Halle macht Ordnung Stadt will verbindliche Abstellplätze für E-Scooter schaffen

Um Behinderungen durch E-Scooter künftig zu vermeiden, werden in Halle klar definierte Abstellflächen eingerichtet. Bis Ende Mai sollen die Anbieter entsprechende Konzepte vorlegen. Für die Vermietung der Elektroroller ist künftig eine Sondererlaubnis notwendig.

Türkisfarbene E-Scooter in Halles Innenstadt
E-Scooter sind immer wieder ein Ärgernis, wenn sie – wie hier in Halle – auf Fußwegen den Verkehr behindern. Bildrechte: IMAGO / VIADATA

Halle will E-Scooter ab Anfang Juli stärker regulieren. Damit reagiert die Stadt unter anderem auf anhaltende Beschwerden darüber, dass die Elektroroller überall abgestellt werden können und somit oft für Behinderungen sorgen.

Vermietung ab Juli nur noch mit Sondererlaubnis

Zum einen müssen Anbieter von E-Scootern, die zu kommerziellen Zwecken im öffentlichen Raum der Stadt angeboten werden, ab 1. Juli eine Sondernutzungserlaubnis haben. Die "gewerbliche Abstellung von E-Scootern" soll somit von der privaten Nutzung unterschieden werden.

Derzeit gelten für die Vermietung der Elektroroller nur die gesetzlichen Mindestanforderungen. Diese sind laut Stadt in der Straßenverkehrsordnung und der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung formuliert. Kurz gesagt müssen die Scooter somit technische Rahmenbedingungen erfüllen, die Fahrer sind auf die gültigen Verkehrsregeln verpflichtet.

Behinderungen durch E-Scooter sollen verhindert werden

E-Scooter am Marktplatz
Ein E-Scooter auf dem Marktplatz von Halle: Hilfreiches Angebot oder Verkehrshindernis? Bildrechte: IMAGO / Steffen Schellhorn

Darüber will die Stadt mit der Sondernutzungserlaubnis nun hinausgehen. Ziel ist es demnach, die Kollision von abgestellten Elektrorollern mit Fußgängern sowie Fahrrad- und Autofahrern zu vermeiden. Bis Ende Mai müssen die Anbieter darlegen, mit "welchen Maßnahmen sie Behinderungen anderer Verkehrsteilnehmer verhindern" wollen, wie es auf Nachfrage von MDR SACHSEN-ANHALT hieß.

Stadt will verbindliche Abstellflächen einrichten

In diesem Zusammenhang soll zum anderen die Einrichtung "von Abstell-Zonen ein wesentlicher Aspekt" sein. E-Scooter dürfen demnach dauerhaft nur noch auf diesen verbindlichen Stellflächen abgestellt werden. Nach Angaben der Stadt könnten die Nutzer dann ihre Fahrt auf anderen Flächen "technisch nicht beenden". 

Diesbezügliche Konzepte müssen jetzt von den Anbietern erstellt werden. Der Vorteil dabei sei, dass "die organisatorische und technische Umsetzbarkeit durch die Anbieter abgeglichen werden kann", so die Stadt. Die Vermieter sollen also ihre Pläne miteinander abgleichen können.

Nahverkehr und E-Scooter sollen verzahnt werden

Weiterhin ist geplant, langfristig die Busse und Bahnen der HAVAG besser auf die E-Scooter abzustimmen. Dafür sollen sogenannte "Mobilitäts-Punkte" eingerichtet werden. Ein entsprechendes Konzept wird von der HAVAG erarbeitet und im nächsten Jahr vorgestellt.

Gegenwärtig bieten in Halle zwei Firmen E-Scooter an. Zwei weitere Unternehmen haben ihr Interesse bekundet, ebenfalls in Halle tätig zu werden. Namen wollte die Stadt nicht nennen. Man könne Fragen, "die unmittelbar die (künftigen) Aktivitäten der Unternehmen betreffen", nicht beantworten.

Tier und Bolt sind die Anbieter in Halle Seit Dezember 2019 bietet Tier in Halle E-Scooter an. Das Angebot wurde von Anfang an sehr gut angenommen, so Tier gegenüber MDR SACHSEN-ANHALT. Gestartet war der Anbieter mit 200 E-Scootern, jetzt sind es 450. Die Freischaltgebühr beträgt einen Euro, jede Fahr-Minute dann 19 Cent.

Der Anbieter Bolt ist seit Juni 2021 in Halle im Geschäft und bietet die E-Scooter ohne Entsperrgebühr zu einem Preis von 15 Cent pro Minute an. Zur Anzahl der Scooter will der Anbieter keine Auskunft geben. MDR SACHSEN-ANHALT teilte das Unternehmen nur mit, dass die Größe der E-Scooter Flotte in jeder Stadt im Verhältnis zur Nachfrage stehe.

MDR (Gero Hirschelmann)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT | 04. März 2022 | 15:30 Uhr

2 Kommentare

Seniorin Erinnert Sich vor 39 Wochen

das sollte nicht nur Halle sondern überall grundvoraussetzung sein; hier liegen die hellgrünen Roller meist auf Gehwegen und behindern mehr als sie Fahren

hilflos vor 39 Wochen

Na dann bin ich ja mal gespannt

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