Ein aufgeschlagenes Buch.
Nicht alle Bundesländer stellen kostenlose Schulbücher zur Verfügung. Bildrechte: Colourbox.de

Grundsatzurteil Gericht entscheidet über Schulbuchgeld für Arbeitslose

Nicht alle Bundesländer stellen kostenlos Schulbücher zur Verfügung. In Niedersachsen haben deshalb zwei arbeitlose Familien auf Erstattung der Kosten geklagt. Das Bundessozialgericht urteilt nun grundsätzlich zum Thema.

Ein aufgeschlagenes Buch.
Nicht alle Bundesländer stellen kostenlose Schulbücher zur Verfügung. Bildrechte: Colourbox.de

Das Bundessozialgericht in Kassel entscheidet am Mittwoch über die Frage, ob Jobcenter arbeitslosen Eltern die Schulbücher bezahlen müssen.

Hintergrund sind die Klagen von zwei Familien aus Hildesheim und dem Landkreis Celle. Sie hatten zu Beginn des 11. Schuljahres Geld für Schulbücher beantragt, da Niedersachsen Lernmittel für Schüler der Oberstufe nicht kostenlos bereitstellt. Die Jobcenter hatten die Anträge abgelehnt.

Vorinstanz gibt Familien Recht

Nach Ansicht der Behörden ist das Geld für Schulbücher im Hartz-IV-Zahlungen (Regelbedarf) enthalten. Der Betrag könne angespart werden. Den Familien sei auch der Erwerb gebrauchter Bücher zumutbar.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte jedoch der Klage stattgegeben und das Jobcenter zur Zahlung von 135 und 200 Euro an die beiden Familien verurteilt. Die Schulbücher seien im Regelbedarf nicht ausreichend erfasst.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 08. Mai 2019 | 04:14 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 08. Mai 2019, 07:15 Uhr