Notsituation Land erlaubt Kommunen Online-Sitzungen

Die Corona-Zahlen steigen und steigen. Daher heißt es: Kontakte meiden und wenn möglich im Homeoffice arbeiten. Das soll künftig auch wieder für die kommunalen Gremien gelten. Sie dürfen virtuell tagen.

Eine Videokonferenz
In Sachsen-Anhalt ist die Präsenzpflicht für Sitzungen von kommunalen Gremien aufgehoben Bildrechte: IMAGO / Westend61

Kreistage und Stadträte in Sachsen-Anhalt dürfen wegen der aktuellen Notlage ab sofort wieder online tagen. Das hat das Landesverwaltungsamt am Montag mitgeteilt. Demnach gilt eine zusammen mit dem Innenministerium erlassene Verfügung bis zum 30. April 2022. Der Präsident der Behörde, Thomas Pleye, sagte, die aktuelle dramatische Entwicklung der Corona-Pandemie lasse guten Gewissens keine Gremienarbeit in engen Sitzungssälen zu. Die grundgesetzlich legitimierte Selbstverwaltung der Kommunen dürfe aber nicht gefährdet werden.

Auch Beschlüsse nicht an Präsenz gebunden

Die Verfügung erlaubt es, sowohl Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit als Videokonferenz durchzuführen, als auch Abstimmungen "unter besonderen Voraussetzungen in einem schriftlichen oder elektronischen Verfahren zu treffen". Außerdem können die Kreise und kreisfreien Städte den unter ihnen stehenden Verwaltungseinheiten wie Gemeinden und Verbandsgemeinden erlauben, ihre Gremien ebenfalls digital tagen und abstimmen zu lassen.

Wie eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes im Gespräch mit MDR SACHSEN-ANHALT ergänzte, wurden die Kreise und kreisfreien Städte darum gebeten, bis zum 15. Dezember mitzuteilen, ob sie von der Möglichkeit der digitalen Sitzung Gebrauch machen.

MDR (Christoph Dziedo, Susanne Lembke)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | 29. November 2021 | 18:00 Uhr

0 Kommentare

Mehr Politik in Sachsen-Anhalt