Corona-Krise So oft kommt Betrug beim Kurzarbeitergeld vor

Anna Wulffert
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Millionen Menschen wurden seit Beginn der Pandemie in Kurzarbeit geschickt – in der Hoffnung auf eine baldige Rückkehr zur Normalität. Monate später harren noch immer viele zu Hause aus und bangen um ihre Existenz. Andere erschleichen sich das Kurzarbeitergeld.

Ein Kugelschreiber auf einem Antrag auf Kurzarbeit
Der wirtschaftliche Schaden beträgt mehrere Millionen Euro. Bildrechte: MDR/Anna Wulffert

Ronny Ochsendorf hat nichts zu tun. Und das sieben Tage pro Woche, seit einem halben Jahr. Der Koch aus Bernburg ist zu hundert Prozent in Kurzarbeit und fühlt sich in seiner Lage gefangen: "Man zappt ein bisschen rum. Geht mit dem Hund raus. Einen strikten Plan habe ich nicht."

EIn Mann mit Hund
Ronny Ochsendorf ist einer von vielen, die in der Corona-Krise in Kurzarbeit geschickt worden sind. Bildrechte: MDR/Anna Wulffert

Auch finanziell spürt der 36-Jährige die Einbußen der Kurzarbeit. Monatelang bekam er 60 Prozent seines alten Lohns, mittlerweile wurde das Kurzarbeitergeld erhöht. "Ich verhungere nicht, aber man überlegt schon, was man sich anschafft."

Noch nie war Kurzarbeit so verbreitet wie in der Corona-Krise. Bezahlt wird das Kurzarbeitergeld aus der Arbeitslosenversicherung, im vergangenen Jahr hat das die Rekordsumme von rund 22 Milliarden Euro gekostet. Dabei wurden nicht nur Gelder an jene ausgeschüttet, die keine oder kaum noch Arbeit haben – sondern auch an Betrüger.

Vorwürfe zu manipulierten Arbeitszeiten

Seit Beginn der Pandemie bis Anfang April hat die Bundesagentur für Arbeit 4.690 Hinweise auf Leistungsmissbrauch gesammelt. In den meisten Fällen lautet der Vorwurf, dass die Arbeitszeit manipuliert wurde, also Kurzarbeit angemeldet wurde, obwohl die Angestellten genau so viel oder sogar länger arbeiten als zuvor.

Das haben auch Angestellte in Sachsen-Anhalt schon erlebt. Die meisten wollen anonym bleiben. Etwa A. aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld: "Es wird von der Firma erwartet, dass auch mit Kurzarbeit die gleiche Leistung erbracht wird, wie ohne."

In Sachsen-Anhalt und Thüringen ist Simone Meißner für das Kurzarbeitergeld und dessen Überprüfungen hauptverantwortlich. "Wenn tatsächlich Arbeitszeit-Betrug oder ein fiktiver Arbeitnehmer angelegt worden ist, für den Kurzarbeitergeld bezogen worden ist, dann fällt das in der Regel bei den Abschlussprüfungen auf", erklärt sie.

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In hunderten Fällen wird ermittelt

Ernsthafte Betrugsversuche seien aber selten. Für viele Unternehmer sei Kurzarbeit in der Corona-Krise völlig neu gewesen – unbeabsichtigte Fehler bei den Formularen inklusive.

Dennoch: Wenn ein Missbrauchsverdacht sich erhärtet, geben die Arbeitsagenturen den Fall an Ermittlungsbehörden ab, also an Staatsanwaltschaften und Hauptzollämter. Bis Anfang April 2021 ist das in Deutschland in 337 Fällen geschehen. Die meisten Ermittlungen laufen noch – bekannt ist bislang ein Schaden von 6,3 Millionen Euro.

Eine verkraftbare Summe, meint Ökonom Oliver Holtemöller vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle. "Natürlich ist jeder Einzelfall ein unerwünschter und einer zu viel. Aber wenn ich jetzt Verantwortungsträger wäre, würde ich andere Bereiche angehen, die eine sehr viel höhere Priorität aufweisen." Trotzdem dürfe es kein Sport werden, sich solche Leistungen zu erschleichen.

Ronny Ochsendorf bezieht das Kurzarbeitergeld, weil das Hotelrestaurant in Aschersleben, in dem er als Küchenchef angestellt ist, geschlossen hat. Arbeitszeitbetrug ist ausgeschlossen – er wünscht sich stattdessen sehnlichst, wieder arbeiten gehen zu dürfen.

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Anna Wulffert
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Über die Autorin Anna Wulffert hat sich mehrere Monate mit Kurzarbeit beschäftigt und für die Redaktion „Lange Formate“ beim MDR SACHSEN-ANHALT eine Reportage zum Thema produziert. Außerdem ist sie Reporterin bei MDR AKTUELL. 2017 hat sie ein Multimedia-Volontariat beim MDR gemacht und zuvor Journalistik, Germanistik und Politikwissenschaften studiert. Sie kommt aus Südhessen und lebt in Leipzig.

Quelle: MDR/Max Schörm

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | 14. April 2021 | 20:45 Uhr

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