Covid-19 Einzelhändler mit Kontrolle von Corona-Maßnahmen überfordert

Spätestens die Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Berlin haben die Frage aufkommen lassen: Wie werden eigentlich in den vielen Geschäften, Supermärkten, in Bussen, Bahnen und Gaststätten die Corona-Schutzmaßnahmen kontrolliert? Interessiert das überhaupt noch jemanden, wie die Maßnahmen eingehalten werden?

Ein Kunde steht in einem Supermarkt vor einem Regal, und trägt dabei einen Mundschutz.
In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sollen die Betreiber von Verkaufs- und Dienstleistungseinrichtungen selbst kontrollieren, ob die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden. Bildrechte: dpa

Fast überall, wo viele Menschen zusammenkommen, sind sie nicht zu übersehen: die Hinweise auf die Hygienemaßnahmen, die in den Corona-Schutzverordnungen der Länder geregelt sind. Praktisch fällt auf, dass offenbar viele Leute leichtsinniger werden. So zum Beispiel beobachtet in der Silbertherme Warmbad in der Nähe von Chemnitz. Eigentlich sollen Besucher hier am Empfang und in den Garderoben einen Mundschutz tragen. Doch nur wenige halten sich daran, und gerade viele ältere Badegäste, die zur Corona-Risikogruppe gehören, so gut wie gar nicht. Anders dagegen sieht es in Supermärkten, Bussen oder Bahnen aus. Hier sind die meisten diszipliniert.

Keine Bußgelder bei Verstößen in Mitteldeutschland

Jedes Bundesland hat eine andere Corona-Schutzverordnung und nicht überall werden bei Verstößen Bußgelder verhängt, wie etwa in Bayern, das am strengsten bestraft. In Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt sind keine Bußgelder vorgesehen.

Nimmt man das Beispiel Chemnitz, da liegen Umsetzung und Einhaltung der Schutzmaßnahmen in den Händen von Gesundheits- und Ordnungsamt. Von Anfang an habe man hier auf die Selbstverantwortung der Bürger gesetzt, erklärt Sprecher Matthias Nowak. Mit vergleichsweise geringen Infektionszahlen seit März von 224 Fällen mit sechs Toten sieht man sich in diesem Vorgehen bestätigt.

Verstöße gegen die Schutzmaßnahmen zu ahnden, da gebe es Grenzen, sagt Nowak: "Die sächsische Corona-Schutzverordnung beinhaltet für die Ordnungsbehörden keine direkte Möglichkeit zur Ahndung von Verstößen gegen die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung beim Aufenthalt in Geschäften und Läden. Das bedeutet, dass unsere Leute, die zu Kontrollen unterwegs sind, werden die Leute ansprechen, sie bitten, die Maske wieder aufzusetzen. Die einzige Möglichkeit, die Menschen der Räume zu verweisen, hätte dann der Ladenbesitzer, der von seinem Hausrecht Gebrauch machen kann."

Ansonsten gebe es aber keine direkte Möglichkeit, aufgrund der Schutzverordnung Leuten Ordnungswidrigkeitsanzeigen zu stellen. Die Betreiber von Verkaufs- und Dienstleistungseinrichtungen sind also für die Kontrollen selbst verantwortlich.

Einzelhändler mit Kontrolle der Corona-Maßnahmen überfordert

Oft haben das in den letzten Wochen Sicherheitsfirmen übernommen. Doch hier ist die Nachfrage deutlich zurückgegangen, wie Ivonne Blümel schildert, die in Chemnitz eine Sicherheitsfirma betreibt: "Es ist mittlerweile so, dass wir dafür gar niemanden mehr abstellen. Wir haben noch ein Objekt, wo noch auf die Corona-Maßnahmen geachtet wird. Das ist eine großinhaberbetriebene Kette. Da wird noch Wert drauf gelegt. Die anderen haben alle am Anfang die Kontrollen durch Personal von uns abdecken lassen. Mittlerweile ist es so, dass sich das ja eingebürgert hat und die das dann durch eigene Mitarbeiter abdecken."

Das wiederum sei in vielen Geschäften durch das vorhandene Personal gar nicht zu leisten, erklärt der Handelsverband Deutschland, HDE. Sprecher Stefan Hertel weist hier darauf hin, dass zum Beispiel Verkäuferinnen und Verkäufer nicht auch noch Überwachungs-Aufgaben übernehmen könnten: "Die meisten Einzelhändler sind mit der Kontrolle der Corona-Maßnahmen schlicht überfordert. Die Händler können hier mit ihrem Personal nicht die Ersatzpolizei spielen. Flächendeckend kann der Handel das mit seinem Personal nicht sicherstellen. Da geht es wirklich um die Einsicht der Verbraucherinnen und Verbraucher."

Der Einzelhandel appelliert Hertel zufolge an die Vernunft der Verbraucherinnen und Verbraucher, sich an die Regeln zu halten. Es gehe nicht nur um unser aller Gesundheit, sondern auch um den Erhalt der Einzelhandelsunternehmen, denn sollte es einen zweiten Lockdown geben, müsste die Branche viele Insolvenzen hinnehmen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 04. August 2020 | 05:00 Uhr