Fahnen der Partei Bündnis 90 Die Grünen sind vor der Inselhalle aufgezogen.
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Bundesparteitag Grüne ziehen ihre Lehren aus Thüringenwahl

Die Grünen sind am Freitag in Bielefeld zu ihrem Bundesparteitag zusammengekommen. Bundesweit sind sie zweitstärkste Kraft, wie der jüngste Deutschlandtrend gemessen hat. Aber im Osten, vor allem in Thüringen, konnten die Grünen bei den Landtagswahlen nicht vom Bundestrend profitieren.

von Angela Tesch, ARD-Hauptstadtstudio für MDR AKTUELL

Fahnen der Partei Bündnis 90 Die Grünen sind vor der Inselhalle aufgezogen.
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Der Wahlkampf in Thüringen sei härter und unversöhnlicher gewesen, als alles, was er jemals erlebt habe, sagt Grünen-Chef Robert Habeck und man sehe es auch am Ergebnis.

Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen
Grünen-Chef Robert Habeck Bildrechte: dpa

"Das ist kein Thüringen-Phänomen. Aber da ist es zum ersten Mal in einem gewissen Sinne materiell geworden. Das ist – glaube ich – die große demokratische Aufgabe: Wir haben im Moment keine Sprache und entsprechend auch keine Politik für das, was sich gerade abspielt."

Da sei zum einen der epochale Wandel in der Technik, mit Digitalisierung und Roboterisierung. Zum anderen die globale Entwicklung mit den USA, die sich immer mehr enthalten und China, das zunehmend aggressiv auftritt. "Und Europa und Deutschland in Europa haben dem nichts entgegenzusetzen. Sie erklären ihre Werte nicht und das spüren Menschen. Und bei Verunsicherung, das kennt man aus dem Alltag, das ist ganz trivial, zieht man sich entweder zurück oder man fängt an zu brüllen."

Thüringer fremdeln mit Grünen-Themen

Und die Fragen, die die Thüringer im eigenen Land stören? Wie Windräder im Wald? Immerhin fast 60 Prozent der Thüringer meinen, dass die Grünen ihnen vorschreiben, wie sie leben sollen. Und etwa genauso viele finden, dass es vor allem Umweltministerin Anja Sigismund mit Umwelt- und Klimaschutz übertreibe. Das hatten Nachwahlumfragen von Infratest Dimap ergeben.

Weniger Klimaschutz steht für die Grünen nicht zur Debatte. Habeck räumt aber ein, dass seine Partei – neben den sozialen Auswirkungen und den befürchteten Kosten – die Identifikation der Menschen mit der Landschaft vor ihrer Haustür nicht bedacht haben.

Grüne wollen den ländlichen Raum stärken

Michael Kellner kommt aus Thüringen, aus Gera. Auch der Geschäftsführer der Grünen fragt sich Wochen nach der Landtagswahl, warum seine Partei aus der Angst-Zone an der Fünf-Prozent-Hürde nicht herauskommt und das Image der Westpartei nicht loswird.

Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen.
Michael Kellner, Grünen-Bundesgeschäftsführer Bildrechte: dpa

"Und das ist ja genau ein Grund, warum es beispielsweise auf dem Parteitag darum geht, das wir unabhängig von Himmelsrichtungen vor allem den ländlichen Raum unterstützen können. Wir schlagen deshalb eine neue Gemeinschaftsaufgabe für regionale Daseinsvorsorge vor und einen Altschuldenfond für Kommunen." Diese sollen entlastet werden. Sie sollen Investitionsmittel bekommen für sozialen Wohnungsbau, für Schulen und Kitas.

Beim Parteitag in Bielefeld soll auch ein gerechterer Klimaschutz diskutiert werden: Mit einem Energiegeld von 100 Euro für jeden und Kaufprämien, die in niedrigeren Preissegmenten höher sein sollen als in der Luxusklasse. Im Zuge des Kohleausstiegs sollen soziale Härten vermieden werden.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 15. November 2019 | 05:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 15. November 2019, 05:00 Uhr

30 Kommentare

nasowasaberauch vor 3 Wochen

Thüringen liegt den Grünen schwer im Magen. Zusammengestutzt auf ein Ergebnis, dass die substanzlosen und wie ein Landwirt bei Lanz bemerkte, nicht zu Ende gedachten Themen reflektiert. Die Grünen haben gelernt mit Sympathieträgern wie Knuddelhabeck und dem rhetorischen Maschinengewehr Baerbock Wählerschichten zu erobern, aber reicht das aus? In Bielefeld wurde auch klar, dass diese Ideologie radikale Züge hat. Ausgrenzung ohne Auseinandersetzung und Sozialismus pur traten da hervor. Ein Grund mehr Grün zu verhindern!

Mikro vor 3 Wochen

Die wollen also den ländlichen Raum stärken.Gute Idee.Die sollten mir ein paar Kobolde schicken.Und wenn die fertig sind mit dem Aufbau der vielen Windräder können Sie gleich noch mithelfen,den erzeugten Strom im Netz zu speichern.

Mikro vor 3 Wochen

Bei welcher Wahl haben Sie denn festgestellt,das die Grünfinken zweitstärkste Kraft in Deutschland sind?Und was hat das ganze mit der demokratischen AfD zu tun?