Neue Coronaverordnung So will Sachsen-Anhalt nach Pfingsten weiter lockern

Mit der nächsten Corona-Verordnung soll es in Sachsen-Anhalt weitere Lockerungen geben – etwa für Hotels, Innengastronomie oder Fitness-Studios. Voraussetzung dafür ist eine stabile Inzidenz unter 100. Die neue Verordnung soll bis nach der Landtagswahl gelten.

Ein Schild mit der Aufschrift "Schön, dass Sie da sind" steht am Eingang eines Biergartens in Magdeburg.
Mit der neuen Corona-Verordnung will Sachsen-Anhalts Landesregierung längerfristig Lockerungen ermöglichen. (Symbolbild) Bildrechte: dpa

Sachsen-Anhalt will Landkreisen und kreisfreien Städten mit sinkenden Corona-Infektionszahlen nach Pfingsten weitere Lockerungen ermöglichen. Dies erklärten Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Erklärtes Ziel sei es, bei stabilen Inzidenzen zwischen 50 und 100 in verschiedenen Bereichen flexibel auf die Corona-Lage zu reagieren. Dies soll in der 13. Eindämmungsverordnung festgelegt werden, die Haseloff auch eine "Lockerungsverordnung" nannte. Grimm-Benne und Haseloff sprachen in diesem Zusammenhang unter anderem Bereiche wie Einzelhandel, Gastronomie, Kitas und Schulen, Sport und Kultur an.

Kitas öffnen, eingeschränkter Regelbetrieb an Schulen

Sinken die Zahlen in den Städten und Landkreisen wie zuletzt weiter, müsste beispielsweise nach den Pfingstferien in Kitas keine Notbetreuung mehr angeboten werden. Grundschulen könnten dann grundsätzlich wieder öffnen und an weiterführenden Schulen werde es wieder Wechselunterricht geben.

Trotz aller Hoffnung auf Lockerungen: Bei Inzidenzen über 100 greift sofort die Bundes-Notbremse. Erst wenn die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 an fünf Werktagen in Folge unterschreitet, wird diese wieder ausgesetzt. Haseloff plädierte deshalb dafür, nach den genannten fünf Werktagen noch zwei Wochen als "Vorbereitungsphase" für jene Bereiche einzuführen, die nicht schon über die bisherige 12. Eindämmungsverordnung abgedeckt sind, zum Beispiel Innengastronomie, Hotels oder Fitness-Studios. Erst wenn ein Landkreis circa 14 Tage lang eine 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 aufweist, sollen diese Bereiche öffnen dürfen.

Impf-Priorisierungen bleiben vorerst bestehen

Zugleich betonten die Politiker die Notwendigkeit tagesaktueller negativer Corona-Tests. Die Gesundheitsministerin sagte: "Alles, was wir drinnen machen, muss mit einer kosequenten Teststrategie gemacht werden." Trotz aller Kritik sollen die Kontakte vorwiegend über die Luca-App nachverfolgt werden.

Zur Impfstrategie im Land sagte Grimm-Benne, dass die Priorisierungen zumindest in den nächsten Wochen nicht aufgehoben werden sollen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Montag angekündigt, Priorisierung bei den Coronaimpfungen am 7. Juni bundesweit auszusetzen.

Neue Corona-Regeln sollen bis Ende Juni gelten

Die neuen Regelungen für Sachsen-Anhalt werden am Donnerstag in einer Kabinetts-Sondersitzung beschlossen. Die dann 13. Eindämmungsverordnung des Landes soll am Dienstag nach Pfingsten (25. Mai) in Kraft treten und laut Grimm-Benne voraussichtlich bis zum 20. Juni - also nach der Landtagswahl - gelten. Haseloff schloss eine Lockerung schon vor Pfingsten aus, weil er "einen Jojo-Effekt" bei den Inzidenzen befürchtet.

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Sachsen-Anhalt zuletzt kräftig gefallen und liegt derzeit bei durchschnittlich 84. Nur noch vier der 14 Landkreise und kreisfreien Städte liegen über dem Wert von 100.

Quelle: MDR/ Gero Hirschelmann, Oliver Leiste

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 18. Mai 2021 | 14:00 Uhr

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