Streit Ostbeauftragter gegen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

30 Jahre nach der Wende will die Linke einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand, die mit ihren Abwicklungen für den Wegfall vieler Jobs im Osten sorgte. Der Ostbeauftragte ist fassungslos über die Idee der Linkspartei.

Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, lehnt einen neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand ab.

Christian Hirte CDU Ostbeauftragter der Bundesregierung
Ostbeauftragter der Bundesregierung: Christian Hirte. Bildrechte: imago/Jürgen Heinrich

Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presseagentur, es werde der Eindruck erweckt, als sei der Osten mit Vorsatz und krimineller Energie über den Tisch gezogen worden und nun müsse endlich die Wahrheit auf den Tisch. Die Ursache für die Probleme liege zuallererst in der Zeit vor 1989, nicht danach, sagte der CDU-Politiker.

Wenn heute ausgerechnet die Partei nach Aufarbeitung ruft, die den Scherbenhaufen DDR-Wirtschaft hinterlassen hat, dann macht mich das fassungslos.

Christian Hirte Ostbeauftragter der Bundesregierung

Linke: Aufarbeitung bislang unzureichend

Die Linke fordert die neue parlamentarische Untersuchung. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte MDR AKTUELL, dass schon jetzt ein Bruchteil der vorhandenen Unterlagen belege, dass die Treuhandanstalt ein politischer Fehler gewesen sei, der bis heute in Ostdeutschland zu schweren Verwerfungen führe. Die Aufarbeitung, die es in den 1990er-Jahren zur Treuhand gegeben habe, sei aber unzureichend und mehrheitlich unterbunden worden, sagte Bartsch der Deutschen Presseagentur.

Linke muss andere Parteien überzeugen

Die Linke braucht, um einen Untersuchungsausschuss im Bundestag auf den Weg zu bringen, die Unterstützung aus anderen Fraktionen. In den nächsten Wochen will die Linke bei den anderen Partei für den Ausschuss werben. Er soll klären, inwieweit die Arbeitsweise der Treuhand die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland langfristig gehemmt habe und ob Jobs vernichtet wurden, die hätten erhalten werden können.

Besetzung der Treuhand Niederlassung in Suhl, Thüringen, Demonstration in Suhl, aufgenommen am 01.07.1991.
Bild vom 1. Juli 1991: Beschäftigte demonstrieren vor der Treuhand-Niederlassung in Suhl. Bildrechte: imago/fossiphoto

Wie wirkungsvoll ist ein Untersuchungsausschuss?

Ein Untersuchungsausschuss im Bundestag wird eingesetzt, wenn dies ein Viertel aller Abgeordneten fordert. Das Arbeitsverfahren im Ausschuss ähnelt dem von Gerichten, es gibt jedoch keinen Angeklagten. Ein Ausschuss hat keine strafrechtlichen und disziplinarischen Auswirkungen und ist für Gerichte nicht bindend.

Gegenstand mehrerer Ausschüsse

Die Treuhand hatte seit ihrer Gründung im März 1990 eine zentrale Rolle bei der Umwandlung der DDR-Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft. Ihre Hauptaufgabe war es, die etwa 8.500 Volkseigenen Betriebe der DDR zu sanieren, zu privatisieren, zu restituieren, zu kommunalisieren oder abzuwickeln. Im Zuge von Privatisierungen kam es zu Fördermittelmissbrauch und zu Fällen von Wirtschaftskriminalität. Sie waren Gegenstand mehrerer Untersuchungsausschüsse im Bundestag und auch der betreffenden Bundesländer.

Im vorigen Juli hatte SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig eine Wahrheitskommission zur Treuhandanstalt gefordert, um Wegfall von Millionen Jobs nach dem Ende der DDR unter die Lupe zu nehmen. Auch diese Kommission hatte der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Hirte, vehement abgelehnt.

Ostbetriebe in Westhänden Von der Treuhand verteilt

Nach dem Ende der DDR sollten die einstmals volkseigenen Betriebe und Kombinate privatisiert werden. Sofern sie nicht abgewickelt wurden, gingen sie in westdeutschen Besitz über. Ostdeutsche waren kaum zum Zug gekommen.

VEB Petrolchemisches Kombinat Schwedt, Blick auf die Anlagen des Erdoelverarbeitungswerkes
Petrolchemisches Kombinat Schwedt Das PCK Schwedt war eines der größten Kombinate der DDR. Es wurde im Juni 1990 aufgelöst und von der Treuhandanstalt an die deutschen Mineralölgesellschaften VEBA und DEA sowie einem italienisch-französischem Konsortium aus Agip, elf und Total verkauft. 2011 erwarb der staatliche russische Mineralölkonzern Rosneft die Mehrheit der Anteile. Bildrechte: IMAGO
Blick auf die Neptunwerft in Rostock Warnemünde
VEB Schiffswerft Neptun Nach dem Ende der DDR übernahm der Bremer "Vulkan"-Verbund die traditionsreiche Werft in Rostock, die zu ihren Glanzzeiten 7.000 Menschen beschäftigte. 1991 musste die Neptun Werft auf Grund von EU-Beschränkungen den Schiffsneubau einstellen. 1997 wurde die Werft von der Meyer Werft aus Papenburg übernommen. Bildrechte: IMAGO
PIKO Chef Dr. Rene F. Wilfer, mit seiner markanten piko-Brille, posiert mit zwei Modell-Triebwagen seiner Firma.
VEB PIKO Sonneberg Der VEB Piko, Hersteller von Modelleisenbahnen und bis 1990 Teil des VEB Kombinat Spielwaren Sonneberg, wurde 1990 vom bayerischen Unternehmer Rene F. Wilfer gekauft; Wilfert sanierte das Werk und führte es erfolgreich in die Marktwirtschaft. Bildrechte: IMAGO
VEB Petrolchemisches Kombinat Schwedt, Blick auf die Anlagen des Erdoelverarbeitungswerkes
Petrolchemisches Kombinat Schwedt Das PCK Schwedt war eines der größten Kombinate der DDR. Es wurde im Juni 1990 aufgelöst und von der Treuhandanstalt an die deutschen Mineralölgesellschaften VEBA und DEA sowie einem italienisch-französischem Konsortium aus Agip, elf und Total verkauft. 2011 erwarb der staatliche russische Mineralölkonzern Rosneft die Mehrheit der Anteile. Bildrechte: IMAGO
Waggons in der Montagehalle des VEB Waggonbau Görlitz
Waggonbau Görlitz Das Unternehmen wurde 1990 aus dem VEB Kombinat Schienenfahrzeugbau herausgenommen und in den folgenden Jahren von diversen internationalen Firmen gekauft und weiterverkauft; 1998 erwarb dann der kanadische Konzern Bombardier den Görlitzer Waggonbau. Bildrechte: IMAGO
EDV-Anlage auf dem Messestand von Robotron
VEB Kombinat Robotron "Hast du einen schlauen Sohn, so schicke ihn zu Robotron", dichtete einst der Volksmund über das Dresdner Elektronik-Kombinat. Robotron stellte EDV-Anlagen, Schreibmaschinen, Mikrorechnersysteme und in den 1980er-Jahren Computer und Drucker (auch für das westliche Ausland) her. Robotron (ein aus den Wörtern Elektronik und Roboter zusammengesetztes Kunstwort) bestand aus 21 Betrieben und hatte insgesamt 68.000 Mitarbeiter. 1990 wurde das Kombinat aufgelöst, die einstigen Kombinatsbetriebe unterstanden fortan der Treuhand, die viele von ihnen abwickelte. Neue Eigentümer waren unter anderem IBM, Siemens-Nixdorf und SAP. Bildrechte: IMAGO
In der Diamant Fahrradwerke GmbH in Hartmannsdorf bei Chemnitz montieren Christine Landgraf (vorn) und Martina Brüggemann Citybikes "designo" mit Alurahmen.
VEB Fahrradwerke Elite Diamant Diamant-Fahrräder konnten auch zu DDR-Zeiten mit der internationalen Konkurrenz mithalten. Sämtliche Radrennfahrer des Landes fuhren auf den Rädern aus Karl-Marx-Stadt, "Täve" Schur und Bernhard Eckstein auf Diamant-Fahrrädern gar zu Weltmeistertiteln. 1991 wurde Diamant privatisiert, der Produktionsumfang eingeschränkt und die Belegschaft stark verringert. Ein Jahr später übernahm die schweizerische Villiger Gruppe die Fahrradwerke. Seit 1997 wird im benachbarten Hartmannsdorf produziert. Seit 2003 ist Diamant Teil der amerikanischen Trek Bicycle Corporation. Bildrechte: dpa
Unternehmenssitz der Mitteldeutschen Fahrradwerke AG (MIFA) in Sangerhausen (2015)
VEB Mifa Fahrradwerke Sangerhausen 1990 wurden die traditionsreichen Fahrradwerke von der Treuhand privatisiert und 1996 von zwei Unternehmern aus Sangerhausen erworben und an die Börse gebracht. 2011 erwarb Carsten Maschmeyer 33 Prozent der Anteile an den Fahrradwerken, was ihm zum größten Einzelinvestor machte. 2014 kaufte der einstige Krupp-Manager und Unternehmer Heinrich von Nathusius die seit etlichen Jahren rote Zahlen schreibenden Fahrradwerke. Drei Jahre später folgte die Insolvenz. Seit Mitte 2017 führt der Coburger Manager Stefan Zubcic das Unternehmen als Sachsenring Bike Manufaktur weiter. Bildrechte: IMAGO
Ein Arbeiter an einem flexible Maschinensystem mit Palettenspeicher des Typs FMS P 500 im Stammbetrieb des Werkzeugmaschinenkombinates "Fritz Heckert" Karl-Marx-Stadt, aufgenommen im April 1989
UNION Werkzeugmaschinen GmbH Chemnitz Das traditionsreiche Chemnitzer Maschinenwerk gehörte bis 1990 zum Kombinat Fritz Heckert Karl-Marx-Stadt. 1990 folgte eine erste, misslungene Privatisierung. 1996 erwarben schließlich die Union-Mitarbeiter ihr Werk als Mitarbeitergesellschaft. 2011 kaufte die Siegener Herkules-Group den Chemnitzer Betrieb. Bildrechte: dpa
Der Kohle-Zug-Betrieb in einer Grube des Tagebaus Cottbus-Nord.
VEB Kombinat TAKRAF TAKRAF steht für "Tagebau-Ausrüstungen, Krane und Förderanlagen". Zu dem riesigen Kombinat mit Stammsitz in Leipzig gehörten einstmals fast alle Volkseigenen Betriebe dieser Branche, ebenso Zulieferbetriebe, Forschungseinrichtungen und Projektierungsfirmen. Exportiert wurden die TAKRAF-Anlagen in die ganze Welt. Am 1. Mai 1990 wurde das Kombinat von der Treuhand in die TAKRAF Schwermaschinenbau AG umgewandelt. Diverse bundesdeutsche und internationale Konzerne erwarben nach und nach einzelne Betriebe oder Teile des einstigen Kombinats. Die einstigen Betriebsteile in Leipzig und Lauchhammer wurden zur TAKRAF GmbH zusammengefügt und gehören seit 2007 der Tenova, einer Tochtergesellschaft der internationalen Techint-Gruppe. Bildrechte: dpa
Ein Arbeiter montiert in dem Magdeburger Unternehmen SKET Maschinen und Anlagenbau GmbH 1997 eine Pendelschere.
VEB Schwermaschinenbaukombinat Ernst Thälmann (SKET) Zum SKET mit Stammsitz in Magdeburg gehörten 1989 18 Betriebe mit insgesamt rund 20.000 Beschäftigten. 1990 wurden acht Kombinatsbetriebe privatisiert und in der SKET Maschinen- und Anlagenbau AG zusammengefasst. Mitte der 1990er-Jahre erwarben die bundesdeutschen Investoren Aloys Wobben und Heinz Buse SKET. Sechs Jahre später musste das Unternehmen Gesamtvollstreckung beantragen. Aus der Konkursmasse entstand 1997 die SKET Maschinen- und Anlagenbau GmbH. Eigentümer ist die Enercon GmbH mit Sitz in Aurich (Ostfriesland). Bildrechte: dpa
Eisenhüttenkombinat Ost - Blick über die Wohnblocks auf das EKO vor 1989.
VEB Eisenhüttenkombinat Ost Das Stahlwerk mit angeschlossener Stadt beschäftigte in den 1980er-Jahren knapp 16.000 Menschen und war das größte der DDR. In den Jahren nach 1990 wurden knapp 14.000 Mitarbeiter entlassen. 1994 erwarb der belgische Konzern Cockerill-Sambre das Stahlwerk. 2002 übernahm der transnationale Arcelor-Konzern die Hütte. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
LKW der Firma Deutrans
DEUTRANS Die internationale Spedition der DDR war mit ihren Lkw (vorwiegend Fahrzeuge von Volvo, Mercedes, MAN, Iveco und Ford) auf allen Straßen Europas und Asiens unterwegs. "Lackschuhkutscher" wurden die durchaus privilegierten Fahrer in ihren West-Lkw genannt. 1990 übernahm die bundesdeutsche Spedition Kühne und Nagel die durchaus profitabel arbeitende Spedition mit Sitz in Ostberlin. Bildrechte: IMAGO
Blick vom Breitling auf ein Schiffe im Dock der Warnowwerft in Rostock.
VEB Warnow-Werft Warnemünde Nach dem Ende der DDR und der Privatisierung durch die Treuhand wurde die einstmals größte Werft der DDR von diversen westdeutschen oder internationalen Konzernen oder Holdings gekauft und wiederverkauft. 2009 erwarb der russische Investor Witali Jussufow für 40 Millionen Euro die Vermögenswerte der Warnow-Werft. Bildrechte: dpa
Verkehrsszene mit Werbung für VEB- Polygraph an einer Fußgängerbrücke.
VEB Kombinat Polygraph Werner Lamberz Leipzig Insgesamt acht Betriebe mit etwa 40 Betriebsteilen waren im Kombinat Polygraph zusammengefasst, das Druckmaschinen und eine Vielzahl anderer Maschinen für die Papierver- und -bearbeitung herstellte. 1990 wurde das Kombinat aufgelöst, die einzelnen Betriebe teils abgewickelt oder von bundesdeutschen Unternehmen übernommen. Den einstigen Leipziger Stammbetrieb erwarb die Heidelberger Druckmaschinen AG. Die Plamag Maschinenbau Plauen wurde von der MAN Roland Gruppe gekauft und Planeta Radebeul wurde Teil der Koenig & Bauer AG Würzburg.

Über dieses Thema berichtete der MDR auch im TV: artour | 11.01.2018 | 22:05 Uhr.
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Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | 19. April 2019 | 15:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 19. April 2019, 21:34 Uhr

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58 Kommentare

21.04.2019 18:37 Mediator an Thore (55) 58

Wo sehen sie den Widerspruch darin, dass die DDR Wirtschaft Dinge produziert wurden, die sich im Westen wie geschnittenes Brot verkauft haben und dass der Betrieb, der diese Waren produziert hat, nach wirtschaftlichen Maßstäben unproduktiv und nicht konkurrenzfähig ist.

Die DDR hat viele Waren unter Produktionskosten in den Westen verkauf weil man Devisen brauchte um dringend benötigte Importe bezahlen zu können. Wer sagt ihnen denn, dass die DDR Schneiderei von der sie sprechen bei gleicher Qualität und unter realen wirtschaftlichen Bedingungen konkurrenzfähig mit Mitbewerbern aus Fernost oder dem Westen war?

Das hat nichts mit Geiz ist geil zu tun, sondern ist eine realistische Fragestellung die sie sich einmal ehrlich beantworten sollten.

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21.04.2019 18:16 Theophanu 57

Mediator 49:
Als Wessi können Sie nicht wissen, dass derv Trabi im Osten Kult war und die neue Variante mit Viertakt und westlichen Know How besser war. Bei einem Preis von 10 T gegenüber 15-16 T bei anderen Kleinwagen waren die Marktchancen nicht schlecht.--
Zu Herrn Hirte habe ich eine andere Meinung:
Er wurde vermutlich deshalb in diese Funktion berufen, weil man wusste, dass er eine Fehlbesetzung sein würde und keine Unruhe machen würde.

21.04.2019 16:48 Fragender Rentner 56

Hallo MDR, was hat das was Federico 50 schrieb mit dem Thema zutuen?

21.04.2019 16:18 Thore 55

@Mediator #48 an Bernd
Sie sind vielleicht einer, der sich mit hoch qualitativen Produkten (z.B. Konfektionsware) aus der DDR eingedeckt hat (mal vom Trabi abgesehen) !
In meiner Straße wurden Anzüge produziert, die gingen zu 100% in Ihren Westen, der OTTO-LKW kam jede Woche !
Gucken Sie mal in Ihren Kleiderschrank, vielleicht finden Sie noch was "Made in GDR" !
Geiz ist geil -Heuchler !

21.04.2019 16:03 Thore 54

Ich bin ganz selten Meinung der Linken, aber in diesem Punkt muss ich klein beigeben.....die DDR-Wirtschaft wurde über die Treuhand verscherbelt und verhökert, ohne Rücksicht auf Verluste !
Und ein Hr. Hirte, BJ. 1976 (Mangel an Erfahrung), ist wohl kaum die kompetente Person, diesen "Raubbau" aufzuarbeiten !

21.04.2019 15:46 Fragender Rentner 53

@Federico zu 50

Ist ein guter Gedanke mit dem Spaziergang durch diese blühenden Landschaften.

Früher war bei dem Wetter die Windschutzscheibe am Auto nach kurzer Zeit verklebt und heute kann man den ganzen Tag fahren um sie da noch zählen zu können.

Unter Ostzeiten hattet ich nichts mit Allergien gehabt und nach der Wende hat mir und bestimmt sehr vielen Anderen auch das der Westen beschert.

Dann soll man zum Arzt gehen und sich mit irgend welchen Sachen vollpumpen lassen, soll angeblich dagegen helfen.

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21.04.2019 15:35 Fragender Rentner 52

Wozu benötigen wir solch einen Posten, wenn die sowieso kaum etwas ändern und das schon ca. 30 Jahre lang !!! :-(((

Man hört nur ständig etwas von, wir wollen, wir werden, wir versprechen usw. !

21.04.2019 14:41 Rumpelstilzchen 51

Ach wie gut das niemand weiß,das der Herr Hirte auch aus dem Osten aus einer Region kommt in der die Treuhand ihr Unwesen getrieben hat.aber das kann er ja nicht wissen, zu der Zeit hat man noch die Schulbank gedrückt. Viel gutes würde kaputt gemacht und nach 30 Jahren erfindet man das Rad neu.

21.04.2019 07:58 Federico 50

Beim Lesen einiger Kommentare
kommt mir nur ein Gedanke :
Macht mit Euren Lieben
einen Osterspaziergang,
durch unsere " blühenden Landschaften."
Dann kommt ihr auf andere Gedanken und seht die
" Welt mit anderen Augen ."
Ostern ist das " Fest der Auferstehung ."
Wenn das kein Zeichen ist .
Euch Allen ein Frohes Osterfest ,
habt " Sonne und Einheit im ❤️."

20.04.2019 20:42 Mediator an Theophanu (39) 49

Wie erfolgreich der aufgemotzte Trabi war, das können sie an seinen Verkaufszahlen sehen. Entschuldigung, aber der Trabi war ein Fahrzeug dass was den Look und die Technik anging irgendwann in den 60er Jahren stehengeblieben ist. Alleine die Tatsache, dass kein nennenswerter Herstelle die Karroseriefertigung mit auszuhärtendem Kunststoff übernommen hat lässt tief blicken.

Also tun sie nicht so, als ob eine finstere Westverschwörung die Krönung des DDR Automobilbaus am Durchbruch im Westen gehindert hat.

Der Trabi war 1990 schlicht und ergreifend absolut veraltet, sein Image war das des Rostblockes und er drückte nur eines aus, dass er eine Notlösung einer notleidenden Volkswirtschaft und Ideologie war.