Bürgerentscheid Dessau-Roßlau stimmt ab: Buga 2035 kann wie beschlossen stattfinden
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03. Dezember 2024, 16:53 Uhr
Die Bundesgartenschau 2035 kann in Dessau-Roßlau stattfinden, ohne dass der Stadtrat das Vorhaben erneut grundlegend diskutieren muss. Das ist das Ergebnis des Bürgerentscheids, bei dem am Sonntag 64.000 Dessauerinnen und Dessauer abstimmen konnten.
Die Bundesgartenschau 2035 in Dessau-Roßlau kann stattfinden, ohne dass der Stadtrat das Vorhaben erneut diskutieren muss. Der Bürgerentscheid der Buga-Gegner am Sonntag ist gescheitert. Knapp 9.000 Einwohner stimmten dafür, den Stadtratsbeschluss zur Bundesgartenschau aufzuheben, etwa 10.100 waren dagegen. Mehr als 5.500 Stimmen gingen demnach per Briefwahl ein.
Die Buga-Gegner hätten nicht nur eine einfache Mehrheit benötigt, sondern auch die Stimmen von 20 Prozent aller Wahlberechtigten, etwa 13.000. Sie befürchteten unter anderem, dass die Buga zu teuer wird. Oberbürgermeister Robert Reck (parteilos) sagte MDR SACHSEN-ANHALT, er freue sich über das Bürger-Votum. Eine Mehrheit der Einwohner habe deutlich gemacht, dass sie die Buga wolle. Er freue sich für die Stadt, dass die Chancen erhält, die mit der Ausrichtung verbunden sind.
Stadtrat hatte Buga 2035 in Dessau-Roßlau bereits beschlossen
Mitte Juni hatte der Stadtrat bereits beschlossen, dass die Stadt Dessau-Roßlau die Bundesgartenschau 2035 ausrichten soll. Nur zwei Wochen später ist nach der Kommunalwahl der neue Stadtrat zusammengekommen.
Beim Bürgerentscheid ging es nun nicht um die Frage, ob die Buga stattfindet oder nicht, sondern darum, ob der Stadtrat noch einmal über die Ausrichtung diskutieren muss. Um die alte Entscheidung zu kippen, waren 13.000 Stimmen dafür notwendig.
Streit um Bundesgartenschau – Land unterstützt Vorhaben
Den Bürgerentscheid angeschoben hatten Gegnerinnen und Gegner der Buga-Pläne in Dessau-Roßlau, die nach eigenen Angaben 3.700 Unterschriften gesammelt hatten. Sie befürchten, dass die Stadt sich durch das rund 64 Millionen Euro teure Vorhaben weiter verschuldet und bei den Ausgaben für Schulen, Kindergärten und Tourismus spart.
Befürworter der Buga 2035 in Dessau-Roßlau sehen in dem Projekt dagegen Chancen für die Stadtentwicklung. Auch das Land Sachsen-Anhalt hatte zuvor bereits erklärt, die Buga zu unterstützen.
MDR (Susanne Liermann, Maren Wilczek, Theresa Lang, Cornelia Winkler), dpa, zuerst veröffentlicht am 02.12.2024
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 01. Dezember 2024 | 05:00 Uhr
klaus.kleiner77 vor 6 Wochen
So wie sich das Projekt darstellt wird die BUGA in Dessau ein Desaster werden! Finanziell wird es sich nicht rechnen und die eigentliche Bundesgartenschau wird nicht sehenswert werden!
kai25099 vor 7 Wochen
Ich war bei der Wahl und habe mich klar gegen die Buga in der jetzigen Form entschieden. Das Ergebnis muss ich aber nunmal akzeptieren. Für alle die jetzt immer noch meckern kann ich nur sagen, ihr hatte eure Wahl. Habt sie halt nicht genutzt. Also hört auf zu meckern, lebt mit der Entscheidung.
klaus.kleiner77 vor 7 Wochen
Also bei der Bundesgartenschau in Erfurt wurde die EGA nur noch schöner gemacht, aber das zweite Gelände der Bundesgartenschau auf dem Petersberg ist heute genauso trostlos, wie es vor der Bundesgartenschau war! Eine Verbesserung kann ich nicht feststellen!