rückzahlungen. Bildrechte: dpa

Gibt es auch in Sachsen-Anhalt und Sachsen Rückzahlungen? Steuerrückzahlung bei "außergewöhnlichen Belastungen"

Zurzeit könnten Sie beim Thema Steuern eine angenehme Überraschung erleben: nämlich eine schöne Rückzahlung. Dabei geht es um die Anrechnung von "außergewöhnlichen Belastungen", also z.B. Krankheits- und Pflegekosten. In Thüringen bekommen rund 100.000 Steuerzahler etwas zurück. Das hat das Finanzministerium gerade angekündigt. Und wie sieht das in Sachsen und Sachsen-Anhalt aus?

von Stephan Zimmermann, MDR AKTUELL

Eine Frau hält zahlreiche Münzen in den Händen und lässt diese auf den Boden fallen.
Für Steuerbescheide vor Mitte 2017 gibt es in Mitteldeutschland Rückzahlungen. Bildrechte: dpa

Auch in Sachsen und Sachsen-Anhalt gibt es Rückzahlungen. Der Hintergrund ist schließlich ein Urteil des Bundesfinanzhofes von 2017, das für ganz Deutschland gilt. Grob gesagt geht es um Folgendes: Kosten für außergewöhnliche Belastungen wie Krankheit und Pflege kann man von der Steuer absetzen – aber nur wenn ein bestimmtes Maß des Zumutbaren überschritten wird.

Was zumutbar ist hängt vom Einkommen ab. Da gibt es verschiedene Stufen. Je mehr man verdient, desto mehr ist zumutbar. Wie diese Stufen nun angewendet werden, hat der Bundesfinanzhof geprüft und die Sache zu Gunsten der Steuerzahler korrigiert.

Rückzahlungen in Sachsen ab Mitte September

In Thüringen laufen die entsprechenden Rückzahlungen schon, und in Sachsen kommen sie bald, verspricht Andreas Gößl, der Sprecher des Finanzministeriums: "Seit gestern prüfen wir die Bescheide, die noch offen sind. Das sind rund 208.000 Einkommensteuerbescheide. Das wird eine Weile dauern."

Ein Vordruck für Einkommenssteuererklärung liegt neben einem Aktenordner mit der Aufschrift Finanzamt, einem Stift und einem Taschenrechner
In Thüringen bekommen rund 100.000 Steuerzahler etwas zurück. Bildrechte: dpa

Wir rechnen damit, dass wir ab Mitte September mit der Rückzahlung beginnen können.

Andreas Gößl | Sprecher des Finanzministeriums

Dass das erst mehr als eineinhalb Jahre nach dem Urteil passiert, liegt an der Umsetzung: die Finanzämter brauchen eine Software, die Hunderttausende von Bescheiden automatisch korrigiert.

Rückzahlungen kommen automatisch

Ähnlich ist es in Sachsen-Anhalt. Auf Anfrage teilt das Finanzministerium mit: "Auch in Sachsen-Anhalt wird in den nächsten Wochen zur Umsetzung des BFH-Urteils eine Änderung von vorläufigen Steuerbescheiden im Rahmen einer Sonderaktion zu Gunsten der Betroffenen veranlasst."

Ein separater Änderungsantrag ist in diesen Fällen durch die Betroffenen nicht notwendig.

Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt

Das heißt: die Betroffenen müssen nichts machen – die Rückzahlung kommt automatisch. Dabei gilt: seit Mitte 2017 wird das Urteil von den Finanzämtern schon berücksichtigt. Eine Rückzahlung gibt es jetzt für Bescheide, die weiter zurückliegen.

Sächsisches Finanzministerium: "Zu viel sollte man nicht erwarten"

Seit klar war, dass es bei den außergewöhnlichen Belastungen einen offenen Rechtsstreit gibt, stehen die Bescheide in diesem Punkt unter Vorbehalt, also schon seit mehreren Jahren. Im Zweifelsfall steht das im Kleingedruckten in den Steuerbescheiden. Und diese Bescheide werden nun korrigiert.

Und, lohnt sich das für die Steuerzahlen? Andreas Gößl vom sächsischen Finanzministerium meint: "Zu viel sollte man nicht erwarten."

Das höchste Vorstellbare sind Beträge um 300 Euro. In den meisten Fällen wird es aber deutlich darunter liegen.

Andreas Gößl | Sprecher des Finanzministeriums

Aber Geld, das einfach so aufs Konto fließt, kann man ja immer brauchen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 17. August 2018 | 17:11 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 17. August 2018, 20:40 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

1 Kommentar

18.08.2018 00:55 Sabrina 1

Ehrlich - ich finde es nervig.
Faktisch hat man abends eben nicht Feierabend sondern noch eine zweite Schicht, oder von verzichtet darauf, sich einen Teil des Geldes zurück zu holen, dass einem der Staat vorher genommen hat.
.
Dieses Verhalten des Staates, sich selbst, seine Steuergesetzgeber und Steuerbeamten mit Arbeit zu versorgen bzw. deren Bedarf überhaupt erst mal zu schaffen und auf der anderen Seite den Leuten Geld wegzunehmen und ihnen dann die Zeit zu stehlen, wenn Sie es denn wieder haben wollen - ich finde es einfach nur pervers - krank.
.
Die dafür verantwortlichen ticken nicht mehr richtig, damit die Ressourcen zu vernichten.