Stadtrat Abwahlantrag gescheitert: Müller bleibt Stadtratsvorsitzende in Halle

Die Vorsitzende des Stadtradts in Halle, Katja Müller (Die Linke), hat am Mittwochabend einen Abwahlantrag überstanden. Nach einer Stunde Diskussion stimmte die Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte gegen einen Antrag der AfD-Fraktion.

Katja Müller (Die Linke), Stadtratsvorsitzende, moderiert eine Sondersitzung des Stadtrats von Halle in der Händelhalle
Halles Stadtratsvorsitzende Katja Müller (Die Linke) hat den Abwahlantrag der AfD-Fraktion überstanden. Bildrechte: dpa

Katja Müller (Die Linke) bleibt Vorsitzende des Stadtrats in Halle. Am Mittwoch scheiterte im Stadtrat ein Abwahlantrag der AfD-Fraktion gegen die Politikerin der Linken. Die AfD hatte Katja Müller unter anderem vorgeworfen, in der Impfaffäre um den suspendierten Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) dafür verantwortlich zu sein, dass interne Informationen an die Öffentlichkeit gelangt seien.

Außerdem kritisierte die AfD die Amtsführung der Stadtratsvorsitzenden. So sei Müllers Sitzungsleitung nicht souverän. Auch würden die Mandate der AfD missachtet.

29 Stimmen gegen Abwahl von Müller

Bereits vor der Sitzung hatten einige Fraktionen mitgeteilt, den Antrag der AfD nicht zu unterstützen. Stadträte von FDP, Grünen und MitBürger stellten sich hinter Müller. Die Linke erklärte, die AfD veranstalte mit dem Abwahlantrag lediglich "Klamauk", um auf sich aufmerksam zu machen.

Eine Mehrheit von 29 Stadträten stimmte letztendlich gegen die Abwahl und 17 dafür. Eine Stimme war ungültig. Weil die AfD-Fraktion aber selbst nur acht Mitglieder hat, müssen auch neun Räte aus anderen Fraktionen für den Antrag gestimmt haben.

MDR/Thomas Tasler/Matthias Kessel

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 22. Juli 2021 | 06:30 Uhr

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