Bertelsmann-Stiftung Kommunen erzielen dank Corona-Hilfen Überschüsse - Steuereinnahmen weiterhin gering

Die Corona-Hilfsprogramme haben 2020 laut Kommunalem Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung eine Haushaltskrise in den Städten, Gemeinden und Kreisen in Sachsen-Anhalt verhindert. Kritisch bewerten die Experten den hohen Stand der Kassenkredite und die geringen Steuereinnahmen.

Verschiedene Geldscheine
Die Schulden in Sachsen-Anhalt sind trotz guter Wirtschaftslage vor der Corona-Krise kaum gesunken. (Symbolbild) Bildrechte: Colourbox.de

Die Städte, Gemeinden und Kreise in Sachsen-Anhalt haben laut einer Studie im vergangenen Jahr trotz der Corona-Pandemie Überschüsse erzielt. Die Kommunen im Land hätten im Jahr 2020 rund 150 Millionen Euro mehr eingenommen als ausgegeben, heißt es im Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung.

Die Hilfsprogramme von Bund und Land hätten verhindert, dass die Kommunen in eine Haushaltskrise abgerutscht sind. Als Beispiele nennen die Autoren der Studie die Übernahme der Gewerbesteuer-Ausfälle durch den Bund oder die Erstattung von Kita-Beiträgen und weiterer Steuer-Ausfälle durch das Land. "Damit bestand Planungssicherheit, und die Kommunen blieben in der Pandemie handlungsfähig."

"Fast flächendeckend geringe Wirtschaftskraft"

Die Steuereinnahmen der Kommunen in Sachsen-Anhalt seien aber weiterhin gering, warnten die Autoren. "Die fast flächendeckend geringe Wirtschaftskraft ist eine Hypothek für die Zukunft des Landes", sagte Kirsten Witte, Kommunal-Expertin der Bertelsmann Stiftung in Gütersloh. In Sachsen-Anhalt fänden sich einige der steuerschwächsten Kommunen Deutschlands. Nur der Saalekreis erreiche den bundesweiten Durchschnitt.

Weiterhin kritisch bewerten die Kommunal-Experten der Stiftung auch den hohen Stand der Kassenkredite, die als eine Art Dispo-Kredit für die Kommunen zu verstehen seien. Anders als im Bundestrend seien diese Schulden in Sachsen-Anhalt trotz guter Wirtschaftslage vor der Krise kaum gesunken. Ein Problem seien vor allem die hohen Kassenkredite von Halle, die ein Viertel des landesweiten Volumens ausmachten. Magdeburg und Dessau-Roßlau hätten die wirtschaftlich guten Jahre hingegen zur Entschuldung genutzt.

Quelle: MDR/mm, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | Nachrichten | 06. Juli 2021 | 13:00 Uhr

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