Tim Herden
Hauptstadtkorrespondent Tim Herden berichtet für MDR AKTUELL aus Berlin. Bildrechte: MDR

Unter der Lupe | Kolumne Aufstehen in Blau oder was macht eigentlich Frauke Petry?

Einen Tag nach der Bundestagswahl trat Frauke Petry aus der AfD aus und machte sich politisch selbstständig, mit der "Blauen Partei" und einer neuen Bürgerbewegung, die "Blaue Wende". Was macht die einstige Vorzeigefrau der AfD heute? Und wie steht es um ihre politischen Ambitionen, fragt sich unser Hauptstadtkorrespondent Tim Herden.

von Tim Herden, Hauptstadtkorrespondent MDR AKTUELL

Tim Herden
Hauptstadtkorrespondent Tim Herden berichtet für MDR AKTUELL aus Berlin. Bildrechte: MDR

Vor vier Wochen schrieb ich an dieser Stelle über die neue Bewegung "Aufstehen" von Sarah Wagenknecht. Dort erwähnte ich auch Frauke Petry. Für mich war ihr Versuch eines Neuanfangs mit der "Blauen Partei" gescheitert. Es war einfach so still um Petry geworden.

Kaum war der Artikel auf der Seite von MDR AKTUELL erschienen, erhielt ich eine SMS von Petrys Pressesprecher. Seine Frage: Was mein Maßstab für das Scheitern einer Partei sei? Es könnten doch nur Wahlergebnisse sein. Umfragen würden immerhin beweisen, dass die "Blaue Partei" da keine schlechten Karten hätte. Die SMS war der Anstoß zur Frage: Was macht eigentlich Frauke Petry?

Bruch mit der AfD

Rückblick: Am 25. September 2017 saß ich wie viele meiner Kollegen in der Bundespressekonferenz. Wir wollten wissen, was die AfD nach ihrem Einzug in den Bundestag plant. Stattdessen kam der Knall, einer der unvergesslichen Augenblicke in einem Journalistenleben. Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry verkündete ihren Austritt aus Partei und Fraktion, stand auf und verließ den Saal.

Alice Weidel, Alexander Gauland und Jörg Meuthen blieben sprachlos auf dem Podium zurück. Wir Journalisten brauchten eine Schrecksekunde, bevor wir aus dem Saal und Petry hinterher stürmten. Wir erwarteten, dass ihr einige aus der Fraktion folgen würden, doch nur der Abgeordnete Mario Mieruch wagte den Schritt.

Nun sitzen beide im Plenarsaal auf zwei Stühlen zwischen AfD und FDP, leicht zurückgesetzt. Das Parlament kennt mit Einzelkämpfern keine Gnade. Petry und Mieruch bekommen meist am Ende von Debatten Gelegenheit, in wenigen Minuten ihre Position darzustellen. Dann sind meist die Kameras schon verschwunden, und die Pressetribüne ist leer.

Zu Beginn der Legislaturperiode klatschten auch ein paar der einstigen Weggefährten in der AfD-Fraktion, wenn Petry redete. Aber das passiert immer seltener. Das Tischtuch mit der AfD ist zerschnitten. Sympathiekundgebungen für Petry sind in der Fraktion unerwünscht.

Frauke Petry, fraktionslose Bundestagsabgeordnete, wartet während der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes auf ihre Rede.
Das Verhältnis von Frauke Petry zur AfD ist zerrüttet. Bildrechte: dpa

Konservativ und liberal

Vor zwei Wochen saß mir dann Frauke Petry in einem Restaurant gegenüber. Wie bei unserer ersten Begegnung im Herbst 2014 bei der Eröffnung des ersten Wahlkreisbüros der sächsischen AfD in Annaberg-Buchholz überraschte mich wieder der schnelle Redefluss. Für O-Töne in Beiträgen ist das gut, denn die Politikerin bringt in den üblichen zehn Sekunden viele Botschaften unter. Im Gespräch kann es schwierig werden. Man muss die Lücke für die Zwischenfrage finden.

Petry beschreibt mir ihre neuen Projekte. Sie hat eine Bürgerbewegung gegründet, in Anleihe an die DDR, die "Blaue Wende" und dazu noch die "Blaue Partei", politisch verortet rechts von der CDU und FDP, links von der AfD, konservativ und liberal. Inhaltlich will sie EU-kritisch, nicht wie die AfD EU-ablehnend sein. Als Wirtschaftsliberale ist sie gegen den Mindestlohn. Außenpolitisch sollen das transatlantische Bündnis gepflegt und zugleich eine Annäherung an Russland gefördert werden.

Bewegung und/oder Partei

Einwurf: Wer soll bei Bewegung und Partei mitmachen? Warum überhaupt Partei und Bewegung? Petry glaubt, Menschen seien eher für Bewegungen zu begeistern. Sie verweist auf Wagenknechts Bewegung auf der anderen Seite des politischen Spektrums. Die Argumentationen von Petry und Wagenknecht ähneln sich. Parteien würden abschrecken mit dem starren Korsett der Programmatik und den steilen Wegen durch die Hierarchie. 

Für Petry ist die Blaue Partei nur ein notwendiges Vehikel, weil in Deutschland nur Parteien zu Wahlen antreten dürfen, allerdings auch mit offenen Listen. Somit erklärt Petry auch die geringen Mitgliederzahlen. Wagenknecht hat den Schritt einer Parteineugründung noch nicht gewagt. Kurz schießt der Gedanke durch meinen Kopf, ob nicht Petry und Wagenknecht ein gutes Gespann wären? Auch in Italien haben die rechte Lega Nord und linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung in einer Regierung zusammengefunden. Ich vertage den Gedanken erstmal.  

Marke Petry als politischer Verkaufsschlager

Stichwort Wahlen. Wie sieht Petry ihre Chancen? Dass sich neun Prozent der Wähler vorstellen können, die Blaue Partei zu wählen, ist für Wahlforscher kein hoher Wert. Aber dass 29 Prozent einer Kandidatin Petry ihre Stimme geben würden, ändert die Sache, klärt mich der Leipziger Politikwissenschaftler Hendrik Träger auf. Sein Thema sind politische Parteien rechts von der CDU. Dem Bewegungsgedanken steht er - wie ich übrigens auch - skeptisch gegenüber, weil Deutschland nun mal eine Parteiendemokratie wäre.

Aber schon allein der Name Petry könnte ein gutes Zugpferd sein für den Einzug in die Landesparlamente, sie sei als Person bekannt. "70 bis 80 Prozent wissen mit dem Namen Frauke Petry etwas anzufangen", sagt Träger. Zudem wüsste man, dass sich Petry gegen die Rechtsaußenbestrebungen in der AfD abgrenzt. Das könnte der AfD auf die Füße fallen und Petry in die Karten spielen, meint Träger.

Studiogast 3 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Einzelkämpferin

Die Chance ist auch das Risiko. Frauke Petry ist eine Einzelkämpferin. Ihre Durchsetzungskraft ist gepaart mit dem Willen nach Kontrolle. Ihr scheint es schwer zu fallen zu vertrauen. Das kann Verbündete abstoßen, statt sie mitzunehmen.

Vielleicht war das auch eine Ursache für ihr Scheitern bei der AfD. Durch die AfD ist es aber vielleicht für ihre neuen Projekte auch eine Bürde, weil sie nach der Erfahrung mit der Partei und den Kämpfen dort noch weniger vertrauen kann. So erstaunlich ihre Energie ist, jetzt in ganz Deutschland umher zu reisen, um für die "Blaue Wende" zu werben, Mitstreiter zu finden - mich lässt der Eindruck nicht los, dass sie es nur schwer anderen überlassen kann, Dinge so zu organisieren, wie sie es gern hätte. So wichtig die Marke Petry für Partei und Bewegung auch sein möge.

Prüfstein Landtagswahl Sachsen

Petry selbst hat auch Vertrauen enttäuscht. Das Vertrauen ihrer Wähler im Wahlkreis Osterzgebirge-Sächsische Schweiz. Über 37 Prozent gaben ihr 2017 dort ihre Erststimme als AfD-Kandidatin, die einen Tag später die Partei verließ.

Es ist Petrys Achillesferse. Sie kann die Enttäuschung verstehen, die immer noch Bestandteil von Gesprächen mit Bürgern ist. Für sie war es eine Frage der Glaubwürdigkeit, weil "die AfD auf Abwege geraten" war.

Nun hofft sie, dass "eine ganze Menge von Wählern das jetzt schon erkannt haben" und ihr mit ihrer Stimme bei den Wahlen in Sachsen 2019 folgen. Das sei der "Proof of Concept", der Nachweis für die Machbarkeit ihrer politischen Ideen. Besteht sie diese Prüfung würde sie gern mit CDU und FDP koalieren und verkündet das mit der Petry eigenen unumstößlichen Gewissheit.

Vielleicht sollte ich nach den Wahlen erneut fragen: Was macht eigentlich Frauke Petry?

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 22. September 2018 | 06:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 22. September 2018, 06:30 Uhr