Krankenschwestern bei einem Patienten auf einer Intensivstation
In dem Fall ging es um einen Patienten, der beatmet werden musste (Symbolbild). Bildrechte: imago/Rainer Weisflog

BSG-Urteil Krankenkasse muss Wartezeit auf Rehaplatz bezahlen

Krankenkassen müssen unter bestimmten Umständen die Wartezeit auf einen Rehaplatz bezahlen. Es geht um Fälle, in denen für Notfall-Patienten nach einem Krankenhausaufenthalt nicht direkt ein Reha-Platz verfügbar ist. Wenn sie deswegen länger im Krankenhaus bleiben müssen, muss der Versicherungsträger zahlen.

Krankenschwestern bei einem Patienten auf einer Intensivstation
In dem Fall ging es um einen Patienten, der beatmet werden musste (Symbolbild). Bildrechte: imago/Rainer Weisflog

Wenn nach einer Krankenhausbehandlung ein Platz für die geplante Reha nicht rechtzeitig verfügbar ist, können Patienten weiter im Krankenhaus bleiben, wenn das nötig ist. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied, dass es sich quasi um einen Notfall handle, für den die Krankenkassen oder die Rentenversicherung aufkommen müssen. (Az: B 1 KR 13/19 R)

Krankenkasse wollte nicht für Überbrückungszeit zahlen

Im Streitfall ging es um einen Mann, der 2009 wegen einer chronischen Lungenerkrankung in einem Klinikum im Allgäu behandelt worden war. Die Krankenkasse bewilligte eine stationäre Anschlussbehandlung und teilte einen Starttermin dafür mit. Die Krankenhausbehandlung endete allerdings bereits zehn Tage früher. Weil der Patient beatmet werden musste, blieb er in der Klinik. Die stellte dafür gut zehntausend Euro in Rechnung. Die AOK Bayern lehnte eine Übernahme der Kosten ab. Zur Begründung hieß es, ein Notfall habe nicht vorgelegen. Das Krankenhaus sei für die Reha-Behandlung auch nicht zugelassen gewesen.

BSG: Notfall hat vorgelegen

Wie nun das BSG entschied, muss die Krankenkasse aber für die Überbrückungszeit aufkommen. Es habe letztlich ein Notfall vorgelegen, der hier der Krankenversicherung zuzurechnen sei.

Voraussetzung sei dabei, dass sich das Krankenhaus um eine möglichst nahtlose Anschlussreha bemüht hatte und eine vorübergehende Entlassung nach Hause medizinisch nicht infrage kommt.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 19. November 2019 | 18:15 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 19. November 2019, 18:01 Uhr