MDR-Umfrage Mindestens 180 Bürgermeister im vergangenen Jahr bedroht oder beschimpft

Zahlreiche Bürgermeister und Amtspersonen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind in den vergangenen zwölf Monaten bedroht oder beleidigt worden. Tendenz steigend, wie aus den Antworten auf eine Umfrage hervorgeht. Städtetagpräsident Burkhard Jung fordert, die Täter stärker in die Verantwortung zu nehmen.

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Innerhalb der vergangenen zwölf Monate sind mindestens 180 Bürgermeister und Amtspersonen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Bedrohungen oder Beschimpfungen ausgesetzt gewesen. Das ergab eine MDR-Umfrage unter 795 Kommunen in den drei Ländern, an der sich 484 beteiligt haben. Die Umfrage fand im Februar anlässlich der MDR-Dokumentation "exakt – Die Story: Hetzen, Drohen, Einschüchtern – Sind wir schutzlos gegen den Hass im Netz?" statt. Demnach gaben 150 Umfrageteilnehmer an, 1 bis 5 Mal von Bedrohungen oder Beschimpfungen betroffen gewesen zu sein, 23 waren dem 6 bis 10 Mal ausgesetzt und 14 sogar öfter. Bei rund zwei Dritteln der Betroffenen hat die Häufigkeit der Anfeindungen innerhalb der vergangenen fünf Jahre zugenommen.

Städtetagpräsident Burkhard Jung hat die Vorfälle verurteilt und zu einem stringenteren Vorgehen gegen die Bedrohungen aufgerufen. "Drohungen und Verleumdungen müssen strafrechtlich verfolgt werden", sagte Jung dem MDR. Es sei gut, dass die Bundesregierung nun mit mehreren Gesetzesänderungen entschlossener gegen Hasskommentare und Beleidigungen, gegen Drohungen und Volksverhetzung vorgeht. "Sinnvoll ist ebenfalls die Meldepflicht der Internet-Plattformen bei Morddrohungen oder Volksverhetzung, um die Strafverfolgung zu erleichtern." Hilfreich sei auch, wenn Behörden die persönlichen Daten, wie die Anschrift bedrohter Personen, künftig leichter zurückhalten könnten. Das alles sei ein wichtiges Signal an alle, die sich kommunalpolitisch engagieren.

Die meisten Anfeindungen haben die Bürgermeister und Amtspersonen über soziale Netzwerke und auf persönlichem Wege erreicht. Laut der Umfrage wurden 100 Bürgermeister über soziale Medien bedroht oder beschimpft und 95 bei direkten Gesprächen mit Bürgern. Es folgen Drohungen per E-Mail, Brief und während Veranstaltungen. Insgesamt 43 Bürgermeister gaben an, dass sie von Reichsbürgern angefeindet worden sind, 41 von Rechtsextremen, 26 von Natur- und Tierschützern, 20 von Linksextremen und 124 von sonstigen Personengruppen.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | Exakt - Die Story | 01. April 2020 | 20:45 Uhr