Nach Deutschland zurückgekehrt Nach Haft in Syrien: Ex-IS-Anhängerin Leonora M. könnte Freitag freikommen

Leonora M. aus Sangerhausen, die sich 2015 der Terrororganisation IS in Syrien angeschlossen hatte, könnte bereits in dieser Woche aus der Haft entlassen werden. Ihr Haftprüfungstermin ist für Freitag angesetzt. Sie saß bereits zwei Jahre in einem syrischen Gefangenenlager. Diese Haftzeit kann in Deutschland angerechnet werden.

Leonora aus Breitenbach in Syrien
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Noch in dieser Woche soll darüber entschieden werden, ob die IS-Rückkehrerin Leonora M. aus Sangerhausen aus dem Gefängnis kommt. Wie MDR SACHSEN-ANHALT erfahren hat, wird es am Freitag einen Haftprüfungstermin in Karlsruhe geben. Offenbar hat die 21-Jährige realistische Chancen, nach diesem Termin direkt nach Hause zu ihren Eltern fahren zu können.

Haftzeit kann angerechnet werden

Leonora M. war im März 2015 mit 15 Jahren nach Syrien gereist und hatte dort einen deutschen IS-Kämpfer geheiratet und zwei Kinder bekommen. Die letzten zwei Jahre saß sie in einem Gefangenenlager in Nordsyrien. Wie der Leipziger Anwalt Jan Siebenhüner MDR SACHSEN-ANHALT sagte, kann die dortige Haft in Deutschland angerechnet werden, es gelte das sogenannte Doppelbestrafungsverbot. Das würde dann greifen, wenn Leonora M. in Syrien dasselbe vorgeworfen worden ist wie hier in Deutschland – und zwar Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Hinzu kommt: Ihr könnten sogar noch mehr als zwei Jahre Haft angerechnet werden. Denn das deutsche Recht vergleicht die Haftumstände im Ausland mit denen hierzulande. Jan Siebenhüner erklärt, dass zum Beispiel ein Jahr in Syrien wie drei Jahre Gefängnis in Deutschland gezählt werden könnten – das wären im Fall Leonora M. also schon 6 Jahre. Wenn dann das erwartete Strafmaß für die Anklage in Deutschland unter diesen sechs Jahren liege, müsste beim Haftprüfungstermin am Freitag entschieden werden: Leonora M. ist frei.

Die 21-Jährige war am 20. Dezember in einer Geheimaktion von der Bundesregierung aus Syrien geholt worden, zusammen mit zwei anderen deutschen Frauen und 12 Kindern. Bei ihrer Ankunft in Frankfurt am Main wurde sie sofort festgenommen und nach Halle in den Roten Ochsen gebracht.

Quelle: MDR/kk,ap

18 Kommentare

Tacitus vor 40 Wochen

Ich habe von der Aberkennung und Ausweisung gesprochen, falls eine Doppelstaatsbürgerschaft vorliegt (andere Länder machen das, Deutschland nicht). Ich meinte vor allem Gesetzesänderungen, die sehr hohe Strafen bei Eintritt in terroristischen Vereinigungen vorsieht, etwa wie bei KZ-Aufsehern oder bei der Mafia, auch ohne konkrete Tatnachweise (Italien hat Gesetze geändert) oder bei Piraterie (Südostasienstaaten verhängten Todestrafe für alle auf Piratenschiff).
Neue Bedrohungen erfordern neue Gesetze. Etwa bei Clanmitgliedern, die Verbrechen begehen, von Hartz IV leben, aber Luxusautos fahren, Häuser besitzen. Dafür braucht man aber fähige Justizminister.

Eulenspiegel vor 40 Wochen

Hallo Tacitus
Die Möglichkeit der zwangsweisen Ausbürgerung gab es nur in der DDR.
Um es kurz zusammenzufassen:
Was sie fordern ist die Abschaffung der Rechtsstaates um angeblich den Rechtsstaat zu schützen. Es sind Deutsche Staatsbürger. Und sie haben das Recht darauf nach Deutschland zurückzukehren und in Deutschland vor Gericht gestellt zu werden. Was dann natürlich auch geschieht.

Eulenspiegel vor 40 Wochen

Hallo Michaelw
Also für mich und auch unserem Rechtsstaat spielt es eine große Rolle das sie Deutsche ist.
Und genauso geht es dabei nicht um den IS. Sonder es geht dabei ausschließlich darum was kann man dieser jungen Frau an persönlicher Schuld nachweisen. Das gibt der Rechtsstaat vor.

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