Nach der Europawahl Sven Schulze – Sachsen-Anhalts einziger Europa-Abgeordneter

27. Mai 2019, 16:05 Uhr

Sachsen-Anhalt hat künftig statt zwei nur noch einen Abgeordneten im Europäischen Parlament: CDU-Politiker Schulze ist nach der Europawahl der einzige Vertreter aus dem Land. Er will nun verstärkt für die Vorteile der EU werben.

Bis zum frühen Montagmorgen musste CDU-Politiker Sven Schulze bangen. Nun steht fest: Er darf Sachsen-Anhalt fünf weitere Jahre im EU-Parlament vertreten – als einziger Politiker aus Sachsen-Anhalt.

Schulze sprach bei MDR SACHSEN-ANHALT von einer spannenden Wahlnacht: "Sie ging um kurz nach vier Uhr zu Ende, weil dann das Ergebnis da war", so der Quedlinburger. Weil die CDU bei der Europawahl insgesamt Plätze verloren habe, sei es für kleine Länder wie Sachsen-Anhalt bei dem komplizierten Auszählverfahren schwierig, ins Parlament zu kommen. Schulze war Spitzenkandidat auf der CDU-Landesliste für die Europawahl.

Lietz verpasst Wiedereinzug

Die SPD hatte für die Wahl eine bundesweite Kandidatenliste erstellt. Darauf stand auch der Wittenberger Politiker Arne Lietz (Platz 24), der in den vergangenen Jahren neben Schulze ebenfalls im EU-Parlament saß. Lietz hat den Wiedereinzug allerdings verpasst. Grund sind die Verluste für die Bundes-SPD.

Lietz zeigte sich über das Wahlergebnis enttäuscht. Er habe in den vergangenen fünf Jahren in hunderten Terminen mit verschiedensten Institutionen, Unternehmen, Privatpersonen und der Presse Impulse aus Sachsen-Anhalt aufgegriffen und in seine parlamentarische Arbeit eingebracht. Zudem habe er in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus Europapolitik erklärt.

SPD stärkt Lietz den Rücken

Der Landeschef der SPD, Burkhard Lischka, sagte MDR SACHSEN-ANHALT, Lietz habe einen großartigen Wahlkampf geleistet. Umso schmerzlicher sei nun das bundesweite Ergebnis für die Partei. Angesprochen auf die Zukunft von Lietz sagte Lischka: "Er ist ein ganz toller, authentischer Politiker und die SPD in Sachsen-Anhalt wird ihn auch weiter brauchen."

Die Stimme Sachsen-Anhalts sei im Europaparlament nun deutlich geschwächt, so Lischka weiter. Die beiden bisherigen Europa-Abgeordneten hätten sich dort für die Interessen des Landes eingesetzt, viel Geld akquiriert. Das werde künftig deutlich schwieriger.

Das machen die Abgeordneten im EU-Parlament Wer zum Abgeordneten in das Europäische Parlament gewählt wird, der ist Volksvertreter für die Europäische Union – und somit für die Interessen der EU-Bürger zuständig.

Zu den Aufgaben der Abgeordneten zählt nach Angaben des Europäischen Parlaments, Gesetze auf den Weg zu bringen. Das Parlament erlässt die Gesetze meist zusammen mit Europäischer Kommission und Europäischem Rat. Zum täglichen Job der Abgeordneten gehören Diskussionen in Ausschüssen, Reisen in den Wahlkreis sowie Debatten, Reden und Abstimmungen im Plenum.

Sich für die Interessen Sachsen-Anhalts in Straßburg und Brüssel einsetzen – das wird nun also vorerst nur noch Sven Schulze machen. Als wichtigste Aufgabe bezeichnete Schulze, für die Vorteile der Europäischen Union zu werben. Es gebe viele Menschen, die Zweifel an der EU in ihrer derzeitigen Form hätten.

Quelle: MDR/kb