Abgabe einmal pro Jahr Pläne in Sachsen-Anhalt: 10 Euro für die Freiwillige Feuerwehr

13. Oktober 2022, 17:46 Uhr

Im Süden von Sachsen-Anhalt gibt es Überlegungen, eine Feuerwehrabgabe einzuführen. Weißenfels und Naumburg wollen prüfen, ob sie zum Beispiel jährlich eine Gebühr in Höhe von zehn Euro von allen Bürgerinnen und Bürgern nehmen. Das Geld soll in die Freiwilligen Feuerwehren fließen.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Die Städte Weißenfels und Naumburg wollen prüfen, ob sie eine Feuerwehrabgabe einführen. Denn den Kommunen im Land fehlt oft das Geld, Gerätehäuser für ihre Freiwilligen Feuerwehren zu sanieren oder neu zu bauen. Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtet, braucht die Stadt Weißenfels dafür mehrere Millionen Euro. Deshalb denkt sie gemeinsam mit der Stadt Naumburg darüber nach, ihre Bürgerinnen und Bürger an den Kosten für die Freiwillige Feuerwehr zu beteiligen.

Die Idee zu einer Bürgerbeteiligung von jährlich zehn Euro pro Einwohner hatte im März der Weißenfelser Ex-Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos). Sein Nachfolger Martin Papke (CDU) und sein Naumburger Kollege Armin Müller (CDU) wollen jetzt die rechtlichen Grundlagen prüfen lassen. Müller sagte MDR SACHSEN-ANHALT, damit stünde der Stadt eine zusätzliche Summe von 410.000 Euro für ihre Freiwillige Feuerwehr zur Verfügung. Er habe gemeinsam mit seinem Amtskollegen, dem Oberbürgermeister von Weißenfels, Martin Papke (CDU), diese Idee nun wieder aufgegriffen.

Deutsche Feuerwehrabgabe bis Mitte der 90er

In Deutschland gab es bis Mitte der 1990er-Jahre die sogenannte "Feuerwehrschutzabgabe", die jedoch nur in Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg erhoben wurde. Alle Städte mit einer Berufsfeuerwehr waren davon ausgenommen. Weil die Gebühr nur von männlichen Erwachsenen gezahlt werden musste, wurde sie 1994 vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gekippt.

Ein vergleichbares Modell existiert bis heute in der Schweiz. Dort müssen alle Männer und Frauen zwischen 20 und 50 Jahren, die nicht in der Freiwilligen Feuerwehr aktiv sind, jedes Jahr die "Feuerwehrersatzabgabe" zahlen.

MDR (Attila Dabrowski, Annekathrin Queck)