Die Medienschau

Kommentare zum SPD-Parteitag

Der Werser Kurier aus Bremen analysiert: "Esken und Walter-Borjans werden es sehr schwer haben, ihre Versprechungen aus der Zeit der Regionalkonferenzen hinüberzuretten ins Willy-Brandt-Haus in Berlin. Sie reden zwar immer noch von einem möglichen Ausstieg aus der Groko, aber längst stehen die Zeichen auf Durchhalten. Und klar wird schon jetzt: Dieses Führungsduo hat keine große Zukunft."

Ähnlich sieht das die Rhein-Zeitung aus Koblenz: "Der Eindruck hält sich hartnäckig, dass die beiden Neuen eine Verlegenheitslösung sind, weil andere nicht wollten oder nicht konnten. Und anstatt das klare Nein zur GroKo beim Mitgliederentscheid der SPD in konkrete Politik umzusetzen, fahren sie einen Schlingerkurs und wollen mit der Union nachverhandeln. Das bringt die SPD nicht aus der Defensive. Helfen würden wohl nur ein klares Ausstiegsszenario und im Zweifelsfall Neuwahlen."

Das Straubinger Tagblatt erklärt: "Der Parteitag in Berlin hat gezeigt, wie tief die Wunden sind, die sich die Genossen (...) seit der Einführung der Hartz-IV-Gesetzgebung geschlagen haben. Das unerwartet starke Ergebnis für die neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken deckt die Gräben nur mit losem Füllmaterial zu."

Auf Spiegel-online heißt es: "Die Genossen einigten sich (...) auf ein Weiter-so, das aber auf keinen Fall Weiter-so genannt werden darf, sondern ab jetzt offiziell Nicht-weiter-so heißt. In Wahrheit verständigten sie sich darauf, zum x-ten Male zu versuchen, was sie seit dem Start der ersten Großen Koalition unter Angela Merkel im Jahr 2005 immer wieder erfolglos versucht haben: eine Wiederbelebung trotz GroKo. Dass die Partei so wieder an Profil gewinnt, ist in etwa so wahrscheinlich wie ein langes Anhalten des neuen innerparteilichen Friedens."

Die Freie Presse aus Chemnitz findet: "Natürlich ist es grundsätzlich legitim, als Partei nicht regieren zu wollen. Die SPD hat sich aber im Jahr 2018 nach langem Ringen mehrheitlich dafür entschieden, für vier Jahre in eine Koalition mit CDU und CSU einzutreten. Daraus ist der SPD ein Auftrag für das Land erwachsen, der sich nicht leichtfertig beiseiteschieben lässt."

Abschließend der Kommentar von Stern.de : "Die 'neue Zeit' heißt für die Groko also: Alles nochmal auf Anfang. Heißt: Gerangel und Gewürge. Heißt: Dauerstreit. Heißt: Miserables Erscheinungsbild. Heißt: Bürgerunmut. Ob die Union das mitmacht? Kaum vorstellbar. Aus Partnern werden wieder Lager."

Zuletzt aktualisiert: 06. Dezember 2019, 23:50 Uhr