200 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz Corona-Pandemie: Bundeswehr hilft weiter in Sachsen-Anhalt

Das Corona-Infektionsgeschehen in Sachsen-Anhalt ist deutlich rückläufig. Die Bundeswehr wird dennoch Kommunen im Land weiter unterstützen. Schwerpunkt ist aktuell die Hilfe in Impfzentren und Gesundheitsämtern.

Impflinge und ein Soldat der Bundeswehr im Impfzentrum
Ein Soldat der Bundeswehr hilft in einem Impfzentrum. (Archivbild) Bildrechte: IMAGO / Jochen Eckel

Die Bundeswehr wird auch weiterhin Kommunen im Land in der Corona-Pandemie unterstützen. Das ergab eine Anfrage von MDR SACHSEN-ANHALT. Zurzeit sind rund 200 Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der Amtshilfe tätig. Schwerpunkt ist aktuell die Unterstützung in den Impfzentren und bei der Kontaktnachverfolgung in den Gesundheitsämtern.

Schutzausstattung und Sanitätsmaterial geliefert

Der Einsatz der Bundeswehr gegen die Corona-Pandemie hat in Sachsen-Anhalt im März 2020 begonnen. Damals wurden durch das Logistikbataillon 171 "Sachsen-Anhalt" aus Burg zuerst Schutzausstattung und Sanitätsmaterial an die Gesundheitsämter verteilt.

Als sich die Pandemielage verschäfte, mehr Kontakte nachverfolgt werden mussten und die Arbeitsbelastung des Personals von Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern stieg, stellten das Land Sachsen-Anhalt sowie die betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Amtshilfeanträge an die Bundeswehr.

Voraussetzungen für Amtshilfe laut Verwaltungsverfahrensgesetz 

Eine Behörde kann laut Verwaltungsverfahrensgesetz um Amtshilfe insbesondere dann ersuchen, wenn sie

  • aus rechtlichen Gründen die Amtshandlung nicht selbst vornehmen kann;
  • aus tatsächlichen Gründen, besonders weil die zur Vornahme der Amtshandlung erforderlichen Dienstkräfte oder Einrichtungen fehlen, die Amtshandlung nicht selbst vornehmen kann;
  • zur Durchführung ihrer Aufgaben auf die Kenntnis von Tatsachen angewiesen ist, die ihr unbekannt sind und die sie selbst nicht ermitteln kann;
  • zur Durchführung ihrer Aufgaben Urkunden oder sonstige Beweismittel benötigt, die sich im Besitz der ersuchten Behörde befinden;
  • die Amtshandlung nur mit wesentlich größerem Aufwand vornehmen könnte als die ersuchte Behörde.

Auf dem Höhepunkt der Pandemie im Januar und Februar 2021 waren rund 370 Soldatinnen und Soldaten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten im Einsatz. Unterstützt wurden die zivilen Partner in den Gesundheitsämtern, in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern.

Hilfskräfte vor allem aus Havelberg, Burg und Weißenfels

So werden zum Beispiel im Landkreis Mansfeld-Südharz seit Monaten sechs Hilfskräfte im Gesundheitsamt eingesetzt. In Halle waren von August 2020 bis Mai 2021 zwei Bundeswehrangehörige in mobilen Abstrichteams unterwegs. Die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten kommen überwiegend von den Standorten Havelberg, Burg und Weißenfels.

MDR/Mathias Kessel, Gero Hirschelmann

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | 24. Juni 2021 | 13:30 Uhr

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