Hintergrund Impfpflicht gab es schon 1874

Mit seiner Forderung nach einer Impfpflicht hat Gesundheitsminister Jens Spahn eine bundesweite Debatte losgetreten. Dabei ist die Idee nicht neu, denn in Deutschland war Impfen schon jahrzehntelang verpflichtend.

Ein Arzt hält in der einen Hand einen aufgeschlagenen Impfausweis und in der anderen eine Impfspritze
Impfen könnte bald wieder verpflichtend sein. Bildrechte: imago/Jochen Tack

BRD: Bis zu 500 Mark Strafe bei Missachtung

In der BRD bestand für Erwachsene bis 1975 eine Impfpflicht gegen Pocken. Bei Kindern im Alter von einem bis zwölf Jahren, war die Pockenimpfung noch bis 1982 Pflicht. Die Grundlage bildete das Reichsimpfgesetz, das schon 1874 beschlossen wurde.

Darin regelten die Paragrafen 14 bis 17 die Strafen für die Missachtung. Das Strafmaß ging damals von 20 Mark für den fehlenden Impfschein oder drei Tage Haft für Impfverweigerung bis hin zu 500 Mark Strafe oder 14 Tage Haft bei Fahrlässigkeit.


DDR: Gesetzliche Impfpflicht ab den 1950er-Jahren

Auch im Nachbarstaat DDR gab es ab den 1950er-Jahren eine gesetzliche Impfpflicht. Erst hat diese nur die Pocken-Impfung betroffen, ab den 1970er-Jahren kam eine verpflichtende Impfung gegen Masern hinzu.


Rechtsgrundlage: Infektionsschutzgesetz von 2001

Eine Rechtsgrundlage für das von Spahn geplante Masernschutzgesetz liefert das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Dieses wurde schon 2001 beschlossen und ermöglicht eine Einführung der Impfpflicht, wenn mit einer "epidemischen Verbreitung zu rechnen ist" (vergleiche Paragraf 20, Absatz 6 und Absatz 7 IfSG). Dass dieser Eingriff in das Persönlichkeitsrecht auch mit dem Grundgesetz vereinbar ist, entschied das Bundesverfassungsgericht schon 1959.


Impfpflicht gegen Masern in Brandenburg eingeführt

Im April 2019 hat Brandenburg als erstes Bundesland eine Impfpflicht gegen Masern beschlossen. Die genaue Durchsetzung steht allerdings noch nicht fest.

Quelle: mit Material von dpa

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 06. Mai 2019 | 06:44 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 08. Mai 2019, 16:27 Uhr