Zwei Polizisten und eine Polizistin in der Innenstadt von Chemnitz von hinten vor einem Polizeiauto
Zu Wochenmitte hat der Bund zugesagt, auch Bundespolizisten nach Chemnitz zu schicken. Bildrechte: Harry Härtel

Debatte um Sachsen Köpping: Ausschreitungen nicht nur in Chemnitz möglich

Sachsens Integrationsministerin Köpping hält Ausschreitungen wie in Chemnitz für überall in Deutschland denkbar. In der sächsischen Stadt sind heute neue Proteste geplant. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

Zwei Polizisten und eine Polizistin in der Innenstadt von Chemnitz von hinten vor einem Polizeiauto
Zu Wochenmitte hat der Bund zugesagt, auch Bundespolizisten nach Chemnitz zu schicken. Bildrechte: Harry Härtel

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping hält Ausschreitungen wie in Chemnitz auch in anderen deutschen Städten für möglich. Sie warne davor, dass man glaube, das könne nur in Chemnitz passieren, sagte die SPD-Politikerin. Zu den Ausschreitungen in der Stadt seien Rechtsextreme aus ganz Deutschland angereist. Die Rechten seien extrem gut vernetzt.

Köpping: Wiedervereinigung war extreme Herausforderung

Fakt sei aber auch, dass die sächsische Politik in den vergangenen Jahren Fehler bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus gemacht habe, sagte Köpping. Auch komme in Ostdeutschland hinzu, dass die Wiedervereinigung extreme Herausforderungen mit sich gebracht habe. Viele Menschen hätten sich in den vergangenen 30 Jahren mühsam und über viele Entbehrungen etwas aufgebaut. Nun habe man Angst, dass man etwas teilen müsse. Andere seien wiederum enttäuscht, weil sie es trotz erheblicher Anstrengungen nicht geschafft haben, sich etwas aufzubauen.

Barley fordert Konsequenzen für alle Täter

Katarina Barley gibt ein Statement ab.
SPD-Politikerin und Bundesjustizministerin Barley Bildrechte: dpa

Bundesjustizministerin Katerina Barley warnte davor, den Rechtsstaat zu missachten. Viele Menschen berichteten inzwischen, dass generell der Respekt verloren gehe. Mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz mahnte sie die sächsischen Behörden an, dass es Konsequenzen für alle Täter geben müsse. Vor knapp einer Woche war ein 35-jähriger Deutscher am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz getötet worden. Als Tatverdächtige sitzen ein Iraker und ein Syrer in Untersuchungshaft. Nach der Tat war es zu Ausschreitungen in der Stadt gekommen, bei denen auch Ausländer angegriffen worden waren.

Polizei erwartet Tausende Demonstranten

Heute sind in Chemnitz mehrere Kundgebungen geplant. Die Polizei geht von einer Teilnehmerzahl im unteren fünfstelligen Bereich aus. Ein breites Bündnis aus rund 70 Vereinen, Organisationen und Parteien hat ab dem Vormittag zu Demonstrationen unter dem Motto "Herz statt Hetze" aufgerufen.

Am Nachmittag sind Kundgebungen von der AfD, der Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" und Pegida geplant. Wegen der großen Zahl an Protestveranstaltungen hat die Deutsche Fußball-Liga das Zweitligaspiel Dynamo Dresden gegen den Hamburger SV abgesagt. Hintergrund ist, dass die sächsischen Polizisten in Chemnitz gebraucht werden.

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Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 01. September 2018 | 07:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 01. September 2018, 10:47 Uhr