Das Schloss Ehrenburg in Coburg.
Thüringens Schlösser, Burgen und Gärten zu erhalten, kostet viel Geld. Bildrechte: MDR/Juliane Maier-Lorenz

Gründung einer Stiftung Kritik an Sonderplenum für Thüringens Schlösser

In Thüringen gibt es viele Schlösser, Burgen und Gärten. Für die Instandhaltung hat der Bund Thüringen finanzielle Unterstützung angeboten. Sofern sich der Freistaat mit Sachsen-Anhalt zusammenschließt und eine gemeinsame mitteldeutsche Schlösser-Stiftung gründet. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat ein Sonderplenum anberaumt, damit die Abgeordneten auf den aktuellen Stand gebracht werden. Das ist ungewöhnlich und stößt auf Kritik.

von Lily Meyer, Landeskorrespondentin Thüringen MDR AKTUELL

Das Schloss Ehrenburg in Coburg.
Thüringens Schlösser, Burgen und Gärten zu erhalten, kostet viel Geld. Bildrechte: MDR/Juliane Maier-Lorenz

Sondersitzungen des Landtags finden meistens in den Parlamentsferien statt – also wenn es kein reguläres Plenum gibt, in dem man sich über drängende Themen austauschen kann. Und sie werden eher selten einberufen: Sechs Sondersitzungen hat es in dieser Legislaturperiode, seit 2014, bisher gegeben. Am Mittwoch kommt eine weitere dazu, obwohl bis zur Sommerpause noch zwei reguläre Plenarsitzungen stattfinden, zum Beispiel nächste Woche.

CDU: Nicht Schriftliches in der Hand

Solange wollte Jörg Kellner, der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, aber nicht warten, um über die Thüringer Schlösser und Gärten zu sprechen. Dabei kritisiert er nicht die geplante Stiftung an sich, sondern dass der ganze Vorgang intransparent gestaltet werde. So habe die Landesregierung bis heute nicht gesagt, welches Konzept sie favorisiere. Und der CDU liege dazu bisher auch nichts schriftlich vor.

Ich sage immer, das gesprochene Wort ist flüchtig. Und das ist das auch, warum wir eigentlich eine Sondersitzung beantragt haben, um endlich mal Klarheit zu kriegen, wo soll denn die Reise hingehen.

Jörg Kellner, kulturpolitischer Sprecher der CDU

Kellner bemängelt vor allem, dass die Abgeordneten zu wenig über die geplante Stiftung wissen: Selbst seine Kollegen von den anderen Fraktionen, von den regierungstragenden Fraktionen, wüssten genauso viel wie er. Sie kämen zu ihm und würden nach Neuigkeiten fragen.

Grüne sprechen von Wahlkampfgetöse

Dem widerspricht Madeleine Henfling. Sie sei mit ihren Fragen nie zu Jörg Kellner gekommen. Die Einberufung des Sonderplenums hält die kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion für Wahlkampfgetöse der CDU:

Ich kann nicht nachvollziehen, dass man deswegen ein Sonderplenum macht. Ich glaube, es hätte Wege davor gegeben, an die Informationen zu kommen – wir haben am Freitag den Kulturausschuss. Man hätte auch dort anfragen können.

Madeleine Henfling, kulturpolitische Sprecherin der Grünen

Sie finde das ein "bisschen drüber" und wisse nicht, ob die Sitzung die Abgeordneten wirklich weiterbringe.

Kultusminister kann nicht zur Sondersitzung kommen

Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Thüringer Staatskanzlei und Kulturminister, hat ebenfalls kein Verständnis dafür, dass die CDU ein Sonderplenum einberufen hat. Auch den Vorwurf Kellners, er habe nicht mit den Abgeordneten gesprochen, will der Linken-Politiker nicht auf sich sitzen lassen. Auf Anfrage von MDR AKTUELL schreibt Hoff, er habe bereits im März die CDU zu einem Gespräch über den damaligen Sachstand eingeladen. Davon hätten zwei Mitglieder des Landtags und der für Kultur zuständige Fraktionsreferent teilgenommen. Er habe darüber hinaus angeboten, auch in der CDU-Fraktion selbst Bericht zu erstatten oder in den für Kultur zuständigen Arbeitskreis der CDU-Fraktion zu gehen. Davon habe die Fraktion leider keinen Gebrauch gemacht.

Hoff ärgert außerdem, dass bei der Festlegung des Termins keine Rücksicht darauf genommen worden ist, dass er aus persönlichen Gründen nicht an dem Sonderplenum teilnehmen können wird.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 05. Juni 2019 | 09:05 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 05. Juni 2019, 09:00 Uhr

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1 Kommentar

06.06.2019 20:15 Ruben Rebmann 1

Reconquista?
Vielen Dank an den MDR für die zeitnahe Berichterstattung zu diesem Thema, das tatsächlich trotz seiner langfristigen Bedeutung etwas sehr "unter dem Radar" gehalten wird. Nur als Hinweis: die Stiftung soll zwar länderübergreifend sein, das im Beitrag abgebildete Schloss Ehrenburg in Coburg soll wohl aber nicht Teil der Stiftung werden. Oder bestehen hier Pläne für eine Rückkehr nach Thüringen? :)