Kraftwerk Jänschwalde
Das Wämekraftwerk Jänschwalde im Südosten Brandenburgs. Bildrechte: imago/Dirk Sattler

Kohlekommission Entwurf für Kohleausstieg veröffentlicht

In den Verhandlungen um den Kohleausstieg ist jetzt ein erstes Szenario veröffentlicht worden. Es sieht vor, erste Kohlemeiler bis 2022 vom Netz zu nehmen. Doch was soll mit den Jobs passieren?

Kraftwerk Jänschwalde
Das Wämekraftwerk Jänschwalde im Südosten Brandenburgs. Bildrechte: imago/Dirk Sattler

Die Kohlekommission hat vorgeschlagen, erste Kohlekraftwerke bis 2022 abzuschalten. Das geht aus einem Entwurf hervor, der den Nachrichtenagenturen Reuters und dpa vorliegt. Wie viele Kraftwerke im ersten Schritt vom Netz gehen sollen, wird im Papier jedoch offen gelassen.

Was der Entwurf vorsieht

  • Die Kommission empfiehlt in dem Papier vertraglich vereinbarte Stilllegungen, die im Einvernehmen mit den jeweiligen Kraftwerksbetreibern erfolgen sollen. Sie sollen mögliche Entschädigungsleistungen für die Betreiber enthalten, als auch Regelungen über die sozialverträgliche Gestaltung des Ausstiegs.
  • Laut Entwurf soll zudem sichergestellt werden, dass "betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen werden, Beschäftigen keine unbilligen sozialen und wirtschaftlichen Nachteile entstehen sowie den Beschäftigten berufliche Perspektiven eröffnet werden".
  • Noch herrscht in der Kommission offenbar keine Einigkeit darüber, wie mit vom Kohleabbau bedrohten Dörfern und dem Hambacher Forst in Nordrhein-Westfalen umgegangen werden soll.

Wie soll der Plan finanziert werden?

Die Kosten für die Stilllegungen sollen demnach aus dem Bundeshaushalt bezahlt und nicht auf den Strompreis umgelegt werden. Im Entwurf heißt es, dass auch die stromintensive Industrie dauerhaft vor einem Anstieg der Strompreise geschützt werden müsse. In der Diskussion ist in der Kommission auch eine sogenannte "CO2-Abgabe", die für den Verkehr aber auch auf Heizöl im Wohnungs- und Landwirtschaftsbereich erhoben werden könnte.

Tagebau-Gebiete und Braunkohlekraftwerke
Überblick über Tagesbau-Gebiete in Ostdeutschland Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Eckpunkte der Kohlekommission

Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" tagte am Donnerstag und wollte sich am Freitag erneut zusammensetzen. Ihr Abschlussbericht soll bis spätestens Ende des Jahres vorliegen. Er soll in das Klimaschutzgesetz einfließen, das die große Koalition im kommenden Jahr verabschieden will. In der Kommission sitzen Vertreter der Wirtschaft als auch Arbeitnehmervertreter und Umweltschützer.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 15. November 2018 | 18:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 15. November 2018, 19:34 Uhr

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17 Kommentare

17.11.2018 18:13 Eulenspiegel 17

Hallo Dorfbewohner 16
Also ehrlich gesagt ein endloses Vertrauen finde ich vom Prinzip her nicht so gut. Ich denke sie sollten ich selber ein Bild machen. Im Internet findet man darüber interessante Sachen.

17.11.2018 12:35 Dorfbewohner 16

“Eulenspiegel 15

Hallo Dorfbewohner 14
Oh das habe ich glatt vergessen zu schreiben. Natürlich geht das Unterseekabel nach Norwegen. Wussten sie das wirklich noch nicht das Norwegen 95 % seines Stromes mit Wasserkraft erzeugt. Schon unter Schröder hat Norwegen das Angebot der Energiespeicherung gemacht.”

Nun ja, geahnt habe ich es schon, dass Ihr Unterseekabel irgendwie nach Norden gehen müsste aber dass die dort oben seit Jahren so riesige Wasserkraftspeicherkapazitäten freihalten um uns, also unserem Land, das Stromspeicherproblem zu nehmen, schon erstaunlich!

Aber wenn Sie das schreiben, wird es wohl 100% der Tatsache entsprechen. Ich habe da endloses Vertrauen.

16.11.2018 22:23 Eulenspiegel 15

Hallo Dorfbewohner 14
Oh das habe ich glatt vergessen zu schreiben. Natürlich geht das Unterseekabel nach Norwegen. Wussten sie das wirklich noch nicht das Norwegen 95 % seines Stromes mit Wasserkraft erzeugt. Schon unter Schröder hat Norwegen das Angebot der Energiespeicherung gemacht.

16.11.2018 21:31 Dorfbewohner 14

“Eulenspiegel 8

Ja und nächstes Jahr nimmt das erste Unterseekabel seinen Probebetrieb auf. Dann steht uns eine reisen große Kapazität an Wasserspeicherkraftwerken zur Verfügung. Und das zweite Unterseekabel ist auch schon im Bau. Dann können wir zumindest zu einem gewissen Grad mitten in der Nacht Solarstrom nutzen und bei Windstille Windenergie.”

Eine super Idee! Aber wo ist denn eigentlich das Ende des nächstjährigen Probekabels, wo so viele bisher kaum oder ungenutzte Wasserspeicherkraftwerken leer und nur auf uns wartend rum stehen?

16.11.2018 19:51 Wolfgang Nawalny 13

@part 6 - "Es würde so viel regionale Wasserkraftmöglichkeiten geben, das es die kartellgesteuerte Energierzeugung dezimieren würde. "

Dann nennen Sie bitte doch mal ein paar von den vielen Möglichkeiten, die sich praktisch in Mitteldeutschland anbieten?

16.11.2018 18:38 Heiko 12

Der Kohleausstieg ist längst überfällig! Das es jetzt so schnell gehen muss ist ärgerlich, aber leider nicht mehr änderbar. Letztlich erhöht aber ein Netzwerk aus vielen kleinen dezentralen regenerativen Anlagen und Zwischenspeichern die Versorgungssicherheit, da viel flexibler, und es entstehen viele neue Arbeitsplätze. Technisch heute alles machbar.

16.11.2018 17:50 Eulenspiegel 11

Hallo GF 9
Dann gehe ich einfach mal davon aus das ich das System nicht verstanden habe. Und jetzt erklären sie mir warum Deutschland angeblich den mit Abstand größter Exportüberschuss an Strom haben muss. Und warum nur für diesen Exportüberschuss eine ganze Reihe Kohlekraftwerke laufen müssen.

16.11.2018 16:33 Dieter 10

Ein hochentwickeltes Industrieland wird Stück für Stück seines Stärken beraubt und demontiert.
Und über 20% wollen die Grünen wählen, weil sie denken, sie retten das Weltklima und unsere Luft.
Was tun gegen diese Welle der Verblödung? Ich befürchte sogar, viele merken das gar nicht.

16.11.2018 15:14 GF 9

Es hat keinen Sinn mit Leuten zu diskutieren die der Physik nicht mächtig sind. Wer kritisiert, dass D Strom exportiert, hat das System nicht verstanden.

16.11.2018 13:39 Eulenspiegel 8

Ja und nächstes Jahr nimmt das erste Unterseekabel seinen Probebetrieb auf. Dann steht uns eine reisen große Kapazität an Wasserspeicherkraftwerken zur Verfügung. Und das zweite Unterseekabel ist auch schon im Bau. Dann können wir zumindest zu einem gewissen Grad mitten in der Nacht Solarstrom nutzen und bei Windstille Windenergie.