Neu ab August 2019 Familie, Bildung, Bundeswehr
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Bei Kindergarten und Schule werden einkommensschwache Familien entlastet. Studenten und Auszubildende erhalten mehr Geld. Die Bundeswehr geht ihr Nachwuchsproblem an. Geflüchtete, die schon hier sind, bekommen bessere Integrationschancen.
Unterstützung für Familien mit geringem Einkommen
Im Rahmen des "Starke-Familien-Gesetzes" werden Familien mit geringem Einkommen ab August stärker unterstützt. Zum einen wird der Betrag für Ranzen, Schulbücher und anderen Schulbedarf um 50 Euro auf 150 Euro pro Jahr angehoben. Zum anderen entfallen die Eigenanteile für das Essen in der Kita oder der Schule und für Schülerfahrkarten. Darüber hinaus ist es einfacher, finanzielle Unterstützung für Nachhilfe oder Schulfahrten zu beantragen. Der Betrag für die Teilnahme am sozialen oder kulturellen Leben steigt von 10 auf 15 Euro pro Monat. Diese Maßnahmen sollen insgesamt vier Millionen Kindern in Deutschland zugutekommen. .
Keine Kita-Gebühren für einkommensschwache Familien
Familien, die Wohngeld oder Kinderzuschlag erhalten, brauchen ab August keine Beiträge für die Betreuung in der der Kita mehr zu zahlen. Das sieht das "Gute-Kita-Gesetz" vor, in dessen Rahmen in den kommenden Jahren 5,5 Milliarden Euro zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung bereitgestellt werden sollen.
Mehr BAföG für mehr Berechtigte
Ab 1. August 2019 gibt es mehr BAföG. Der Höchstbetrag bei der Ausbildungsförderung wird zunächst von 735 auf 835 Euro pro Monat angehoben. 2020 steigt er dann noch einmal auf 861 Euro. Gleichzeitig wird der Wohnkostenzuschuss für BAföG-Berechtigte, die nicht bei ihren Eltern leben, von 250 Euro auf 325 Euro angehoben.
Der Freibetrag auf das Einkommen der Eltern, das Grundlage für die Berechnung der Ausbildungsförderung ist, wird bis 2021 in drei Stufen um 16 Prozent steigen. Dadurch erhöht sich nach und nach auch die Gruppe der Förderberechtigten.
| August 2019
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August 2020
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August 2021 | |
|---|---|---|---|
| verheiratete Eltern | 1.835 € | 1.890 € | 2.000 € |
| alleinstehender Elternteil | 1.225 € | 1.260 € | 1.330 € |
| Ehepartner | 1.225 € | 1.260 € | 1.330 € |
| Stiefelternteil | 610 € | 630 € | 665 € |
| pro Kind (unterhaltsberechtigt) | 555 € | 570 € | 605 € |
Auch der Freibetrag für das Vermögen von Auszubildenden steigt. Er wird von 7500 Euro auf 8200 Euro angehoben.
Beihilfe zur Berufsausbildung steigt
Der Höchstbetrag der Berufsausbildungsbeihilfe für Auszubildende wird zum 1. August von 622 Euro auf 716 Euro pro Monat angehoben. Auch das Ausbildungsgeld für junge Menschen mit Behinderung steigt.
Günstigere Azubi-Tickets
Sachsen oder Nordrhein-Westfalen gehören zu den Bundesländern, die ab August ein günstigeres Azubi-Ticket anbieten. Damit können Auszubildende deutlich günstiger als bisher die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg führt ein Azubi-Ticket für einen Euro pro Tag ein. Schüler dürfen im Berliner Stadtgebiet (Bereich AB) mit dem Schülerticket sogar kostenlos fahren.
Ausbildungsförderung für Geflüchtete
Im Rahmen des Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetzes werden Geflüchtete, die bereits in Deutschland leben, besser gefördert. Wer vor dem 1. August 2019 nach Deutschland eingereist ist, kann nach einer Wartefrist von drei Monaten an Maßnahmen zur Berufsvorbereitung teilnehmen. Wer nach dem 1. August 2019 einreist, muss länger warten. Für Geduldete gilt dann eine Frist von neun Monaten, für Asylbewerber mit Aufenthaltsgenehmigung eine Frist von 15 Monaten.
Die Teilnahme an Integrations- und berufsbezogenen Sprachkursen ist nur noch möglich für Geflüchtete, die vor diesem Stichtag eingereist sind und sich mindestens drei Monate in Deutschland aufgehalten haben.
Junge Geflüchtete können nun auch leichter Berufsausbildungsförderung beantragen. Hier lagen die Hürden bislang sehr hoch. Auch Eltern mit Kleinkindern erhalten nun Zugang zu Integrationskursen.
Die Bundeswehr will attraktiver werden
Seit Jahren leidet die Bundeswehr unter Nachwuchsmangel. Rund 15 Prozent der Dienstposten sind nicht besetzt. Das "Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft" soll das ändern und die Truppe als Arbeitgeber wieder attraktiver machen. Es beinhaltet ein Maßnahmenpaket, das neben der Anhebung des Wehrsolds und einer flexibleren Arbeitszeitgestaltung, eine Verbesserung der Altersvorsorge vorsieht. Außerdem sollen mehr Praktika angeboten und Berufsberatung verpflichtend vorgeschrieben werden. Familien von Soldaten, die im Einsatz geschädigt wurden, werden stärker unterstützt. Auch die Kosten für die Einbeziehung von Angehörigen in eine Therapie werden von der Bundeswehr unternommen. Beim Ausscheiden von der Truppe wird Soldatinnen und Soldaten bei der Rückkehr ins Zivilleben stärker als bisher geholfen.
Neues Verfahren für Packstation
Wer die Packstation von DHL für den Empfang von Päckchen und Paketen nutzt, bekommt die mTan zur Abholung ab August nicht mehr als SMS zugeschickt. Stattdessen kommt die mTan in der DHL-Paket-App und per E-Mail.
EU zieht Duftstoffe aus dem Verkehr
Ab 23. August 2019 dürfen einige Duftstoffe für Kosmetika EU-weit nicht mehr in Verkehr gebracht werden, weil sie Kontaktallergien auslösen können.
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL FERNSEHEN | 31. Juli 2019 | 21:45 Uhr
