Hintergrund Das ist Indymedia

Hinter Indymedia steht ein weltweites Netzwerk sozialer Bewegungen. Die Idee war eine Webseite, auf der sich linke Szene vernetzt, Informationen austauscht und verbreitet. Die Plattform wird aber auch anders genutzt.

von Andrea Müller, ARD-Hauptstadtstudio für MDR AKTUELL

Linksunten.indymedia.org – so lautet die Internet-Adresse der Plattform. Es gibt sie seit 2009. Sie beschreibt sich selbst als dezentral organisiertes, weltweites Netzwerk sozialer Bewegungen. Die Idee war eine Internetseite, auf der sich linke Szene vernetzt, Informationen austauscht und verbreitet.

Posts von Demoankündigung bis hin zum Gewaltaufruf

Zu finden sind auf der einen Seite Berichte über Demonstrationen und Aktionen, Hinweise auf Termine – ganz aktuell etwa Veranstaltungen zur Erinnerung an die ausländerfeindlichen Krawalle in Rostock Lichtenhagen. Die linksautonome Szene nutzt die Plattform allerdings auch für Aufrufe zu Gewalt und Randale und Anleitungen zum Bau von Sprengsätzen. Die Plattform wird moderiert. Das Bundesinnenministerium kritisiert, dass strafbare Inhalte vom Betreiberteam in Freiburg aber nicht gelöscht werden.

Bundesinnenministerium: Laufende Aufrufe zu Straftaten

Das Bundesinnenministerium begründet das Verbot folgendermaßen: Die Plattform werde vor allem von gewaltorientierten Linksextremisten genutzt. Fortlaufend werde zu Straftaten aufgerufen, etwa zu Gewalt gegen Polizisten. Das Forum richte sich zudem gegen die verfassungsmäßige Ordnung, weil die Betreiber Gewalt gegen Personen und Sachen propagieren, um linksextreme Ziele durchzusetzen. Damit werde das staatliche Gewaltmonopol geleugnet.

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es, die Seite biete ein Forum für weitgehend distanzlose Berichte über linksextremistische Agitation und Straftaten. Regelmäßig würden tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten geoutet. Auch für Protestaktionen mobilisiert – zuletzt gegen den G20 Gipfel in Hamburg.

Nach dem Verbot ist es strafbar, die Seite weiter zu betreiben, sie muss vom Netz genommen werden. Der Verein Linksunten Indymedia wird aufgelöst. Das Kennzeichen darf nicht mehr verwendet werden. Das Vermögen – sofern vorhanden wird beschlagnahmt.

Über dieses Thema berichtet MDR AKTUELL auch im: Radio | 25.08.2017 | 08:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 25. August 2017, 14:06 Uhr