Erfindungen schützen Patent anmelden: So geht es

Rund 68.000 Patente werden jedes Jahr beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Viele davon kommen aus der Industrie, ein Teil aber auch von rund 3.000 Tüftlern und Bastlern. Erfindungen, die uns das Leben leichter machen und so millionenfach verkauft werden können, sind wertvoll. Umso wichtiger ist der richtige und möglichst frühzeitige Schutz der Erfindung.

Wann sollte man über eine Patentanmeldung nachdenken?

Deutsches Patent- und Markenamt mit Briefkästen, gereiht nach Wochentagen, 2012
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"Wenn ich glaube, dass ich etwas Technisches entwickelt habe, dass es so noch nicht gibt und das gute Aussichten hat, auch erfolgreich vermarktet zu werden, ist es wichtig, mein Produkt rechtlich abzusichern und vor allem gegen Nachahmer zu schützen", empfiehlt Til Huber vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Mit einem solchem gewerblichen Schutzrecht, dem Patent, hat der Patentinhaber das Recht zur alleinigen Verwertung seiner Erfindung. Dabei muss der Erfinder sein Produkt später nicht mal selber bauen oder vermarkten, er kann auch Lizenzen dafür vergeben und sich um neue Erfindungen kümmern.

Welche Schritte sind bis zum Patent notwendig?

Gründliche Recherche
Um ein Patent vergeben zu können, muss das Patentamt eine vermeintlich neue Erfindung eingehend prüfen. Deshalb sollten Erfinder zunächst selber gründlich recherchieren, ob es nicht vielleicht doch schon mal jemanden mit gleichen Ideen gegeben hat. Die kostenlose Recherchedatenbank DESPATISnet etwa macht das im Vorfeld möglich. Eine umfangreiche Vorrecherche schützt vor mehrfachen Anmeldeversuchen und den damit einhergehenden Gebühren und Kosten.

Erfindung genau definieren
Bevor die Unterlagen eingereicht werden können, sollte klar sein, worauf genau der Patentanspruch angemeldet werden soll. Handelt es sich beispielsweise um eine einfache Funktion wie einen Schneefräsaufsatz für herkömmliche Rasenmäher oder ist das ganze Gerät an sich neuartig, weil es auch noch auf eine bisher nie dagewesene Art und Weise den Rasen mähen kann? Das schützt davor, dass andere später einen Teil der Erfindung in einem anderen Zusammenhang vermarkten und daran mitverdienen können.

Unterlagen einreichen
Gibt es nichts Vergleichbares, müssen detaillierte Anmeldeunterlagen beim DPMA eingereicht werden. Wichtig ist, dass die Erfindung klar, eindeutig und vollständig beschrieben wird. Sie muss technisch in allen Einzelheiten erläutert werden. Erklärende Zeichnungen sind hilfreich. Nicht zuletzt muss der Erfinder ganz klar benannt werden.

Mit der Anmeldung beginnt der Schutz

Der Anmeldetag ist der Tag des beginnenden Schutzes für eine Erfindung. Bis zum eigentlichen Patent können zwar noch Monate vergehen, es kann in der Zeit aber niemand anderes mehr die gleiche Neuheit erfolgreich anmelden. Für Zögernde hat Til Huber daher folgenden Tipp: "Am wichtigsten ist tatsächlich, bis zur eigentlichen Patentanmeldung nicht öffentlich über die Erfindung zu reden. Das gilt sowohl im Freundes- und Bekanntenkreis als auch für Veranstaltungen und gegenüber den Medien, also beispielsweise Fernsehen, Radio oder Zeitung."

Was kostet eine Patentanmeldung?

Anmeldegebühr, Übermittlungsgebühr, Recherchegebühr sind ist nur ein Teil der Kosten, die auf den Erfinder zukommen. Eine pauschale Summe für Patente lässt sich nicht angeben, zumal nicht alle Dienstleistungen der Patentämter kostenpflichtig sind. Wer seine Erfindung in Deutschland schützen lassen will, muss anfänglich mit mindestens 500 Euro rechnen. Hinzukommen die jährlichen Gebühren für die Verlängerung des Patentes. Ein europäisches oder gleich weltweites Patent kostet unter anderem wegen der viel aufwendigeren Recherche gleich mal bis zu 3.000 Euro. Jährlich muss der Patentinhaber anfangs mit 70 bis einigen Hundert Euro Verlängerungsgebühren rechnen. Zum Schluss, also ab dem 15. Patentjahr kostet es mehr als 1.000 Euro Gebühren. Wer eine Erfindung tatsächlich 20 Jahre lang schützen möchte, muss allein für den deutschen Raum mit über 13.000 Euro an Gebühren rechnen.

Wie lange ist ein Patent gültig?

Die Patentzeichnung zum Toilettenpapier
Die Gültigkeitsdauer eines Patents ist begrenzt. Bildrechte: Google Patent Database

"Die Laufzeit beträgt bis zu 20 Jahre. Wer sein Patent aufrechterhalten will, muss allerdings daran denken, regelmäßig und fristgerecht die Gebühren zu zahlen. Nach 20 Jahren endet das exklusive Nutzungsrecht. Dann kann theoretisch jeder die Erfindung nachahmen und vermarkten", erklärt Til Huber vom Deutschen Patent- und Markenamt.

Eine Ausnahme bilden Medikamente. Weil dort die Entwicklungs- und Zulassungszeiten mitunter mehrere Jahre dauern und enorme Kosten verursachen, kann der Patentschutz um ein einige Jahre verlängert werden.

Woher bekommt man Informationen und Beratung?

Ordner trägt die Aufschrift "Patentrecht"
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Wer noch nie ein Patent angemeldet hat, sollte sich unbedingt beraten lassen. Die Anmeldung an sich geht zwar schriftlich oder online relativ leicht von statten. Man kann aber bei der Beschreibung der Erfindung oder auch der Einhaltung von Fristen und Terminen einiges falsch machen. Deshalb ist der Besuch einer Erfindermesse wie der iENA in Nürnberg eine gute Vorbereitung. Til Huber weist außerdem darauf hin: "Beim Deutschen Patent- und Markenamt bekommt man zwar Informationen, wir dürfen aber nicht beraten. Allerdings kommen regelmäßig Patentanwälte zu uns ins Haus und bieten kostenlose Erfindererstberatungen an. Informationen dazu gibt es auf unserer Website und bei unserem Kundenservice. Darüber hinaus ist die tiefergehende Beratung Sache der Patentanwaltschaft und der Patentinformationszentren. Die gibt es in fast jedem Bundesland."

Hilfe gibt es auch bei verschiedenen Vereinen und nicht zuletzt bei den Patentanwälten, die darauf spezialisiert sind. Wichtig ist, vorab zu klären, was die Beratung und Betreuung während der Anmeldung kosten. Da können schnell mehrere hundert bis weit über tausend Euro zusammen kommen. Allerdings kann man sich als Unternehmen solche Kosten auch mit bis zu 50 Prozent fördern lassen, zum Beispiel vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.  

Dieses Thema im Programm: MDR JUMP bei der Arbeit | 14. Januar 2020 | 10:45 Uhr