04.08.2021 | Sachsen-Anhalt am Morgen Koalitionsverhandlungen zu ersten Streitpunkten von CDU, SPD und FDP

Cornelia Winkler
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Sachsen-Anhalt am Mittwochmorgen: Die Koalitionsverhandlungen gehen in die entscheidende Phase. Heute sollen das erste Mal die strittigen Themen auf den Tisch. Und: In Eisleben werden die Warnstreiks bei Aryzta ausgeweitet. Außerdem: Wir waren mit Polizeitauchern unterwegs.

Lydia Hüskens (l-r), FDP-Landesvorsitzende, Sven Schulze, CDU-Landesvorsitzender und Juliane Kleemann, SPD-Landesvorsitzende verkünden Anfang Juli auf einer Pressekonferenz, dass sie mit ihren Parteien Koalitionsverhandlungen anstreben
FDP-Landesvorsitzende Lydia Hüskens (l.-r.), CDU-Landesvorsitzender Sven Schulze und SPD-Landesvorsitzende Juliane Kleemann wollen heute die umstrittenen Themen in Angriff nehmen. (Archivbild) Bildrechte: dpa

Guten Morgen, Sachsen-Anhalt!

Durch wen und vor allem wie wird Sachsen-Anhalt in den kommenden Jahren geführt? Das ist zwei Monate nach der Landtagswahl noch nicht genau klar. Deswegen blicken wir heute vor allem auf den Stand der Regierungsbildung. Bei den Koalitionsverhandlungen soll es nämlich erstmals um die wirklichen Streitfragen zwischen CDU, SPD und FDP gehen. Außerdem werden beim Tiefkühl-Backwarenwerk Aryzta in Eisleben die Warnstreiks ausgeweitet. Und wir würdigen eine ganz besondere Quedlinburgerin. Ich bin Cornelia Winkler. Kommen Sie gut in den Mittwoch!

Neben einer Grafik mit der Aufschrift -Thema des Morgens- ist die Zeichnung einer Kaffeetasse zu sehen.
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Sachsen-Anhalt am Morgen: Das Thema des Morgens

Sachsen-Anhalt am Morgen: Das Thema des Morgens

Gut zwei Monate ist die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt her. Die Verhandlungen um eine neue Koalition laufen und befinden sich in ihrer entscheidenden Phase. Zwei Wochen haben CDU, SPD und FDP bereits verhandelt. Elf Verhandlungsgruppen haben dabei die Ziele einer möglichen schwarz-rot-gelben Koalition auf den verschiedenen Politikfeldern ausgehandelt. Am Ende dieser dritten Woche der Koalitionsverhandlungen wollen sich die Parteien aber nun auf einen gemeinsamen Entwurf für einen Koalitionsvertrag einigen.

Koalitionsverhandlungen: Spitzengruppe nimmt sich Streitfragen vor

Umstrittene Themen kamen allerdings bislang nicht zur Sprache. Bei ihrem rund dreieinhalbstündigen Treffen am Montag erzielten die Spitzen von CDU, SPD und FDP zwar erste Einigungen, diskutiert wurde aber erst über eher unstrittige Themen wie Medien, Europa und Justiz.

Heute Nachmittag soll es dann erstmals an die großen inhaltlichen Streifragen gehen, wie zum Beispiel den von der SPD geforderten Mindestlohn für öffentliche Aufträge. Die Sozialdemokraten wollen mit einem neuen Vergabegesetz sicherstellen, dass die Aufträge des Landes nur an Firmen gehen, die ihren Mitarbeitern mindestens 13 Euro pro Stunde bezahlen. Umstritten ist auch die Höhe des geplanten Corona-Sondervermögens. Vor allem die FDP will allzu hohe Schulden vermeiden. FDP-Chefin Lydia Hüskens stand den Verhandlungen nach dem Gespräch am Montag positiv gegenüber: "Ich bin guter Dinge, dass wir die Streitpunkte bis Ende der Woche ausgeräumt haben."

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Ungeklärt ist offiziell auch noch, welche Partei welche Ministerien bekommt und wer Ministerin oder Minister wird. Bei der Besetzung des Innenressorts zeichnet sich aber eine Überraschung ab: Erstmals in der Geschichte des Landes soll das Ministerium von einer Frau geleitet werden. So soll die frühere Innenstaatssekretärin in Magdeburg, Tamara Zieschang (CDU), Innenministerin werden. Zuvor hatte die Magdeburger Volksstimme unter Berufung auf CDU-Fraktionskreise darüber berichtet.

Die Lenkungsgruppe tagt heute mit offenem Ende. Teilnehmende rechnen mit Gesprächen bis in den späten Abend.

Ein Knoten aus schwarz, rot, gelben Seilen 3 min
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In Sachsen-Anhalt sind die Koalitionsgespräche von CDU, SPD und FDP auf der Zielgeraden. Hürden gibt es zwar noch. Für unüberwindbar hält sie aber keine der beteiligten Parteien, berichtet Ronald Neuschulz.

MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir Fr 30.07.2021 12:00Uhr 02:57 min

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Sachsen-Anhalt am Morgen: Das Video des Morgens

Sachsen-Anhalt am Morgen: Das Video des Morgens

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich liebe es, im Sommer schwimmen zu gehen. Ich bleibe dabei aber gerne an der Oberfläche. Andere lieben es dagegen zu tauchen. Tief unter Wasser erschließen sich ihnen völlig neue Welten – vor allem in tropischen Gewässern mit guter Sicht. Bei wiederum anderen ist dieses Hobby Beruf, wie bei den Polizeitauchern. Hier stehen allerdings statt leuchtenden Korallenriffen und bunten Fischen die Suche nach Bomben, Leichen und anderen nicht so schönen Sachen im Fokus. Und die Verhältnisse in den Gewässern, wo sie suchen müssen, sind auch nicht ohne. Wir durften bei einer großen Übung der Wasserschutzpolizei dabei sein.

Neben einer Grafik mit der Aufschrift -#MDRklärt, Schlauer in einer Minute- ist die Zeichnung eines Luftstoßes zu sehen, der aus einem gezeichneten Kopf ausstößt.
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Sachsen-Anhalt am Morgen: #MDRklärt - Schlauer in einer Minute

Sachsen-Anhalt am Morgen: #MDRklärt - Schlauer in einer Minute

Seit Jahrhunderten kämpfen Frauen um Gleichberechtigung – und ohne diese Quedlinburgerin wäre heute womöglich einiges anders. Dorothea Erxleben war die erste deutsche Frau, die promoviert hat – im 18. Jahrhundert wahrlich keine Selbstverständlichkeit. Erst der Einsatz eines Königs half. Bis heute gilt sie als Vorreiterin, wie unser #MDRklärt zeigt. Auch ich muss sagen: Danke, Dorothea!

#MDRklärt Was die Quedlinburgerin Dorothea Erxleben für Frauenrechte getan hat

Dorothea Erxleben auf einer Briefmarke der Deutschen Bundespost, 2006
Bildrechte: imago images / Schöning | Collage: Fabian Frenzel
Dorothea Erxleben auf einer Briefmarke der Deutschen Bundespost, 2006
Bildrechte: imago images / Schöning | Collage: Fabian Frenzel
In einem Bilderrahmen hängt das Gemälde einer Frau.
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Eine Gemälde von Friedrich dem Großen
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Ein Zitat aus dem Manifest von Dorothea Erxleben
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Eine Skulptur von Dorothea Christiane Erxleben
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Texttafel: "Mehr Erklärgrafiken und -videos auf Instagram @mdrklaert"
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Neben einer Grafik mit der Aufschrift -Die Medienschau- ist die Zeichnung einer Tageszeitung zu sehen.
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Sachsen-Anhalt am Morgen: Die Medienschau

Sachsen-Anhalt am Morgen: Die Medienschau

  • Seit dem Cyber-Angriff auf die Landesverwaltung des Kreises Anhalt-Bitterfeld steht die Frage nach dem Schutz vor solchen Attacken im Raum. Die Kommunen im Land sehen sich jedenfalls dafür jedenfalls nicht ausreichend gewappnet. Das ist das Top-Thema der heutigen Ausgabe der "Mitteldeutschen Zeitung" (€)". Besonders kleine Kommunen seien mit dem IT-Schutz "überfordert". Der Städte- und Gemeindebund fordert deswegen vom Land mehr Hilfe.
  • Die Volksstimme blickt in ihrem Aufmacher heute auch auf die Regierungsbildung und auf die Vergabe der Ministerien. Demnach soll es vor allem bei CDU und SPD Streit um das Wirtschaftsministerium geben. Zudem soll das Umweltministerium, das derzeit von Grünen-Politikerin Claudia Dalbert geleitet wird, vor der Auflösung stehen. Die Bereiche sollen anderen Ressorts zugeteilt werden.

Neben einer Grafik mit der Aufschrift -Tipp am Morgen- ist die Zeichnung eines Fingers zu sehen, der auf ein Smartphone zeigt.
Bildrechte: MDR/Maximilian Schörm

Sachsen-Anhalt am Morgen: Tipp am Morgen

Sachsen-Anhalt am Morgen: Tipp am Morgen

Es ist Mittwoch, nach diesem Arbeitstag geht es in großen Schritten auf das Wochenende zu. Seit einiger Zeit kann man da ja auch endlich wieder etwas mehr unternehmen als während des langen Corona-Lockdowns. Auch Feierwütige können – nach fast anderthalb Jahren Tanzabstinenz – wieder auf ihre Kosten kommen. Wie das Feiern zu Corona-Zeiten so aussieht, zeigt ein Besuch an einem Freitagabend in Halle.

Neben einer Grafik mit der Aufschrift -Was außerdem wichtig wird- ist die Zeichnung einer Person zu sehen, die durch ein Fernglas sieht.
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Sachsen-Anhalt am Morgen: Was heute außerdem wichtig wird

Sachsen-Anhalt am Morgen: Was heute außerdem wichtig wird

Tiefkühl-Backwaren-Hersteller Für höhere Löhne: Warnstreik bei Aryzta in Eisleben

Warnstreik bei Aryzta Eisleben
Ein Warnstreik beim Tiefkühl-Backwaren-Hersteller Aryzta hat am Dienstag Teile der Produktion in Eisleben lahmgelegt. Bildrechte: MDR/Andreas Manke
Warnstreik bei Aryzta Eisleben
Ein Warnstreik beim Tiefkühl-Backwaren-Hersteller Aryzta hat am Dienstag Teile der Produktion in Eisleben lahmgelegt. Bildrechte: MDR/Andreas Manke
Warnstreik bei Aryzta Eisleben
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hatte die Nacht- und Frühschicht aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Bildrechte: MDR/Andreas Manke
Warnstreik bei Aryzta Eisleben
Laut NGG beteiligten sich mehr als 200 Beschäftigte aus drei Werken an dem Ausstand. Bildrechte: MDR/Andreas Manke
Warnstreik bei Aryzta Eisleben
Mit dem Warnstreik wollen die Beschäftigten höhere Löhne durchsetzen. Sie fordern mindestens 13 Euro pro Stunde. Bildrechte: MDR/Andreas Manke
Warnstreik bei Aryzta Eisleben
Bislang erhalten die meisten von ihnen 10,81 Euro. Sie verweisen darauf, dass in den Standorten in den westlichen Bundesländern mehr gezahlt werde. Bildrechte: MDR/Andreas Manke
Das Werksgelände von Aryzta in Eisleben
Nach Angaben von Gewerkschaftssprecher Karsten Thies ist eine Reaktion der Aryzta-Geschäftsführung bislang ausgeblieben. Er schließt daher weitere Aktionen nicht aus. Bildrechte: MDR/Andreas Manke
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  • Im Altmarkkreis Salzwedel gelten ab heute wieder strengere Corona-Regeln. Hintergrund ist der Anstieg der 7-Tage-Inzidenz auf knapp 47. Laut Landkreis muss deswegen bei zahlreichen Aktivitäten wieder ein negatives Testergebnis vorgelegt werden, etwa im Kino, Theater und Zoo sowie im Schwimmbad, in der Sauna oder beim Sportkurs.
  • Schätzungsweise 130 Wölfe leben mittlerweile in Sachsen-Anhalt, die Anzahl der Wolfsangriffe auf Nutztiere ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Vor allem Hobbytierhalter sind mit den nächtlichen Jagdtouren der Wölfe oft überfordert. An sie richtet sich heute ein Workshop zum Thema Herdenschutz in Plodda südlich von Gräfenhainichen. Experten vom Wolfskompetenzzentrum geben hier ab 16 Uhr Tipps.

Das war das Wichtigste zum Morgen. Schreiben Sie mir gern Ihre Meinung in der Kommentarspalte ↓ . Hier können Sie auch Hinweise oder Verbesserungsvorschläge für unser neues "Sachsen-Anhalt am Morgen" notieren. Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag und  freue mich, wenn wir uns morgen wieder lesen.

Über Themen aus "Sachsen-Anhalt am Morgen" berichtet MDR SACHSEN-ANHALT... ...im Hörfunk | MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | ab 05:00 Uhr
...im Fernsehen | MDR um 11 | 11:00 Uhr
...im Fernsehen | MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 19:00 Uhr

Quelle: MDR SACHSEN-ANHALT

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