Gewalt gegen Polizei Weniger Angriffe auf Polizisten in Sachsen-Anhalt

Die Zahl der Polizeibeamten, die im Dienst angegriffen und verletzt wurden, ist im Jahr 2020 erneut gesunken. Widerstandshandlungen gegen Polizisten haben hingegen deutlich zugenommen.

Vier Polizistinnen und Polizisten (nur von hinten sichtbar) gehen auf ein mit Graffiti beschmiertes Mehrfamilienhaus zu.
Fast jede dritte Verletzung infolge von tätlichen Angriffen oder Widerstandshandlungen geschieht während des allgemeinen Streifendienstes. Bildrechte: MDR/Unsplah/Yohann LIBOT

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Angriffe auf die Polizei erneut gesunken. Insgesamt wurden 84 Fälle registriert, bei denen insgesamt 94 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte als Opfer einer Körperverletzung erfasst wurden – der niedrigste Wert der vergangenen Jahre:

Neben Körperverletzung wurde 2020 auch ein Fall von versuchtem Totschlag gegen einen Polizisten registriert. Die Daten stammen aus einer bislang unveröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage von Sebastian Striegel (Grüne) im Landtag.

Aus dem Dokument, das MDR SACHSEN-ANHALT vorliegt, geht zudem hervor, dass auch die Zahl der im Polizeidienst verletzten Personen rückläufig ist. Während 2016 noch etwa 300 Polizistinnen und Polizisten infolge von tätlichen Angriffen oder Widerstandshandlungen verletzt wurden, lag der Wert im vergangenen Jahr bei 88:

Meiste Verletzungen im Streifendienst

Anhand der Daten aus der aktuellen sowie aus früheren Anfragen wird deutlich, dass fast jede dritte Verletzung während des allgemeinen Streifendienstes geschieht. Anhalte- und Kontrollsituationen sowie Einsätze "im Kontext von versammlungsrechtlichen Aktionen" – beispielsweise Demonstrationen – waren zusammen für etwa ein Fünftel aller Verletzungen verantwortlich. Das geringste Verletzungsrisiko haben den Daten des Innenministeriums zufolge Einsätze bei Sportveranstaltungen und bei häuslicher Gewalt sowie SEK-Einsätze.

Der innenpolitischen Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Sebastian Striegel, ist froh, dass die Zahl der Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten in den vergangenen Jahren deutlich abgenommen hat. MDR SACHSEN-ANHALT teilte er mit, dass sei eine gute Entwicklung und zeige die Akzeptanz der Polizei in Sachsen-Anhalt. Sein Ziel sei es, Angriffe weiter zu reduzieren und die Zahl verletzter Beamten zu verringern:

Sebastian Striegel, Grüne
Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bildrechte: dpa

Die Polizei hält dafür geeignete Mittel in der Hand: Respektvolles und deeskalierendes Verhalten kann viele Konflikte, in die Polizisten hineingehen müssen, entschärfen helfen. Das Land muss weiter für gute Ausstattung sowie genügend Zeit in der Aus- und Fortbildung sorgen, damit die Beamten auf unterschiedlichste Szenarien vorbereitet sind und sie ohne Gewalt gelöst werden können. Die durch die Landesregierung betriebene personelle Verstärkung und Verjüngung bei der Polizei hat mit dafür gesorgt, dass Polizisten besser und mit genügend Kräften auch auf gefährliche Einsatzsituationen reagieren können. Diesen Weg müssen wir weitergehen.

Deutlich mehr Widerstandshandlungen

Gestiegen im Vergleich zu den Vorjahren ist hingegen die Zahl der Fälle des Widerstandes gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte. Dazu zählen beispielsweise Widerstandshandlungen bei Identitätsfeststellungen, Platzverweisen oder dem Auflösen einer Versammlung:

Aus einer weiteren parlamentarischen Anfrage geht hervor, dass im Jahr 2020 insgesamt 70 Ermittlungsverfahren gegen Polzeibeamtinnen und -beamte wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet wurden. Betroffen waren davon insgesamt 108 Beschuldigte. Zwei Strafverfahren wurden abgeschlossen. Ein Beamter wurde zu einer Verwarnung mit Geldstrafe verurteilt, ein Verfahren wurde gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt.

MDR, Manuel Mohr

MDR SACHSEN-ANHALT

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