Justiz-Symbole
Beschleunigte Verfahren sparen, Zeit, Kosten und Aufwand. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Justiz im Eiltempo Was sind Beschleunigte Verfahren?

Die Justiz hatte nach Straftaten bei Protesten in Chemnitz Beschleunigte Verfahren angekündigt. Das erste Urteil ist bereits gefallen. Was genau sind solche "Schnellverfahren"? Wann sind sie möglich?

von Grit Bobe, MDR AKTUELL

Justiz-Symbole
Beschleunigte Verfahren sparen, Zeit, Kosten und Aufwand. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Schnell, einfach, wirksam - so oder so ähnlich könnte wohl ein Werbeslogan für sogenannte Schnellverfahren lauten. Denn zwischen Tat und Urteil dürfen maximal sechs Wochen vergehen.

Für diese beschleunigten Verfahren müssen mehrere Voraussetzungen erfüllt sein: Es darf sich nur um relativ einfach gelagerte Fälle handeln, bei denen ein Urteil auch binnen kurzer Frist möglich ist. Die Beweislage muss klar sein und es dürfen in den Verfahren nur Straftaten behandelt werden, die mit maximal einem Jahr Haft geahndet werden können. Droht ein längerer Aufenthalt hinter Gittern, ist ein Schnellgerichtsverfahren tabu. Ein Geständnis ist zwar keine Bedingung. In der Praxis aber wird meist nur gegen geständige Beschuldigte verhandelt.

Unbestreitbare Vorteile

Die Staatsanwaltschaft beantragt bei den zuständigen Richtern am Amtsgericht - und nur dort sind Schnellverfahren möglich - die Durchführung des beschleunigten Verfahrens. Stimmt der Richter zu, kann es sofort losgehen. Eine schriftliche Anklage und der sogenannte Eröffnungsbeschluss sind nicht nötig, die Ladungsfrist beträgt nur 24 Stunden. Die Beweisaufnahme wird verkürzt, auf sonst übliche Formalien wird verzichtet.

Warum die Justiz mittlerweile verstärkt auf Schnellverfahren setzen will, ist ebenso schnell erklärt: Polizei, Richter und Staatsanwälte gehen davon aus, dass eine Strafe nur dann wirkt und wirklich abschreckt, wenn sie unmittelbar nach der Tat folgt. Zudem sollen mit Schnellverfahren Zeit, Kosten und Aufwand gespart werden.

In Sachsen hat die Generalstaatsanwaltschaft verfügt, dass die Justiz die Möglichkeit des beschleunigten Verfahrens stärker als bisher nutzen soll. Im Freistaat soll es bislang nur rund 100 Schnellverfahren pro Jahr geben. Angesichts von rund 36.000 Strafverfahren, die bei den Amtsgerichten landen, beträgt die Quote nur 0,3 Prozent.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 13. September 2018 | 12:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 13. September 2018, 13:58 Uhr