Die Thomaskirche in Leipzig
Die Thomaskirche in Leipzig zieht viele Touristen an. Künftig sollen Gäste eine Taxe bezahlen. Bildrechte: MDR/Julia Rubner

Mitteldeutschland In diesen Städten zahlen Sie Bettensteuer

Drei Euro sollen Gäste in Leipzig künftig pro Übernachtung an die Stadt zahlen. Von dem Geld sollen Touristenattraktionen und die Infrastruktur gefördert werden. Vor allem in Thüringen ist eine Abgabe auf Übernachtungen bereits weit verbeitet.

Die Thomaskirche in Leipzig
Die Thomaskirche in Leipzig zieht viele Touristen an. Künftig sollen Gäste eine Taxe bezahlen. Bildrechte: MDR/Julia Rubner

Am 22. August will der Leipziger Stadtrat über die Einführung einer Gästetaxe abstimmen. Wenn sie durchkommt, zahlen Gäste in Leipzig ab kommenden Jahr pauschal drei Euro pro Person und Nacht an die Stadt, vollkommen egal, ob sie in einem teuren Hotelzimmer schlafen, sich eine Ferienwohnung mieten oder in einem Hostel mit Mehrbettzimmern übernachten.

Leipzig ist bei Weitem nicht die erste Stadt in Deutschland mit einer Übernachtungs- oder Bettensteuer. Erdacht wurde die Abgabe 2009 in Köln, auch als Antwort auf die von der damaligen Regierungspartei FDP durchgedrückte Mehrwertsteuerermäßigung für Hoteliers.

Die nach internationalem Vorbild geschaffene Steuer ist in aller Regel zweckgebunden und kommt als Förderung der örtlichen Kultur und Infrastruktur wieder dem Tourismus zugute. In den meisten Städten gilt die Abgabe zudem nur für Privatreisende und nicht für Geschäftsreisen.

Thüringen ist Vorreiter

In Mitteldeutschland wurden die ersten Übernachtungsabgaben 2011 eingeführt. Damals begannen vor allem thüringische Städte, die Steuer einzuführen. Innerhalb eines Jahres beschlossen Erfurt, Jena, Eisenach, Gera und Suhl die Einführung, 2012 folgte auch Weimar.

Allerdings wurde die Steuer in Jena und Suhl wegen der unsicheren rechtlichen Lage bereits 2012 wieder ausgesetzt. Nachdem Suhl 2013 als Erholungsort staatlich anerkannt wurde, wurde hier ein Kurbeitrag eingeführt, der ähnlich funktioniert wie eine Übernachtungsabgabe.

In Erfurt, Eisenach, Gera und Weimar blieb die Abgabe für Privatreisende seit 2011 bestehen. In Eisenach und Gera liegt sie zwischen ein und zwei Euro pro Gast und Nacht, in Erfurt liegt sie bei fünf Prozent des Brutto-Übernachtungspreises.

Sachsen bisher nur in Dresden

In Sachsen war die Bettensteuer vielerorts im Gespräch, Görlitz, Plauen, Zwickau oder Chemnitz entschieden sich aber dagegen. Eingeführt wurde die Abgabe unter dem Begriff "Beherbungssteuer" bisher nur in Dresden.

Dort lag sie anfangs bei 6,7 Prozent, zuletzt wurde beschlossen, sie Anfang 2019 auf glatte 6 Prozent des Übernachtungspreises zu senken. 2017 lagen die Einnahmen der Stadt durch die Steuer bei mehr als neun Millionen Euro und damit höher als geplant.

Leipzig wäre jetzt die zweite Stadt in Sachsen mit einer solchen Abgabe. Hier soll die Gästetaxe jährlich etwa zehn Millionen Euro einbringen, die komplett für touristische Zwecke ausgegeben werden sollen. Der Unterschied zu vielen anderen Städten ist in Leipzig, dass nicht nur Touristen, sondern auch Geschäftsreisende den Beitrag zahlen sollen.

Bisher keine Steuer in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt gibt es landesweit bisher gar keine Übernachtungssteuer. Allerdings wurde schon in mehreren Städten darüber debattiert, etwa in Halle oder Magdeburg.

In Lutherstadt Wittenberg war die Einführung zum 1. April 2018 sogar schon beschlossen und wurde dann wenige Tage vorher doch noch gestoppt. Man wollte der Landesregierung die Möglichkeit geben, eine landesweite Regelung zu verabschieden. Sollte das bis Ende des Sommers nicht passiert sein, will Wittenberg die Abgabe zum 1. Oktober doch noch auf eigene Faust einführen. Sie soll bei 2,50 Euro bis 3 Euro pro Gast und Nacht liegen.

Rechtliche Grundlagen Die Übernachtungsabgaben zugunsten des touristischen Angebots werden durch die Kommunalabgabengesetze der Länder geregelt. Während in Thüringen der Tourismusbeitrag nur von jenen Personen erhoben wird, die tatsächlich aus touristischen Gründen in der jeweiligen Stadt übernachten, ist die Gästetaxe laut sächsischem Gesetz eine Abgabe, die für alle Übernachtungen, also auch für die von Dienstreisenden, zu entrichten ist.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 07. Juli 2018 | 10:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 08. Juli 2018, 10:53 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

Zurück zur Startseite