Bis zu 1.500 Euro steuerfrei Viele mitteldeutsche Großstädte zahlen Corona-Prämien

Die Mehrheit der mitteldeutschen Großstädte will an in der Corona-Krise engagierte Stadtbeschäftigte eine Prämie zahlen. Die Begünstigten können sich über bis zu 1.500 Euro freuen, die steuer- und sozialabgabenfrei sind. Das ergab eine Umfrage des MDR-Magazins "Umschau" unter den zehn größten Städten in Mitteldeutschland.

Mit Wirkung zum 19.3. sperrt die Stadt Leipzig alle Sport- und Spielplätze. Grundlage ist die Allgemeinverfügung zum Schutz vor dem Corona Virus. Die Sperrungen sollen bis zum 20. April gelten. Die Polizei und Ordnungsamt kontrollieren rigoros und verteilen Strafanzeigen. Strafandrohung bis zu 2 Jahre Freiheitsstrafe bei Missachtung
Nach coronabedingter Spielplatzsperrung kontrollieren Mitarbeitende des Leipziger Ordnungsamtes die Einhaltung der Vorschriften. Bildrechte: imago images/Christian Grube

Eine finanzielle Anerkennung wurde bereits in Jena ausgezahlt. Geplant sind Prämien in Erfurt, Leipzig, Dresden, Chemnitz, Dessau-Rosslau und Magdeburg. Keinen Bonus wird es in Halle, Gera und Zwickau geben. Nach Auskunft der Städte sind die Prämienempfänger Mitarbeitende, die während der Corona-Krise eine besonders hohe Arbeitsbelastung hatten, wie beispielsweise in Gesundheitsämtern und im kommunalen Ordnungsdienst.

Jena hat bereits Prämie gezahlt

Nach Auskunft der Stadt Jena wurde die Corona-Prämie bereits mit der August-Vergütung an 121 Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der kommunalen Eigenbetriebe ausgezahlt. "Die insgesamt 81.200 Euro kommen aus dem Haushaltsposten 'Rückstellungen für Prämien' und müssen nicht vom Stadtrat beschlossen werden", so ein Stadtsprecher.

Stadtansicht Jena mit Rathaus
Jena zahlte als erste mitteldeutsche Großstadt Corona-Prämien Bildrechte: IMAGO

Die geplanten 325.000 Euro Prämiengeld in Leipzig müssen entsprechend der Vorlage jedoch vom Stadtrat abgesegnet werden. Termin dafür ist demnach der 16. September. Wie viele Bedienstete sich freuen können, ist in der Vorlage nicht festgelegt. In Erfurt, Dresden, Chemnitz, Dessau-Rosslau und Magdeburg werden nach eigenen Angaben die Details zu den Prämien erarbeitet.

Eine "Corona Prämie" 8 min
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Umschau Di 25.08.2020 20:15Uhr 07:59 min

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Gera: Haushaltslage lässt keine Sonderzahlungen zu

Gera wird nach Auskunft der Stadtverwaltung auf Grund der aktuellen Haushaltslage keine derartigen Prämien ausloben. Die Möglichkeit zur Zahlung von steuerfreien Zuwendungen für die Beschäftigten der Stadt sei bereits geprüft worden, so ein Pressesprecher.

Marktplatz und Rathaus in Gera
Rathaus in Gera: Sitz der Stadtverwaltung Bildrechte: IMAGO

Die Stadtverwaltung Zwickau verweist bei ihrem Nein zu Corona-Prämien auf ihren Status als nicht-kreisfreie Stadt. Daher gebe es dort keine entsprechenden Dienststellen wie beispielsweise das Gesundheitsamt, so eine Sprecherin. Aus Halle gab es keine Begründung für das Nein.

Finanzminister verzichtet auf Steuern für Prämien

Die Vereinigungen der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hatten im Mai mit einem Beschluss den Weg für derartige Prämien bis zu 1.500 Euro frei gemacht.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Bildrechte: Bundespressekonferenz

Das Bundesfinanzministerium sorgte dafür, dass diese Prämien ohne den Abzug von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen bei den Beschäftigten ankommen. Bedingung ist, dass die Sonderleistungen zwischen dem 1. März und dem 31. Dezember 2020 zusätzlich zum Lohn gezahlt werden.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | Umschau | 25. August 2020 | 20:15 Uhr