MDR-Magazin "Umschau" In Sachsen und Thüringen gibt es 1.366 herrenlose Grundstücke

Wer sich mit Haus und Grund übernommen hat, kann auf sein Eigentum verzichten. Das führt jedoch dazu, dass immer mehr Grundstücke in Sachsen und Thüringen herrenlos sind. Das belastet vor allem die Kommunen.

von Henry Rieck und Matthias Weidner

das verlassene Rittergut Auligk bei Leipzig
Das Rittergut Auligk bei Leipzig ist seit 2014 herrenlos. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Sachsen gibt es 789 sogenannte herrenlose Grundstücke. In Thüringen sind es 577. Das berichtet das MDR-Magazin "Umschau" in seiner aktuellen Ausgabe. Dabei beruft sich das Magazin auf aktuelle Zahlen des Staatsbetriebes Zentrales Flächenmanagement Sachsen (ZFM) und des Thüringer Finanzministeriums. Für Sachsen-Anhalt liegen nach Auskunft des zuständigen Finanzministeriums keine Zahlen vor. Der Eigentümer eines Grundstückes kann nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ohne Angabe von Gründen auf sein Eigentum verzichten. Es gehört dann niemandem.

Belastung für Kommunen

Herrenlose Grundstücke sind vor allem eine Belastung für die Kommunen. Damit die Häuser für Menschen und Sachen nicht zur Gefahr werden, müssen sie gesichert werden. Die Kosten dafür muss die Kommune vorstrecken. Stefan Wagner sagte: "Die Probleme werden dem Steuerzahler übergeworfen. Sie werden sozialisiert." Er ist Geschäftsführer des Staatsbetriebes Zentrales Flächenmanagement Sachsen. Aktuelle Zahlen, die die Belastung der Kommunen beziffern, liegen nach Auskunft des Sächsischen Städte- und Gemeindetages und Gemeinde- und Städtebundes Thüringen nicht vor. Aus einer Anfrage im Thüringer Landtag aus dem Jahr 2014 geht hervor, dass sich die Gesamtkosten für alle Thüringer Gemeinden von 2009 bis 2013 auf rund 3,5 Millionen Euro beliefen. Davon sollen die Kommunen knapp 13 Prozent von Eigentümern zurückbekommen haben. Ein Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sagte: "Nicht zu unterschätzen ist auch ein sogenannter 'Trading down-Effekt' für viele umliegende Gebiete." Dabei mindern diese Problem-Grundstücke das Bild und die Lebensqualität in der ganzen Straße, in der Nachbarschaft und im Quartier.

Immer mehr Fälle

Die Zahl der herrenlosen Grundstücke nimmt weiter zu. In Thüringen stieg die Zahl dieser Liegenschaften innerhalb eines Jahres 2018 von 350 auf 577. In Sachsen kletterte die Zahl von 749 im Jahr 2013 auf 839 im Jahr 2017. 2018 gab es eine leichte Entspannung. Stefan Wagner sagte jedoch: "Wir gehen davon aus, dass wir weiterhin mit so hohen Fallzahlen zu rechnen haben."

Grafik Geisterhäuser
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Eigentumsverzicht im BGB verankert

das ehemalige Konsum-Gebäude in Pulsnitz
Auch das ehemalige Konsum-Gebäude in Pulsnitz war eine Zeitlang herrenlos, konnte aber gerettet werden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Will der Eigentümer eines Grundstückes auf sein Eigentum verzichten, kann er das jederzeit. Der Schritt muss nicht begründet werden. Den Eigentumsverzicht ermöglicht das Bürgerliche Gesetzbuch (§928). Das Niemandsland fällt aber nicht automatisch in das Eigentum der Kommune oder des Landes. Das Land hat einen Erstzugriff, kann also Eigentümer werden. Darauf wird jedoch in der Regel verzichtet, weil die Grundstücke wertlos und verschuldet sind. Die Kommune muss aber der Verkehrssicherungspflicht nachkommen.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | Umschau | 10. Dezember 2019 | 20:15 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 10. Dezember 2019, 15:09 Uhr