Deutscher Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion
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Neu ab November 2019 Elektronischer Ausweis, digitale Rechnungen und Pflege-TÜV

Der November beginnt und wieder gibt es Neuerungen: Sie betreffen den elektronischen Ausweis, digitale Firmen-Rechnungen und die Qualität der Pflege. Alle Änderungen kompakt zusammengefasst.

Deutscher Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion
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eID-Funktion auch für Deutsche im Ausland nutzbar

Deutsche  Staatsbürgerinnen und Staatsbürger mit ständigem Wohnsitz in einem anderen Land können ab November ihre Adresse im Ausland im Personalausweises vermerken lassen. Dadurch erhalten sie die Möglichkeit, die Online-Funktion des Personalausweises (eID-Funktion) zu nutzen. Dies war bisher nur mit einem Wohnsitz innerhalb Deutschlands möglich. Die Online-Ausweisfunktion ermöglicht eine einfache und sichere Identifizierung im Internet. Hierfür legt der Ausweisinhaber seine Karte auf ein Lesegerät – das kann auch ein Smartphone sein – und gibt seine Geheimzahl ein. Auf diese Weise können Besitzer der Karte in Zukunft online ein Führungszeugnis beantragen, Steuererklärungen abgeben oder eine Auslandsadresse nachweisen.


Pflege-TÜV: Regelmäßige Kontrollen in Pflegeheimen

Schon seit Oktober gibt es ein neues Bewertungssystem für alle Pflegeheime mit stationärer Langzeitpflege. Ab November wird nun mit den neuen Kriterien kontrolliert. Dann sollen die Heime an eine Datenstelle melden, wie gut sie etwa die Mobilität der Bewohner erhalten oder wie selbstständig diese noch Körperpflege betreiben können. Alle 14 Monate sollen zudem Prüfer der Krankenkassen die Qualität der Heime untersuchen. Sie kontrollieren die Angaben und begutachten mehrere Bewohner.

Eine alte Frau in ein einem Pflegeheim
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Bislang war es Praxis, die Heime mit einer Gesamtnote zu bewerten. Die Beurteilung stützte sich bislang allerdings vorwiegend auf die Dokumentation der Pflegesituation durch die Einrichtungen selbst, sodass die Noten objektiv kaum vergleichbar waren – und viele Heime zudem die Note "sehr gut" erhielten. Mit dem neuen Pflege-TÜV greifen sowohl veränderte interne als auch externe Prüfungsmechanismen. Schon ab Frühjahr 2020 sollen erste Ergebnisse online zu sehen sein. Bis Ende 2020 sollen alle Heime dem neuen Pflege-TÜV unterzogen worden sein.


Behörden müssen elektronische Rechnungen annehmen

Seit November vergangenen Jahres müssen bereits die obersten Bundesbehörden und Verfassungsorgane elektronische Rechnungen annehmen. Nun soll diese Regelung ab dem 27. November auch für alle anderen öffentlichen Auftraggeber des Bundes gelten. Der Rechnungsaustausch wird somit zunehmend digitalisiert. Ab November 2020 sollen Unternehmer alle Rechnungen an Behörden nur noch elektronisch senden dürfen.


Hinweis: In einer früheren Version haben wir geschrieben, ab November könnten alle Bürger der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraumes eine eID-Karte beantragen. Mit der Einführung der europäischen eID-Karte ist jedoch frühestens Ende 2020 zu rechnen. Wir bitten, das Versehen zu entschuldigen.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR AKTUELL | 31. Oktober 2019 | 17:45 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 30. Oktober 2019, 13:46 Uhr