05.08.2021 | Sachsen-Anhalt am Morgen Nach Veto aus Sachsen-Anhalt: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Rundfunkbeitrag

Cornelia Winkler
Bildrechte: MDR/Jörn Rettig

Sachsen-Anhalt am Donnerstagmorgen: Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit der Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Sowie: Der Magdeburger Florian Wellbrock gewinnt Olympia-Gold. Und: Die Suche nach einem ausgebüxten Python geht weiter.

Bundesverfassungsrichter in roter Robe
In Karlsruhe entscheiden die Bundesverfassungsrichter heute über den Rundfunkbeitrag. Bildrechte: MEDIEN360G

Guten Morgen, Sachsen-Anhalt!

86 Cent können viel Geld sein – vor allem, wenn sie Beitragserhöhungen betreffen. Das zeigt der Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags, den ich heute in unserem Top-Thema nochmal genauer betrachte.

Zunächst möchte ich an diesem Morgen aber einem Magdeburger gratulieren: Schwimmer Florian Wellbrock hat in Tokio Olympia-Gold im Freiwasser gewonnen. Es ist das erste deutsche Freiwasser-Gold der olympischen Geschichte. Im Zehn-Kilometer-Rennen schlug der 23-Jährige mit deutlichem Vorsprung vor dem ungarischen Fünf-Kilometer-Weltmeister Kristof Rasovszky und dem italienischen Europameister Gregorio Paltrinieri an. Herzlichen Glückwunsch!

Neben einer Grafik mit der Aufschrift -Thema des Morgens- ist die Zeichnung einer Kaffeetasse zu sehen.
Bildrechte: MDR/Maximilian Schörm

Sachsen-Anhalt am Morgen: Das Thema des Morgens

Sachsen-Anhalt am Morgen: Das Thema des Morgens

Verfassungsrichter entscheiden über Rundfunkbeitrag

86 Cent – für manche ein Kleckerbetrag, für andere viel Geld. Genau über diese Summe soll heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheiden. Genauer gesagt geht es um den Rundfunkbeitrag, den fast alle Bürger und Bürgerinnen jeden Monat zahlen müssen. Er sollte ab Anfang 2021 um 86 Cent erhöht werden – so war der Plan der Bundesländer. Mehr als eine Milliarde Euro sollten so in den nächsten Jahren zusätzlich für ARD, ZDF und Deutschlandradio zusammenkommen, um ihrem Programmauftrag nachzukommen.

Doch der Beitrag ist bei 17,50 Euro pro Monat geblieben. Eigentlich wollten die Bundesländer, die für Medienpolitik im Wesentlichen zuständig sind, die Erhöhung in einem Staatsvertrag beschließen. Doch Sachsen-Anhalt hat als einziges Bundesland de facto gegen diese Erhöhung gestimmt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zog die entsprechende Regierungsvorlage zurück, nachdem es deswegen in der schwarz-rot-grünen Koalition Streit gab und die Landesregierung zu zerbrechen drohte.

Wieso die Verfassungsrichter über den Rundfunkbeitrag entscheiden

In der Sache haben heute nun die obersten Verfassungsrichter das letzte Wort. ARD, ZDF und Deutschlandradio haben im Dezember in Karlsruhe Klage gegen die Blockade Sachsen-Anhalts eingereicht. Sie argumentieren, ohne die Erhöhung könnten sie ihren öffentlich-rechtlichen Auftrag nicht erfüllen. Zudem werde ihre Rundfunkfreiheit verletzt.

Wie die Verfassungsrichter heute damit umgehen, ist noch offen. Eilanträge der Sender im Dezember wurden abgelehnt. Sie waren den Richtern nicht gut genug begründet. Das bedeutet allerdings noch keine Entscheidung in der Sache. Die Richter sagten nämlich auch, dass die Beschwerden "weder offensichtlich unzulässig noch offensichtlich unbegründet" seien. Mit Blick auf die bisherige Rechtsprechung erscheine eine Verletzung der Rundfunkfreiheit "zumindest möglich".

Reiner Haseloff und Karolle Wille 53 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK / Kirsten Nijhof
Neben einer Grafik mit der Aufschrift -Das Video des Morgens- ist die Zeichnung eines Monitors mit einem Start-Button zu sehen.
Bildrechte: MDR/Maximilian Schörm

Sachsen-Anhalt am Morgen: Das Video des Morgens

Sachsen-Anhalt am Morgen: Das Video des Morgens

Wie wahrscheinlich so einige, zieht es mich im Sommer unglaublich viel nach draußen. Zuhause sitzen kann man schließlich an ungemütlichen Herbst- und Wintertagen. Auch laue Sommerabende – wenn das Wetter mitspielt – verbinde ich gern mit einem Draußen-Programm, beispielsweise im Freiluftkino oder -theater. Coronabedingt setzen diesen Sommer noch mehr Häuser als sonst auf Open-Air-Veranstaltungen. Die Wasserburg Roßlau verwandelt sich bereits seit 1996 regelmäßig in der warmen Jahreszeit zur Theaterbühne. Mein Kollege Marc Burgemeister hat sich mit den Theatermacherinnen und -machern in der besonderen Kulisse getroffen.

Neben einer Grafik mit der Aufschrift -#MDRklärt, Schlauer in einer Minute- ist die Zeichnung eines Luftstoßes zu sehen, der aus einem gezeichneten Kopf ausstößt.
Bildrechte: MDR/Maximilian Schörm

Sachsen-Anhalt am Morgen: #MDRklärt - Schlauer in einer Minute

Sachsen-Anhalt am Morgen: #MDRklärt - Schlauer in einer Minute

Die Corona-Krise hat seit vergangenem Jahr ein anderes wichtiges Thema in den Hintergrund gedrängt: den Klimawandel. Doch spätestens die erschreckende Flutkatastrophe im Juli in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat dramatisch deutlich gemacht, auf welche Katastrophen wir (auch) durch den Klimawandel zusteuern. Seitdem steht das Klima wieder mehr im Fokus. In vielen Diskussionen darüber fallen die Begriffe "Klimaschutz" und "Naturschutz", manchmal werden sie sogar synonym verwendet. Dabei haben beide eine unterschiedliche Bedeutung, wie unser #MDRklärt zeigt.

 

#MDRklärt Was der Unterschied zwischen Natur- und Klimaschutz ist

Almsee mit Spiegelung,
Bildrechte: imago images/imagebroker
Almsee mit Spiegelung,
Bildrechte: imago images/imagebroker
Ein Piktogramm der Weltkugel
Bildrechte: MDR/Fabian Frenzel
Elefanten in einem Nationalpark
Bildrechte: IMAGO / Westend61
Die qualmenden Kühltürme eines Kraftwerks
Bildrechte: PantherMedia / Günter Rudolph
Ziesel, kleines Nagetier
Bildrechte: CWA/Roland Kranitz
Texttafel: "Mehr Erklärgrafiken und -videos auf Instagram @mdrklaert"
Bildrechte: MDR/Max Schörm
Alle (6) Bilder anzeigen

Kennen Sie schon unser neues MDR Klima-Update? Jeden Freitag versorgen wir Sie in diesem mit wichtigen Infos und aktuellen Entwicklungen rund um Klima und Klimawandel. 

Neben einer Grafik mit der Aufschrift -Die Medienschau- ist die Zeichnung einer Tageszeitung zu sehen.
Bildrechte: MDR/Maximilian Schörm

Sachsen-Anhalt am Morgen: Die Medienschau

Sachsen-Anhalt am Morgen: Die Medienschau

  • "Nach der Arbeit zur Arbeit" – das schreibt heute die Mitteldeutsche Zeitung (€). Immer mehr Menschen in Sachsen-Anhalt haben einen Zweitjob, heißt es in der Ausgabe. Die Gründe dafür seien unterschiedlich und lägen nicht ausschließlich an niedrigen Löhnen. Auch gehe es um die Erfüllung besonderer Konsumwünsche.
  • "Klimaschutz macht das Wohnen teurer" – das schreibt die Volksstimme heute und berichtet von der Wohnungswirtschaft in Sachsen-Anhalt, die sich wegen "immer ambitionierteren Klimazielen der Bundesregierung" sorgt. Mancher spricht in dem Bericht davon, dass man Klimaneutralität bis 2045 gar nicht schaffen könne. Der Chef der Energieagentur von Sachsen-Anhalt bilanziert: "Da rollt eine große Sanierungswelle auf das Land zu."

Neben einer Grafik mit der Aufschrift -Tipp am Morgen- ist die Zeichnung eines Fingers zu sehen, der auf ein Smartphone zeigt.
Bildrechte: MDR/Maximilian Schörm

Sachsen-Anhalt am Morgen: Tipp am Morgen

Sachsen-Anhalt am Morgen: Tipp am Morgen

Sein eigener Chef sein – genau das leben Millionen Selbstständige in Deutschland. Viele haben, mit einem stichhaltigen Konzept in der Tasche, eine eigene Firma gegründet und sich in die Wirtschaft gestürzt. In Sachsen-Anhalt ist von diesem Gründergeist nicht viel zu spüren: Das Land belegt statistisch gesehen den drittletzten Platz in Deutschland.

Mein Kollege Lucas Riemer ist dem Thema auf den Grund gegangen. Seine Erkenntnis: Technik-Startups haben außerhalb Sachsen-Anhalts bessere Chancen. Dafür sind in der Region vor allem im ländlichen Raum Angebote in den Bereichen Gesundheit und Landwirtschaft gefragt.

Neben einer Grafik mit der Aufschrift -Was außerdem wichtig wird- ist die Zeichnung einer Person zu sehen, die durch ein Fernglas sieht.
Bildrechte: MDR/Maximilian Schörm

Sachsen-Anhalt am Morgen: Was heute außerdem wichtig wird

Sachsen-Anhalt am Morgen: Was heute außerdem wichtig wird

  • Gut zwei Wochen, nachdem ein Python in Haldensleben ausgebüxt ist, ist das Tier immer noch nicht gefunden. Mit einer letzten Suchaktion wollen die Behörden es heute doch noch aufspüren. Experten sind allerdings eher skeptisch. Bilder der Suche und das Ergebnis gibt es am Abend bei MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE zu sehen.
  • In Halle sind die Dinos los. Heute eröffnet eine Dinosaurier-Ausstellung im Stadtteil Ammendorf. Auf einer Fläche von circa 5.000 Quadratmetern kann man mehr als 50 verschiedenen Dinosauriern begegnen, die bis vor rund 250 Millionen Jahren auf der Erde gelebt haben. Die Erlebnis-Ausstellung macht bis 15. August Station auf der Festwiese Ecke Merseburger Straße/Sommerbad.

Mehr zur Ausstellung Öffnungszeiten:  
Montag bist Freitag 14 bis 19 Uhr
Samstag, Sonntag und an Feiertagen 11 bis 18 Uhr

Eintritt:
Erwachsene (ab 14 Jahre) 10 Euro
Kinder (2 - 13 Jahre): 9 Euro

Das war es für heute von mir mit dem Update am Morgen. Lassen Sie gern Ihre Meinung oder auch Feedback für unser neues Format "Sachsen-Anhalt am Morgen" in der Kommentarspalte ↓ . Ich freu mich, von Ihnen zu hören! Nun wünsche ich Ihnen einen guten Start in diesen Tag. Und vielleicht lesen wir uns morgen wieder.

Über Themen aus "Sachsen-Anhalt am Morgen" berichtet MDR SACHSEN-ANHALT... ...im Hörfunk | MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | ab 05:00 Uhr
...im Fernsehen | MDR um 11 | 11:00 Uhr
...im Fernsehen | MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 19:00 Uhr

MDR SACHSEN-ANHALT

49 Kommentare

Fakt vor 6 Wochen

@Blume65:

Verlangen Sie nun, dass Gerichte vor der Urteilsverkündung eine Bürgerbefragung durchführen, oder wie soll man die Bermekung "über unsere Köpfe hinweg" verstehen? Die Formel "Im Namen des Volkes" beruht auf dem Prinzip der im Grundgesetz verankerten Volkssouveränität (ja, die gibt es auch in einer repräsentativen Demokratie). Auch aufgrund dessen, dass ein Gericht nach Recht und Gesetz urteilt, spricht es m. E. im Namen des Volkes. Oder haben Sie es damit nicht so?

Fakt vor 6 Wochen

@Thommi Tulpe:

Wenn Sie - wie ich auch - weder Klatsch und Tratsch noch nervige Serien sehen wollen, schauen Sie beispielsweise 3Sat, Arte, Phoenix oder ARD-alpha. Ach nee, die wollen Sie ja abschaffen ;-)

Fakt vor 6 Wochen

@DanielSBK:

Wieso "der Arbeitnehmer"? Sind Arbeitgeber und Renten neuerdings befreit? Wäre mir neu.
Ausländer werden m. W. auch nur dann befreit, wenn sie die gleichen Kriterien erfüllen wie Deutsche auch. Selbst Asylbewerber in eigener Wohnung werden nur befreit, wenn entsprechende Leistungen bezogen werden. Aber so ein bisschen Fremdenfeindlichkeit am Rande...., gell?

Mehr aus Sachsen-Anhalt