Pandemie Corona-Lage: Haseloff will schnelles Bund-Länder-Treffen

Die Corona-Lage in Deutschland spitzt sich immer weiter zu. Der wichtige Inzidenz-Wert ist auf einem neuen Jahreshöchstwert. Auch die Situation in den Krankenhäusern verschärft sich. Die Gesundheitsminister haben am Freitag beraten, wie darauf zu reagieren ist. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff fordert eine neue Bund-Länder-Runde.

Symbolbild: Pandemie im Herbst
Die Corona-Lage im Herbst spitzt sich wieder zu. (Symbolbild) Bildrechte: dpa

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält wegen der steigenden Corona-Zahlen ein Treffen der Ministerpräsidenten mit Vertretern der Bundesregierung für erforderlich.

Regierungssprecher Matthias Schuppe sagte MDR SACHSEN-ANHALT, Haseloff unterstütze eine diesbezügliche Forderung seines sächsischen Kollegen Michael Kretschmer (CDU). Sollte die epidemische Notlage nationaler Tragweite am 25. November auslaufen, brauche man eine andere verlässliche Rechtsgrundlage, um gerichtsfest handeln zu können. Auch deshalb halte Haseloff eine zeitnahe Ministerpräsidentenkonferenz für unbedingt erforderlich.

Michael Kretschmer
Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer Bildrechte: dpa

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte am Freitagmorgen im Deutschlandfunk, es sei nicht verständlich, warum es bei den steigenden Zahlen nicht sofort möglich sei, sich zu treffen. Kretschmer warnte davor, zu viel Zeit verstreichen zu lassen. Man müsse jetzt Maßnahmen treffen und nicht erst in zwei oder drei Wochen, so Sachsens Regierungschef weiter.

Bundesweite Corona-Notlage soll auslaufen

Die epidemische Notlage nationaler Tragweite gilt in Deutschland seit dem 25. März 2020. Seitdem gehören Maskenpflicht, Abstands- und Hygieneregeln zum Alltag der Bevölkerung. Außerdem wurden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen für den öffentlichen Raum verhängt sowie Beschränkungen für Gaststätten und Kultureinrichtungen erlassen. Das Reisen wurde eingeschränkt.

Ein Teil dieser Vorkehrungen würde wegfallen, wenn es die epidemische Notlage nicht mehr gebe. Die geplante Aufhebung ist allerdings umstritten. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sprach bereits von einem falschen Signal an die Bevölkerung.

Wie Sachsen-Anhalts Regierungssprecher Schuppe außerdem sagte, ist Ministerpräsident Haseloff nicht dafür, wieder kostenlose Corona-Tests zur Eindämmung der Pandemie einzuführen.

MDR/Ronald Neuschulz, Christoph Dziedo, Hannes Leonard

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | 05. November 2021 | 12:00 Uhr

Mehr aus Sachsen-Anhalt