Achter Versuch Landtag: AfD scheitert erneut an Wahl des Vizepräsidenten-Postens
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22. März 2023, 19:25 Uhr
Die AfD hat am Mittwoch die Abgeordnete Margret Wendt für den Posten der Landtags-Vizepräsidentin vorgeschlagen. Im Parlament fiel die Personalie durch. Zuvor waren bereits sieben andere AfD-Kandidaten gescheitert.
Die AfD-Landtagsabgeordnete Margret Wendt ist am Mittwoch bei der Wahl zur Vizepräsidentin im Landtag von Sachsen-Anhalt abgelehnt worden. In der geheimen Abstimmung erhielt Wendt von den 86 anwesenden Abgeordneten 30 Ja- und 56 Nein-Stimmen. Damit erhielt Wendt sieben Stimmen mehr als die AfD-Fraktion Mitglieder hat.
Der Posten, auf den die AfD als größte Oppositionspartei keinen rechtlichen Anspruch, wohl aber ein Vorschlagsrecht hat, ist nun seit Juli 2021 unbesetzt. Vor Wendt waren bereits die Bewerber Matthias Büttner, Hagen Kohl, Christian Hecht, Matthias Lieschke, Hans-Thomas Tillschneider, Lothar Waehler und Jan Scharfenort im Parlament gescheitert. Mehrere Fraktionen lehnen es grundsätzlich ab, Bewerber der AfD zu wählen.
Margret Wendt sitzt für den Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg im Landtag. Sie ist zudem Vorsitzende in der AfD-Fraktion im Stadtrat Oranienbaum-Wörlitz. Bei der Landtagswahl 2021 war sie als Direktkandidatin angetreten, verlor jedoch deutlich gegen die CDU-Kandidatin Karin Tschernich-Weiske. Über einen günstigen Listenplatz zog sie anschließend dennoch ins Parlament ein. Sie ist Mitglied des Petitionsausschusses.
Seit Juli 2021 ist Gunnar Schellenberger (CDU) Landtagspräsident. Seine Stellvertreter sind Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke).
MDR (Daniel Salpius)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 22. März 2023 | 18:00 Uhr
Fakt am 24.03.2023
@pwsksk:
Sie können glauben oder auch nicht glauben, was Sie wollen; besonders relevant ist das aber nicht. Sie sollten nicht vergessen, dass hier auch Leute aus den westlichen Bundesländern mitdiskutieren, wo die afd im einstelligen oder untersten zweistelligen Bereich herumdümpelt. Zudem hat auch in den östlichen Bundesländern - wie man an den Wahlergebnissen sehen kann - die überwiegende Mehrheit mit den Blaubraunen nichts am Hut.
Und das sind auch alles Leute, die wohl eher über alles, was die afd während der Coronakrise an inkompetenten Blödsinn von sich gegeben hatte, den Kopf schüttelt.
Simone am 24.03.2023
@0Nix
Selbstverständlich vertrete ich meine Meinung hier. Das tun sie wohl auch.
Im Gegensatz zu ihnen bringe ich aber Argumente und ziehe mich nicht auf Befindlichekiten zurück und verkaufe Wunschvorstellungen als etwas, was so zu sein hat, damit die eigene Welt rund läuft. Kleines Beispiel gefällig?
Ich:
Wer sich zu einer Wahl stellt muss damit leben, dass man da eben auch nicht gewählt werden kann. Das ist ein demokratisches Prinzip das es anzuerkennen gilt.
Sie:
"Das soll gelebte Demokratie in D sein?"
- nichts konkretes
- die beleidigte Leberwurst klingt sehr gut durch
- sie versuchen die Demokratie zu delegitimieren indem sie so tun als wäre es undemokratisch, dass Abgeordnete bei einer WAHL nicht für den AfD Kandidaten stimmen.
Simone am 24.03.2023
@hilflos:
Kennzeichnen sie doch einmal den zynischen Teil den sie hier beim MDR entdecken. Viele Fans der AfD empfinden es ja schon als zynisch und als Zumutung, wenn über die AfD wie über andere Parteien berichtet wird. Auch da werden nicht pausenlos nur Erfolgsmeldungen verkündet. Das es bei der AfD oft sehr unapetitliche Dinge zu berichten gibt liegt nicht an den Medien. Rechtextremisten und Terrorverdächtige finden sich halt nur bei AfD Abgeordneten und nicht bei anderen Parteien. Soll man das totschweigen?