Finanzen Halle weist Kritik des Landesrechnungshofs zurück

Am Dienstag hatte der Landesrechnungshof die Stadt Halle wegen hoher Schulden kritisiert. Die Verwaltung wollte die Kritik nicht auf sich sitzen lassen und hat nun reagiert. Neben einer bereits laufenden Umschuldung sei für das kommende Jahr geplant, weitere Kredite zurückzuzahlen.

Innenstadt von Halle mit der Unteren Leipziger Straße und Blick auf den Markt und die fünf Türme von Marktkirche, Unser Lieben Frauen und Roter Turm
Die Stadtverwaltung Halle wehrt sich gegen die Kritik des Landesrechnungshofes, nicht gut gehaushaltet zu haben. (Symbolbild Halle) Bildrechte: IMAGO / Steffen Schellhorn

Die Stadt Halle hat Kritik des Landesrechnungshofes wegen neu aufgenommener Schulden zurückgewiesen. Stadtsprecher Drago Bock teilte auf Anfrage von MDR SACHSEN-ANHALT mit, ihn habe die Aussage, Halle müsse besser haushalten, überrascht. Inwiefern Sanierungen oder notwendige Neubauten von Schulen, Kitas und Turnhallen als „Verjubeln von Geld“ einzustufen sei, bliebe dem Landesrechnungshof vorbehalten.

Umschuldung seit zwei Jahren

Mit Zustimmung des Landesverwaltungsamtes laufe bereits seit zwei Jahre eine Umschuldung, erklärte Bock. Jährlich würden acht Millionen Euro an Schulden getilgt - 30 Jahre lang. Auch für den Haushalt 2023 sei ein Konsolidierungs-Programm mit Rückzahlung von Krediten geplant. Das Landesverwaltungsamt habe zudem festgestellt, dass Halles Verwaltungskosten dem Umfang vergleichbarer Städte entsprächen.

64 Millionen Euro neue Schulden

Halle hat im vergangenen Jahr als eine der wenigen Kommunen in Sachsen-Anhalt Schulden gemacht. Wie der Landesrechnungshof in seinem Jahresbericht rügt, sind 64 Millionen Euro an neuen Verbindlichkeiten hinzugekommen. Andere Kommunen hätten im vergangenen Jahr im Vergleich sogar Schulden abgebaut. Halle müsse besser haushalten, heißt es im Jahresbericht.

MDR (Marc Weyrich, Moritz Arand)

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Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 05. Oktober 2022 | 06:30 Uhr

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