Bilanz Mehr Asylsuchende – weniger Abschiebungen

In Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr wieder mehr Asylsuchende aufgenommen worden. Die Zentrale Anlaufstelle Halberstadt hat aufgrund der Pandemie derzeit begrenzte Möglichkeiten Menschen aufzunehmen. Bei den Abschiebungen verzeichnet das Innenministerium ein Minus im Vergleich zum Vorjahr. Grund dafür ist unter anderem, dass Herkunftsländer bei Abschiebungen oft nur wenig kooperieren.

Flüchtlinge auf dem Weg zur zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt
Die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber registriert eine steigende Anzahl an Geflüchteten. Bildrechte: IMAGO/Christian Schroedter

In Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr rund 3000 Menschen aufgenommen worden. Das waren mehr als im vergangenen Jahr.

Aufnahme von Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt
2021 3.000
2020 2.244
2019 2.800
2018 2.800

Quelle: Innenministerium, gerundete Angaben

Nach Angaben des Innenministeriums kamen die meisten von ihnen aus Syrien, Afghanistan, Irak, Georgien und der Türkei.

Begrenzte Kapazitäten in Aufnahmeeinrichtung Halberstadt

In der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt (ZASt) stehen nach Angaben des Innenministeriums insgesamt 2.000 Plätze für asylsuchende Menschen bereit. Diese könnten aufgrund der Pandemie derzeit aber nicht alle genutzt werden. Derzeit sind nach Angaben des Ministeriums rund 1.100 Menschen in der ZASt untergebracht. Wann die Kapazitätsgrenze erreicht sei, hänge von den Zugangszahlen ab.

Witterungsbedingt gingen in den vergangenen Jahren die Zugangszahlen in den Wintermonaten regelmäßig zurück. Dies trifft auch aktuell für Januar 2022 zu.

Innenministerium Sachsen-Anhalt

Im Winter würden erfahrungsgemäß weniger Menschen aufgenommen werden. In der ersten Kalenderwoche seien in Sachsen-Anhalt 39 neu aufgenommene Asylsuchende registriert worden.

Blick über die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt), 2020
Die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt. Bildrechte: dpa

Zu den Plätzen der ZASt in Halberstadt zählen auch Kapazitäten in Magdeburg und Bernburg. Als Außenstellen stehen auch 85 Plätze in einem ehemaligen Schullandheim in Blankenburg zur Verfügung. In den vergangenen Tagen ist zudem eine Jugendherberge in Naumburg für Asylbewerbende vorbereitet worden. Dort können 204 Menschen aufgenommen werden.

Weniger Abschiebungen

Bei den Abschiebungen hat es im vergangenen Jahr einen Rückgang gegeben. Wie das Innenministerium berichtet, sind 260 Menschen in ihre Herkunftsländer zurückgebracht worden. Das waren 18 weniger als noch im Vorjahr. 2019 lag die Zahl der Abschiebungen noch bei 563 Menschen. Hintergrund der Abschiebungen ist oft das Dublin-Abkommen. Deswegen sind die meisten Menschen nach Georgien, Armenien, Frankreich, Schweden und Österreich zurückgebracht worden.

Dublin-Abkommen Das Dublin-Abkommen regelt seit 1997 den Umgang mit Asylanträgen von Geflüchteten. Demnach müssen Geflüchtete in dem Land ein Asylantrag stellen, in dem sie das erste Mal die Europäische Union betreten haben. Damit soll sichergestellt werden, dass nur ein Land für das Asylverfahren zuständig ist. In bestimmten Fällen kann das Asylverfahren aber auch von einem anderen Land übernommen werden. Zum Beispiel bei Geflüchteten aus Syrien werden Anträge aus humanitären Gründen direkt in Deutschland bearbeitet.

Bis Ende November 2021 sind 220 Menschen freiwillig aus Sachsen-Anhalt ausgereist. Die Daten aus dem Folgemonat liegen noch nicht vor.

Mangelnde Kooperationsbereitschaft von Herkunftsländern

Das Innenministerium begründet den Rückgang von Abschiebungen mit einer erschwerten Kommunikation mit den Herkunftsländern.

Das Haupthemmnis für Abschiebungen und freiwillige Ausreisen bei ausreisepflichtigen Menschen ist die mangelnde Kooperation der betreffenden Herkunftsstaaten der Ausreisepflichtigen.

Innenministerium Sachsen-Anhalt

Bei einem Großteil der ausreisepflichtigen Menschen in den vergangenen Jahren handele es sich um abgelehnte Asylsuchende. Vor allem Menschen aus Indien seien nach Sachsen-Anhalt gekommen. Die Botschaft des Landes habe allerdings im vergangenen Jahr kein einiges Passersatzpapier ausgestellt. Fehlt das Dokument, können Geflüchtete in der Regel nicht abgeschoben werden.

Die afrikanischen Länder Benin und Guinea-Bissau haben ihre Botschaften in Deutschland nach Angaben des Ministeriums geschlossen. Dem Bund und der EU sei es im vergangenen Jahr dadurch kaum gelungen, die mangelnde Kooperationsbereitschaft mancher Länder zu verbessern.

Auch Corona-Pandemie hemmt Abschiebungen

Zudem würde auch die Pandemie dazu führen, dass Abschiebungen nur erschwert möglich seien. Demnach können geplante Abschiebungen teilweise aufgrund von reduzierten oder gestrichenen Flügen nicht durchgeführt werden. Außerdem sind PCR-Tests notwendig.

Als weiteren Grund für die gesunkene Anzahl von Abschiebungen nennt das Ministerium auch die weiter angespannte Lage insbesondere in Afghanistan und Syrien.

dpa, MDR (Marvin Kalies)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | 13. Januar 2022 | 13:00 Uhr

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