Corona-Proteste Verfassungsschutz beobachtet die Anti-Corona-Demonstrationen bereits seit 2020

Der Verfassungsschutz beobachtet nun auch bundesweit Personen und Gruppen in der "Querdenker"-Bewegung. In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz die Anti-Corona-Demonstrationen bereits seit dem vergangenen Jahr auf dem Schirm. Unter den Teilnehmenden gebe es auch Extremisten, Reichsbürger und Personen aus der Querdenken-Szene.

Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen halten Schilder mit Fotos von Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern jeweils mit Namen und "Schuldig".
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Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz beobachtet die Anti-Corona-Demonstrationen im Land bereits seit dem vergangenen Jahr. Das hat ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage von MDR SACHSEN-ANHALT mitgeteilt. Er sagte, das vielfältige coronabedingte Protestgeschehen werde "bereits seit dem vergangenen Jahr fortlaufend auf verfassungsfeindliche, insbesondere demokratiefeindliche Aktivitäten geprüft". Zur angekündigten Beobachtung von Teilen der Querdenker-Bewegung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz heißt es aus Sachsen-Anhalts Innenministerium, dass die Landesbehörde mit dem Bund zusammenarbeiten werde.

Heterogenes Teilnehmerspektrum mit Extremisten, Reichsbürgern, Selbstverwaltern

Der Ministeriumssprecher erläuterte weiter, dass die Anti-Corona-Demonstrationen in Sachsen-Anhalt unterschiedlich ausgeprägt seien und ein "heterogenes Teilnehmerspektrum" aufweisen würden. Dort "treten auch Extremisten, Reichsbürger, Selbstverwalter und weitere Personen mit verfassungsfeindlicher Einstellung in Erscheinung." Bei einzelnen Teilnehmenden gebe es Hinweise auf Verbindungen zur Querdenken-Szene.

Als Beispiel wird der Rechtsextremist Sven Liebich aus Halle genannt, der seinen Aktionsradius mittlerweile erweitert habe. Im Burgenlandkreis geht das Protestgeschehen vor allem vom Vorsitzenden der neonazistischen "Artgemeinschaft" aus. Reichsbürger und Selbstverwalter würden vor allem an der Bundesstraße 81 demonstrieren.

Quelle: MDR/Jochen Müller/Politikredaktion

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