Ein Mann fährt mit einem E-Scooter auf der Straߟe.
E-Scooter dürfen auf Fahrradwegen fahren, nicht aber auf Fußgängerwegen. Gibt es keinen Fahrradweg, können Tretroller-Fahrer auf die Straße ausweichen. Bildrechte: dpa

Neu ab Juni 2019 E-Scooter und Bewacher-Register kommen

Neue Fortbewegungsmittel auf Fahrradwegen und schärfere Bestimmungen für die Security-Branche: Ab Mitte Juni sind die Elektro-Tretroller auf Fahrradwegen erlaubt. Zudem gelten ab Juni neue Regeln für Sicherheitsleute. Die Änderungen im Überblick:

Ein Mann fährt mit einem E-Scooter auf der Straߟe.
E-Scooter dürfen auf Fahrradwegen fahren, nicht aber auf Fußgängerwegen. Gibt es keinen Fahrradweg, können Tretroller-Fahrer auf die Straße ausweichen. Bildrechte: dpa

Start für Elektro-Tretroller

Elektro-Tretroller, auch E-Scooter genannt, sind ab dem 15. Juni auf Fahrradwegen erlaubt. Gibt es keinen Fahrradweg, darf die Straße benutzt werden. Fußgängerwege sind tabu – außer eine Ausnahmegenehmigung liegt vor und es gibt eine Kennzeichnung durch ein Zusatzschild.

Zugelassen sind lediglich E-Tretroller mit einer Höchstgeschwindigkeit von 20 Kilometern pro Stunde. Fahren dürfen Jugendliche ab 14 Jahren. Ein Mofa-Führerschein ist nicht erforderlich, jedoch ein Versicherungsschutz für "Elektrokleinstfahrzeuge" (ähnlich wie bei Mofas oder kleinen Motorrollern).

Die Versicherungsplakette wird laut Verkehrsministerium für junge Fahrer etwa 90 Euro im Jahr kosten, für ältere Fahrer etwa 60 Euro.                  

Zur Mindestausstattung des Rollers gehören eine Lenkstange, Bremsen sowie eine "Beleuchtungsanlage", Reflektoren und eine Klingel. Das jeweilige Modell muss offiziell in Deutschland zugelassen sein. Es kann sein, dass bereits genutzte E-Tretroller oder Modelle aus dem Ausland nicht darunter fallen.

Die Deutsche Bahn hat zugesagt, die Roller kostenlos in allen Fernzügen mitzunehmen. Andere Verkehrsunternehmen entscheiden noch darüber.

Bewacher-Register für mehr Sicherheit 

Sicherheitsfirmen und ihre Mitarbeiter werden künftig in einem neu eingerichteten sogenannten Bewacher-Register beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle registriert. In der zentralen Datei werden Details zu Security-Mitarbeitern in Deutschland erfasst. Behörden können damit überprüfen, ob an potenziellen Anschlagszielen wie Flughäfen, Bahnhöfen und Fußballstadien oder in Flüchtlingsunterkünften sogenannte Gefährder oder Gewalttäter im Einsatz sind.

Bisher wurden die Daten des Bewachungsgewerbes lokal gespeichert. Ab Juni können Behörden die Bundesdatei nutzen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL FERNSEHEN | 31. Mai 2019 | 17:45 Uhr